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Bastian (Regionalverband Südbrandenburg)
Hauptversammlung des RV Süd

Die Mitglieder des Regionalverbands Südbrandenburg der Piratenpartei Deutschland, treffen sich zur Hauptversammlung 2019.1 am Samstag, 25. Mai 2019 ab 11:00 Uhr (Beginn um 11:15 Uhr) in der Gaststätte Zum Turnplatz 19, 03149 Forst (Lausitz).


Vorläufige Tagesordnung:
TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

TOP 02 – Wahl der Versammlungsleiter

TOP 03 – Wahl des Protokollführers

TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 06 – Beschluss der Tagesordnung

TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen

TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung

TOP 10 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfer

TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstände

TOP 13 – Bericht der Kassenprüfer

TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfer

TOP 15 – Entlastung des Vorstandes

TOP 16 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

TOP 17 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

TOP 17 – Errichtung eines Schiedsgerichtes

TOP 17.1 – Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter

TOP 17.2 – Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter

TOP 18 – Satzungsänderungsanträge

TOP 19 – Programmänderungsanträge

TOP 20 – Sonstige Anträge

TOP 21 – Sonstiges

TOP 22 – Schließen der Versammlung

Weitere Informationen stehen im Wiki

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 17.Mai

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag 17.05.2019 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Wahlkampfparty

Ahoi liebe Piraten und Sympathisanten,


der Regionalverband Westbrandenburg feiert am Sonntag, den 26. Mai2019 den Abschluss zur Kommunal- und Europawahl 2019.


Wir werden die Feier am später Nachmittag bei „Kaffee und Kuchen“ beginnen und in die Nacht hinein feiern. Hierzu laden wir Euch herzlich ein:


Piraten-Geschäftsstelle M10: Marktplatz 10

in 14806 Bad Belzig

Beginn: ab 17 Uhr

Ende: offen


Für Getränke ist gesorgt.
Schön wäre es, wenn Ihr etwas zu Kuchen und Buffet beitragen könntet.
Wir freuen uns.
Euer Regionalvorstand

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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Eröffnung der Marina Teltow: 15 Mio. € für ein Wasserloch?

Am 12. Mai 2019 wurde von der Stadtverwaltung in Teltow zur Eröffnung der Marina Teltow eingeladen. Bei frühsommerlichen Temparaturen folgen mehrere Tausend Menschen dieser Einladung.

Auch die PIRATEN waren mit vor Ort. Gegenüber von der Marina wurde von uns eine Kundgebung angemeldet. Motto der Kundgebung: 15 Millionen € für ein Wasserloch? Mit zum Einsatz kam das Piraten-Segelboot, die Orange Pearl.

Die Anmeldung der Kundgebung selber war erforderlich geworden, da sich der ursprüngliche Plan „zur Eröffnung in den Hafen mit mehreren Piraten-Booten einsegeln“ #ausGründen nicht realisieren lies. Aber auch so konnten wir im Wahlkampfendspurt auf verschiedene Themen, welche uns am Herzen liegen, humorvoll aufmerksam machen.

Themen der Redebeiträge waren die mangelnde Einbeziehung der Bürger in die Planungen zur Marina, die Kostenexplosion für einen aus unserer Sicht bis Heute nicht einmal ansatzweise fertigen Hafen und die zu erwartenden Folgekosten oder um es kurz zu machen:

Bei der Marina Teltow handelt es sich -wie beim BER- um ein Fass ohne Boden. Viel Anklang bei den Bürgern fand unsere Forderung zur Ansiedlung von Möwen, um für ein maritimes Flair am Hafen zu sorgen. Insbesondere haben wir hier immer wieder die Ansiedlung von Lachmöwen angepriesen … Danke an Mathias, Jeannette, Raoul, Jerome, Georg, Corinna, Gerhard, Steffi, Ronny, Micha und viele andere liebe Menschen für die Vorbereitung und Unterstützung der Aktion.

Andreas Schramm Vorsitzender der Piraten im Regionalverband Westbrandenburg

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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
15 Millionen € für ein Wasserloch?


Am 12. Mai 2019 soll in Teltow um 11 Uhr die offizielle Eröffnung der Marina Teltow stattfinden. Anlässlich der Eröffnung der Marina veranstalten die PIRATEN ab 10 Uhr im Bereich Jahnstraße Ecke Oderstraße in Teltow eine Kundgebung. Die Kundgebung steht unter dem Motto: 15 Millionen € für ein Wasserloch?


Jeannette Paech, stellvertretende Vorsitzende der Piraten in Potsdam-Mittelmark und gleichzeitig Stadtverordnete in Teltow zur Hafeneröffnung:

„Bürger sind über die beabsichtigte Errichtung eines Großprojektes frühzeitig zu informieren und in die Planungen mit einzubeziehen. Die Planung selber ist so transparent wie nur irgend möglich zu gestalten.

Der Bau der Marina Teltow erfolgte hier über die Köpfe der Teltower hinweg und stellt ein gutes Beispiel dar wie nicht an ein Großprojekt herangegangen werden sollte. Die Bürger wurden weder befragt, ob sie sich solch ein Projekt wünschen noch wurden sie in die Planungen mit einbezogen.

Wie so etwas dann ausgeht, sieht man aktuell auch bei anderen Großprojekten wie dem BER oder der Blütentherme in Werder (Havel). Dort explodieren die Kosten für ein unfertiges Projekt immer weiter. Ich spreche mich daher für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Projekten wie der Marina Teltow aus und frage mich, ob mehr als 15 Millionen € für ein „Wasserloch“ nicht besser anders hätten eingesetzt werden können.“

Auf der Kundgebung wird das Segelboot der Piraten, die „Orange Pearl“ zum Einsatz kommen.


Marina Teltow Webcam Stand 08.05.2019 – 4 Tage vor der Eröffnung

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Mega-Bauprojekt in Bernau-Friedenstal? Piraten fordern Aufklärung

In den Sozialen Netzwerken kursieren derzeit Gerüchte, wonach im Bernauer Ortsteil Friedenstal der Bau einer großen Wohnsiedlung bestehend aus 3.200 Wohneinheiten inklusive Schule geplant sei. Offenbar sei die Planung des Bauvorhabens bereits weit fortgeschritten. So existiere bereits konkrete Pläne, wonach mit dem Beginn der Maßnahmen noch in diesem Jahr zu rechnen sei. Insgesamt solle das Bauvorhaben ein Volumen von 445 Mio. Euro umfassen und von einem Züricher Architektenbüro geplant werden. Sollte dies den Tatsachen entsprechen, so stünde dies im krassen Widerspruch zu bisherigen Aussagen der Stadt, wonach keine weiteren Wohngebiete in Planung seien. Die Piratenpartei fordert daher Aufklärung von Bürgermeister André Stahl (Die Linke).  „Wir erwarten, dass der Bürgermeister umgehend zu den Gerüchten Stellung nimmt“, so Nadine Schnittke von der Bernauer Ortsgruppe der Piraten. Ein mögliches Vorhaben dieser Größenordnung müsse in jedem Fall umfassend und öffentlich diskutiert werden. Ein Wohngebiet dieser Größenordnung könne die Stadt Bernau infrastrukturell kaum verkraften.

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Rheinsberger Piraten laden zum Kennenlerntreffen

Mit Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl lädt die Rheinsberger Ortsgruppe der Piratenpartei am Samstag, den 11. Mai zum Kennenlerntreffen ein. Zu diesem Zweck haben die Piraten einen Info-Stand in der Langen Straße 9 aufgebaut. Die Rheinsberger sind herzlich eingeladen, bei Kaffee und Kuchen die Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung kennenzulernen und sich über das Wahlprogramm für Rheinsberg und Nordbrandenburg zu informieren. Die Kandidaten Dirk Harder und Nic Teichert hoffen, auf diese Weise auch noch mehr über die Ideen und Wünschen der Rheinsberger für eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt zu erfahren. Beginn der Info-Veranstaltung ist 14 Uhr.

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admin (Stadtverband Potsdam)
Auf zum Europafest am 9. Mai

Am Donnerstag 9.5. findet ab 14.00h das Europafest in Potsdam am Alten Markt (beim Landtag/Obelisk) statt. Wir sind unter anderem mit Gläsernen Mobil vor Ort. Unser Spitzenkandidat für die Europawahl, Patrick Breyer ist ebenfalls vor Ort und steht auch für Selfies zur Verfügung (vermutlich mit dem Terrorstofftier). 😉

Das ist eine großartige Idee, uns zu präsentieren. Nur ohne Hilfe geht das nicht so richtig. Wer also Zeit hat, ist herzlich willkommen und wird vermutlich viel Spaß vor Ort haben.

Der Ort ist fußläufig vom Hauptbahnhof Potsdam erreichbar (Autos kann man auch in der Gegend parken).

Wir freuen uns auf einen ähnlichen Ansturm wie in Frankfurt (Oder) oder beim Queensday.

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Geka (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Einladung zur Vorstandssitzung des RV DOS

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am Donnerstag, 12.5.2019 um 22:00 zur 59. Vorstandssitzung im MumbleBB.
Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen.

Die Sitzung wird eine Online Sitzung sein und im MumbleBB stattfinden.

TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 – Wahl des Protokollführers
TOP 4 – Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 – Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9.1 – Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 9.2 – Beschluss über die Zulassung von Videoaufnahmen
TOP 10.1 – Bericht Vorstand
TOP 10.2 – Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.3 – Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 – Anfragen an den Vorstand
TOP 12 – Anträge an den Vorstand
TOP 13 – Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 – Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 – Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 – weitere Berichte
TOP 14.1 – Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 – Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 – Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 – Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 – Nächste Wahltermine
Landtagswahl: Die nächste Wahl findet voraussichtlich im Herbst 2019 statt.
Europawahl: Die nächste Wahl findet am 26.5.2019 statt.
Kommunalwahl: Die nächste Wahl findet 26.5.2019 statt.
Landräte Dahme-Spreewald: 2024
Landräte Oder-Spree: 2025
TOP 16 – Termine
xx.xx.2019 Holifest
TOP 17 – Sonstiges
TOP 18 – Schließen der Versammlung

Klaus Peter, stellv. 1. Vorsitzender
Vorsitzender
Regionalverband Dahme-Oder-Spree

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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Einladung zum Treffen der Crew Nautilus

Liebe Piraten und Freunde,
hiermit möchte ich Euch zum nächsten Treffen der Crew Nautilus am Dienstag, den 14.05.2019 einladen. 


Wir treffen uns -wie gewohnt- um 19 Uhr im Bürgerhaus in 14513 Teltow (Ritterstr. 10).

https://goo.gl/maps/pv2dQ8yPGUK2
Die Veranstaltung ist öffentlich, Interessierte sind herzlich eingeladen. 
Weitere Informationen finden sich im Internet unterh

Weitere Informationen finden sich im Internet unter

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM

Themen an diesem Abend:

Kommunal- und Europawahl 2019
Termine zum Vormerken:
06.05.2019 – 18.00 Uhr Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales (Teltow)

09.05.2019 – 15.00 – Sitzung der Gemeindevertretung Borkheide

12.05.2019 – Eröffnung Marina Teltow (Muttertag)

16.05.2019 – 18.00 Uhr Gemeindevertretung (Kleinmachnow)

16.05.2019 – 20.30 Uhr Sitzung des Bundesvorstandes

22.05.2019 – 18.00 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Teltow)

26.05.2019 – Einzug in den Kreistag von Potsdam-Mittelmark

20.06.2019 – Sitzung der Gemeindevertretung Borkheide

22.08.2019 – Sitzung der Gemeindevertretung Borkheide

24.10.2019 – Sitzung der Gemeindevertretung Borkheide

05.12.2019 – Sitzung der Gemeindevertretung Borkheide

Viele Grüße und eine piratige Woche wünscht Euch Jeannette

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admin (Stadtverband Potsdam)
Queensday 2019

Der SV Potsdam unterstützt wieder den diesjährigen Queensday, der am 4. Mai ab 14.00h stattfindet und Bestandteil der CSD Potsdam Woche ist.

Wir haben einen Infostand aufgebaut, mit dem wir über uns informieren und an dem tollen Event teilnehmen wollen.

Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher, spannende Gespräche und jede helfende Hand, die wir bekommen können.

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Geka (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Ein ganz herzliches Dankeschön
Brückenfest 2019 Frankfurt (Oder) Foto: CC by SA 4.0 Kristos

Die Piraten Dahme-Oder-Spree sagen ein ganz herzliches Dankeschön an alle Menschen, die auf dem Brückenfest waren. Viele Bürger haben uns mit ihren Unterschriften die Unterstützung für die Landtagswahl zugesichert, denn ohne diese werden wir nicht an der Landtagswahl teilnehmen können. 2.000 Unterstützungsunterschriften sind erforderlich, von denen wir alleine heute auf dem Brückenfest fast 200 sammeln konnten.

Mit dabei waren unser Spitzenkandidat zur Landtagswahl Ulf Makarski aus Bernau und der ehemalige pol. Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Kristos Thingilouthis.

Kristos dazu:
„Es ist ein super Gefühl gewesen, so viel Resonanz zu erfahren. Wir haben viele tolle Gespräche geführt und die Menschen sind auch ganz gezielt zu unserem Stand gekommen. Und ein großes Dankeschön an Bastian, der es wieder vermocht hat, unser historisches Gläsernes Mobil erfolgreich in Szene zu setzen!“

Die Veranstaltung ist auch als Wahlkampfauftakt der Dahme-Oder-Spree-Piraten zu verstehen, denn es waren fast alle Kandidaten für die Kommunalwahl anwesend. Besonders im Interesse der Bürger in Frankfurt (Oder) standen natürlich die anwesenden Kandidaten für die SVV Frankfurt (Oder) – Angelika Meier, Steffen Kern und Klaus Peter, die auch viele Gespräche führten und die Fragen der Anwesenden beantworteten. Auch das ein oder andere neue Plakatmotiv wurde gezeigt und wird nun an Laternen in Frankfurt (Oder) und im Landkreis Oder-Spree kommen.

Einen herzlichen Dank wollen wir natürlich allen Piraten aussprechen, die an dem Stand gestern fantastische Arbeit geleistet haben.

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 3.Mai

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag 03.05.2019 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Piraten beschließen online einstimmig ihr Wahlprogramm

Am gestrigen Sonntag hat die Piratenpartei Nordbrandenburg auf ihrem ersten Online-Parteitag einstimmig ihr Programm für die Kommunalwahlen 2019 beschlossen. Das 14-seitige Papier bildet die Grundlage für die Arbeit der Piraten in den fünf nördlichen Landkreisen Brandenburgs. Ergänzt wird ergänzt durch lokale Programme der Ortsgruppen, wie etwa in Oranienburg, Bernau oder Rheinsberg. „Inhaltlich sind wir damit sehr gut aufgestellt“, gab Thomas Ney, Vorsitzender des Regionalverbandes und Kandidat für den Kreistag Oberhavel nach dem Parteitag zufrieden bekannt. So habe sich insbesondere die intensive Vorarbeit bezahlt gemacht, wie sich auch am einstimmigen Abstimmungsverhalten der Mitglieder zeigte. Diese fand erstmals online statt.

Schwerpunkte ihrer Arbeit wollen die Piraten demnach künftig vor allem auf den Ausbau der Schulen und Kindertagesstätten legen. Hierbei komme der Digital- und Medienkompetenz eine besondere Bedeutung zu. Aber auch für eine bessere Verkehrsanbindung der Städte und des Umlandes machen sich die Piraten stark. Hier müsse einerseits dem wachsenden Passagieraufkommen Rechnung getragen werden. „Auf der anderen Seite muss sichergestellt sein, dass der ländliche Raum nicht abgehängt wird“, so Dirk Harder, stellvertretender Vorsitzender des Regionalverbandes und Kandidat der Piraten in Rheinsberg. Aber auch Transparenz und Bürgerbeteiligung, der noch immer stockende Netzausbau und die Digitalisierung der Verwaltung sind wichtige Punkte des Piraten-Programms.

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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
STAATLICHE EINSCHÜCHTERUNG

2.0

Julien Assange, Mitgründer von Wikileaks, wurde in der ecuadorianischen Botschaft in London von der britischen Polizei festgenommen. Seit fast sieben Jahren suchte er Asyl, um der Verfolgung durch die amerikanischen Behörden zu entgehen. Mit einem Auslieferungsantrag soll er an die USA ausgeliefert werden. 

Der Auslieferungsantrag beruht auf Vorwürfen des US-Justizministeriums, dass er sich mit der ehemaligen US-Geheimdienstanalytikerin Chelsea Manning zusammengetan hätte, um vier geheime Datenbanken herunterzuladen [1]. Der ursprüngliche Vorwurf der Vergewaltigung, aufgrund dessen er ursprünglich an Schweden ausgeliefert werden sollte, wurde bereits 2017 fallen gelassen.

Dieser Schritt ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich für eine offene und freie Kommunikation einsetzen. Es ist ein Signal an alle Whistleblower. Was für die Einen das Warnen vor gefährlichen gesellschaftlichen Entwicklungen ist, wird von Anderen als Verrat gesehen und soll juristisch verfolgt werden. Doch ohne Whistleblower wären die Betrügereien, die zum Irak-Krieg führten, oder die Aufdeckung der weltweiten Machenschaften der NSA niemals öffentlich geworden. 

Das Internet eröffnet neue demokratische Wege und beendet das Monopol der Herrschenden über Kommunikation und Information. Keine Zensur, kein Uploadfilter und keine Schnüffelbehörde soll darüber entscheiden, was publiziert werden darf und was nicht.

Julien Assange droht in den USA aufgrund der derzeit bekannten Vorwürfe eine fünfjährige Haftstrafe. Britische Polizisten machen sich zum Büttel amerikanischer Interessen. Damit wird ein Status Quo geschaffen, der jedem Aktivisten die Instrumente zeigt. Das Aufdecken von Rechtsbrüchen wird als Verrat verfolgt. Geheimdienste wollen mit ihren Aktivitäten im Verborgenen bleiben und nicht über ihre schmutzige Arbeit im Internet lesen.

Auch die Verurteilung durch ein britisches Gericht zu 12 Monaten Haft, aufgrund einer Ordnungswidrigkeit, zeigt die juristisch fragwürdige Unterstützung amerikanischer Interessen [2]. Der Fall Assange wird mit der Festnahme zum Symbol für das Maß der Demokratie in einer modernen Gesellschaft. Lasst uns für seine Freiheit kämpfen. Lasst es nicht zu, dass das Internet zu einem Instrument der Schnüffler und Zensoren wird. 
Wir Piraten kämpfen für ein freies und sicheres Internet, für eine geschützte Privatsphäre, für eine durchsichtige Verwaltung und die Rechtssicherheit für Whistleblower.  

[1] Pressemitteilung des US-Justizministeriums https://www.justice.gov/usao-edva/pr/wikileaks-founder-charged-computer-hacking-conspiracy
[2] BBC News https://www.bbc.com/news/uk-47891737

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Geka (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Free Assange

Ein Gastbeitrag von cyano

Julien Assange, Mitgründer von Wikileaks, wurde heute in London aus der ecuadorianischen Botschaft getragen und von der britischen Polizei festgenommen. Seit fast sieben Jahren suchte er Asyl, um der Verfolgung durch die amerikanischen Behörden zu entgehen. Mit einem Auslieferungsantrag soll er als Verräter an die USA ausgeliefert werden.

Dieser Auslieferungsantrag beruht auf Vorwürfen des US-Justizministeriums. dass er sich mit der ehemaligen US-Geheimdienstanalytikerin Chelsea Manning zusammengetan hätte, um vier geheime Datenbanken herunterzuladen. [1]

Dieser Schritt ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich für eine offene und freie Kommunikation einsetzen. Es ist ein Signal an alle Whistleblower. Was für die Einen das warnen vor gefährlichen gesellschaftlichen Entwicklungen, ist für Andere Verrat und soll juristisch verfolgt werden.

Doch ohne diese Warnungen wären die Betrügereien die zum Irak-Krieg führten, oder die Aufdeckung der weltweiten Machenschaften der NSA nicht öffentlich geworden. Wie würden wir sonst erfahren, dass uns unser Smartphone ausspioniert?

Wie würden wir uns davor schützen, dass ALEXA jedes Geräusch mitschneidet, jedes Gespräch transkribiert, und deutsche Schnüffler bei ihren amerikanischen Kollegen die Abschrift bestellen können?

Das Internet eröffnet neue demokratische Wege und beendet die Diktatur der Herrschenden über Kommunikation und Information. Keine Zensur, kein Uploadfilter und keine Schnüffelbehörde soll darüber entscheiden, was publiziert werden darf und was nicht.

Julien Assange droht in den USA eine hohe Haftstrafe. Europäische Polizisten machen sich zum Büttel amerikanischer Interessen. Damit wird ein Status Quo geschaffen, der jedem Aktivisten die Instrumente zeigt. Das Aufdecken von Rechtsbrüchen wird als Verrat verfolgt. Geheimdienste wollen mit ihren Aktivitäten geheim bleiben und nicht über ihre schmutzige Arbeit im Internet lesen.

Auch die heutige Verurteilung durch ein britisches Gericht zu 12 Monaten Haft, aufgrund einer Ordnungswidrigkeit, zeigt die juristisch fragwürdige Unterstützung amerikanischer Interessen.[2] Der Fall Assange wird mit der Festnahme zum Symbol für das Maß der Demokratie in einer modernen Gesellschaft. Lasst uns für seine Freiheit kämpfen. Lasst es nicht zu, dass das Internet zu einem Instrument der Schnüffler und Zensoren wird.

Wir Piraten kämpfen für ein freies und sicheres Internet, für eine geschützte Privatsphäre, für eine durchsichtige Verwaltung und die Rechtssicherheit für Whistleblower.

[1] Pressemitteilung des US-Justizministeriums
https://www.justice.gov/usao-edva/pr/wikileaks-founder-charged-computer-hacking-conspiracy

[2] BBC News
https://www.bbc.com/news/uk-47891737

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Piraten wollen Kommunalprogramm mit Online-Parteitag beschließen

Die Piratenpartei Nordbrandenburg wird am kommenden Sonntag (14.04.) ab 18 Uhr ihren ersten Online-Parteitag abhalten. Dieser soll u. A. das Programm für die kommende Kommunalwahl beschließen. Inhaltliche Schwerpunkte der Piraten liegen vor allem beim Neubau und der besseren Ausstattung von Schulen, einer Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie dem Ausbau der Bürgerbeteiligung. Darüber hinaus wollen die Piraten den Netzausbau beschleunigen und die Dienstleistungen der Verwaltung digitalisieren. „Wir haben unser bisheriges Programm deutlich überarbeitet und geschärft“, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender und Kommunalwahlkandidat der Partei. Da dieses im Zeitraum von Oktober 2018 bis Februar 2019 auf insgesamt vier offenen Programmkonferenzen gemeinsam erarbeitet wurde, rechne er fest mit der Zustimmung der Mitglieder.

Der Parteitag selbst wird über die freie Online-Sprachsoftware Mumble abgewickelt. Hierfür haben alle Mitglieder zuvor Zugangsdaten erhalten, mit denen sie an der Versammlung teilnehmen können. Die Abstimmung erfolgt durch virtuelles Betreten der dafür eingerichteten Ja- und Nein-Räume. Auch ein Zuhörerraum für interessierte Gäste wird eingerichtet. Das gleiche Verfahren wurde bereits vom Landesverband Brandenburg der Partei mehrfach erfolgreich eingesetzt. „Durch dieses Verfahren ermöglichen wir es auch unseren Mitgliedern im ländlichen Raum am Parteitag teilzunehmen, ohne weite Wege auf sich nehmen zu müssen“, begründet Ney das Verfahren.

Die zur Abstimmung stehende Fassung des Programmes finden Sie hier:

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Geka (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Einladung zur 58. Vorstandssitzung des RV Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland

Ort: mumble.piratenbrandenburg.de
Datum: 15.04.2019
Beginn: 21:00 Uhr

Tagesordnung:
pad: folgt

TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 – Wahl des Protokollführers
TOP 4 – Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 – Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9.1 – Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 9.2 – Beschluss über die Zulassung von Videoaufnahmen
TOP 10.1 – Bericht Vorstand
TOP 10.2 – Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.3 – Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 – Anfragen an den Vorstand
TOP 12 – Anträge an den Vorstand
TOP 13 – Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 – Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 – Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 – weitere Berichte
TOP 14.1 – Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 – Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 – Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 – Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 – Nächste Wahltermine
TOP 16 – Termine
TOP 17 – Sonstiges
TOP 18 – Schließen der Versammlung

Für den Vorstand

geka

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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Piraten kritisieren Aufstellung des Landrates als „Phantom-Kandidaten“

Am 26. Mai 2019 findet die nächste Kommunalwahl statt. Wie zu jeder Kommunalwahl in Brandenburg mittlerweile üblich, wurden von den etablierten Parteien wie SPD und CDU in Potsdam-Mittelmark wieder Kandidaten aufgestellt, die im Hinblick auf ihr bereits erworbenes Amt gar nicht als Kandidaten für die ganze Wahlperiode in den neuen Kommunalparlamenten zur Verfügung stehen. 


Dazu zählen hauptamtliche Bürgermeister wie der Bürgermeister aus Michendorf Mirbach (CDU) 1.) oder der Bürgermeister aus Stahnsdorf Albers (Bürger für Bürger) 2.). Im Wahlkreis 1 zum neuen Kreistag tritt Potsdam-Mittelmarks Landrat Blasig für die SPD an. 3.)

Landrat Blasig ist qua Gesetz bereits Mitglied im neuen Kreistag.
Andreas Schramm, Vorsitzender der Piraten in Potsdam-Mittelmark und Spitzenkandidat von Die PARTEIPIRATEN 4.) zum neuen Kreistag im Wahlkreis 1 (Teltow/Kleinmachnow) kritisiert die Aufstellung von Blasig durch die SPD:


„Die SPD beschädigt mit der Aufstellung von Landrat Blasig zum neuen Kreistag die Demokratie. Es ist eine Scheinkandidatur. Blasig hat ganz offensichtlich nicht vor eine Legislaturperiode für die SPD als einfaches Mitglied im Kreistag Verantwortung zu übernehmen, er ist als Landrat bereits jetzt ständiges Mitglied des Kreistages. Es ist ein Unding wie die SPD hier die Wähler „verschaukeln“ will. Die Wähler sollten Parteien, die „Phantom-Kandidaten“ aufstellen, am 26. Mai einen gehörigen Denkzettel verpassen.“

1.) https://www.pnn.de/potsdam-mittelmark/kandidaten-fuer-kommunalwahl-michendorf-mirbach-ist-cdu-spitzenkandidat/24157478.html

2.) https://www.pnn.de/potsdam-mittelmark/kommunalwahl-2019-albers-fordert-aenderung-des-wahlrechts/24148094.html

3.) http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Bad-Belzig/SPD-startklar-fuer-Wahlkampf-in-Potsdam-Mittelmark

4.) https://pm.piratenbrandenburg.de/2018/10/parteipiraten-stellen-erste-listen-zur-kommunalwahl-2019-fuer-potsdam-mittelmark-auf/

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Piraten lehnen Abriss des alten Speichers ab

Dem über einhundert Jahre alten ehemaligen Getreidespeicher der Stadt Oranienburg droht der Abriss. Wie das Bauunternehmen, welches in dem denkmalgeschützten Gebäude eigentlich 22 Eigentumswohnungen errichten wollte, mitteilte, sei die Restaurierung und der Umbau des Gebäudes „wirtschaftlich unzumutbar“. Vielmehr erwäge man nunmehr den Abriss des Gebäudes.

Die Ortsgruppe Oranienburg der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne aus. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender der Piraten und Kandidat zur Stadtverordnetenversammlung. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen und sich an entsprechenden Protesten beteiligen. Zudem forderte die Piratenpartei die Stadt auf, alle rechtlichen Optionen bis hin zu einer Rücknahme der Baugenehmigungen zu prüfen. Auch die zuständige Denkmalschutzbehörde werde aufgefordert, einen ersatzlosen Abriss des höchsten Gebäudes der Stadt unter Zuhilfenahme aller juristischen Möglichkeiten zu verhindern. „Der Investor wusste, worauf er sich einließ, als er das Grundstück in bester Lage erwarb. Nun erwarten wir, dass er auch zu seinen Zusagen steht“, so Ney weiter. Nur falls von unabhängiger Stelle festgestellt werden sollte, dass sich eine Sanierung tatsächlich nicht realisieren lasse und das Gebäude keiner anderen sinnvollen Nutzung zugeführt werden könne, sei der Vorschlag der TAS-Gruppe, den Kornspeicher durch einen Neubau zu ersetzen, diskussionswürdig, so die Piraten. Vorraussetzung hierfür sei jedoch auch, dass das Gebäude zum einen originalgetreu rekonstruiert wird und zum anderen das Unternehmen hierfür verbindliche rechtliche wie auch finanzielle Zusagen mache.

Die Piratenpartei Oranienburg setzt sich gemäß Ihres Wahlprogrammes für den Erhalt des historischen Stadtbildes ein und hatte sich bereits in der Vergangenheit gegen den Abriss der Alten Fleischerei ausgesprochen. Zudem plädieren die Piraten für einen Wiederaufbau des ehemaligen Rathauses „Hotel Eilers“ vor dem Schloss.

Update: Der Text der Meldung wurde vor dem Hintergrund des erneuerten Angebots des Neubaus ergänzt.

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