Online RSS News Aggregator - LV Brandenburg und Gliederungen (Quellen)
Alternative zu https://planet.piratenbrandenburg.de/ (obsolet)
(Der Feed des LV Brandenburg ist über das Zwischendeck erreichbar.)

Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Piraten laden zum „Hofgeflüster“

Die Piratenpartei Nordbrandenburg lädt am 21. September in Rheinsberg zum Bürgerdialog ein. Unter dem Titel „Hofgeflüster“ möchte der stellvertretende Vorsitzende des Regionalverbandes, Dirk Harder mit interessierten Rheinsbergern ins Gespräch kommen.

Neben aktuellen lokalen Themen geht es ihm Inhaltlich unter anderem darum, dass Rheinsberg mit allen seinen Ortsteilen auch als attraktiver Wohnort gestärkt werden sollte.

„Rheinsberg hat in den vergangen Jahren seine Attraktivität als touristisches Ziel bewiesen. Wir wollen, dass Rheinsberg auch seinen Bürgern generationsübergreifend die größtmögliche Lebensqualität bietet“, so Harder, der selbst mit seiner Familie seit 2012 in der Stadt lebt.

Mögliche Themen hierfür seien die Zukunft des ÖPNV, die Anbindung Rheinsbergs an Berlin sowie den Ober- und Mittelzentren, eine flächendeckende Verfügbarkeit von Breitbandinternet, sowie Vereinfachung bei Behördengängen.

Die Gespräche am Freitag, den 21. September sollen hierfür einen ersten Auftakt bilden. Interessenten sind ab 18 Uhr auf den Hof des Rheinsbergers in der Langen Straße 9 eingeladen.

Posted
Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Stammtisch von PIRATEN und Die PARTEI – oder La Palma wir sind schon wieder da!
Ahoi liebe Piraten und Sympathisanten,

unser nächster gemeinsamer Stammtisch mit Die PARTEI steht an.

Hierzu laden wir euch für 

        Donnerstag, den13.September 2018 um 19 Uhr in der Gaststätte La Palma
                    (Potsdamer Straße 55 in 14552 Michendorf) 
ein.
Der Stammtisch findet (wenn das Wetter es zulässt) unter „freiem Himmel“ statt.
Thema an diesem Abend:      Kommunalwahl 2019

Da  die Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2019 bereits Anfang Oktober stattfindet, bitten wir alle an der  Kommunalwahl interessierten Piraten möglichst um rege Teilnahme am Stammtisch. 

Weitere Informationen findet ihr im Internet unterhttps://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM

Wir freuen uns auf euch.

Andreas Schramm, i.A. des Kreisvorstandes

 

Posted
admin (Stadtverband Potsdam)
Einladung zur Vorstandssitzung der Piraten Potsdam am 07. September

Hiermit lädt der Vorstand des SV Potsdam am

Freitag 07.09.2018 um 19.00 Uhr

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam zu seiner nächsten Sitzung ein.

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters
  • Wahl des Protokollführers
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
  • Abstimmung über die Tagesordnung
  • Protokoll der letzten Sitzung

TOP 3: Berichte und Aktuelles

TOP 4: Technik im SV Potsdam

TOP 5: Anträge und Anfragen

TOP 6: Einsatz des Gläsernen Mobils

TOP 7: Sonstiges

TOP 8: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Gäste sind gerne willkommen.

Im Anschluss findet der @TreffpunktPostdam statt. Hier werden in lockerer Runde Neuigkeiten und Aktionen besprochen.


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

Posted
Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Impressionen vom Altstadtsommer 2018  

Auch 2018 zeigten die Piraten Flagge beim Altstadtsommer 2018 in Bad Belzig. Unsere Kreisgeschäftsstelle M10 (direkt neben der Hauptbühne) war wieder der „Dreh und Angelpunkt“  für viele Aktivitäten auf dem Fest. Darüber hinaus bot unser „Piratenhof“ das „Rund-um-Paket“ für die ganze Familie. Für die Kinder gab es Trampolin-Springen sowie Kinder schminken und Zöpfe flechten. Die Erwachsenen konnten sich Karikaturen anschauen, aber auch über das politische Geschehen informieren. Hierbei gab es für die Besucher gleich mehrfach Informationen, zum einen von der FDP aber auch bei uns am Piraten-Infostand. 

 

                        

                                             

Wie schon im vergangenen Jahr war es uns eine Freude, mit der FDP zusammen den Hof zu betreiben. Die Reaktionen der Bürger über diese Zusammenarbeit auf der lokalen Ebene waren durchgängig positiv. Danke an dieser Stelle an die FDP für die Organisation der Karikaturen und  für die insgesamt angenehme Zusammenarbeit auch an diesem Wochenende.

Unser großer Dank gilt natürlich auch in diesem Jahr den Helfern und Besuchern des Piratenhofes, insbesondere Andreas, Andreas mit Frau, Corinna, Franzi, Georg mit Frau, Jeannette, Mathias, Michael, Michaela, Rene, Steffen sowie Raimond mit Frau und Kindern. 

Und nicht vergessen wollen wir bei der Danksagung auch einen jungen „Fan und Helfer“, Ein ganz fettes Danke geht an Marc für seine Unterstützung, insbesondere bei der Anfertigung von Modellierballons, der Beratung der Besucher bei der Auswahl von Stickern sowie der Einführung kleinerer Kinder in die Kunst des Trampolin-Springens.

Euer Kreisvorstand.
Posted
Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Piraten Potsdam-Mittelmark fordern eine Verfassung für das „Europa der Bürger“

2019 findet die nächste Europawahl statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen hierzu im Mai 2019 zum neunten Mal das Europäische Parlament. [1.]

Auch die Piraten Potsdam-Mittelmark werden sich aktiv am Wahlkampf zur Europawahl beteiligen. Sie haben hierzu zwischenzeitlich ihren Kurs abgesteckt und setzen die Segel „Pro Europa“.

Andreas Schramm, Vorsitzender der Piraten Potsdam-Mittelmark, spricht sich für ein starkes „Europa der Bürger“ aus, um den in Europa um sich greifenden faschistischen Tendenzen einen Riegel vorzuschieben:

„Die Piraten Potsdam-Mittelmark stehen für ein starkes „Europa der Bürger„. Hierfür muss eine verfassungsgebende Versammlung her, um die Grundlage für einen demokratischen Neuaufbruch zu schaffen. Die Versammlung soll Werten wie Menschenrechte, einem gleichen Recht für alle Bürger in Europa, der Gleichheit der Bürger als Wähler und der Herstellung einer europäischen Sozialunion verpflichtet sein. Niemand darf mehr durch materielle Not von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sein. Ein starkes „Europa der Bürger“ schiebt Diskriminierung, Rassismus und den immer weiter um sich greifenden faschistischen Tendenzen einen Riegel vor. Bereits heute sehen wir, dass überall dort wo totalitäre Systeme die Oberhand gewinnen die Menschenrechte und Pressefreiheit auf der Strecke bleiben und soziale Errungenschaften abgebaut werden. Wir Piraten Potsdam-Mittelmark setzen uns deshalb für eine verfassungsgebende Versammlung als Grundlage für die Schaffung eines starken „Europas der Bürger“ ein. Basis für das zukünftig dem europäischen Parlament einzuräumende Budgetrecht ist eine europäische Steuerhoheit. Das europäische Parlament hat sich nach unserer Vorstellung vom neuen Europa den gesamtgesellschaftlichen europäischen Aufgaben zu widmen, die regionalen Interessen werden dann in einem Rat der Regionen ihre Stimme erhalten.“
Und weiter resümiert der Kreisvorsitzende Schramm (Piraten):  
„Durch eine Stärkung der europäischen Idee auf der Basis einer demokratischen Verfassung kann der Frieden in Europa zukünftig am besten bewahrt werden.“
 
Posted
Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Bad-Ausschuss soll BlütenTherme „abnicken“ um Bürgerbegehren auszuhebeln
Stolz präsentiert die Stadtverwaltung in Werder (Havel) seit Anfang Juli auf ihrer Internetseite 
unter „Neuigkeiten zur Therme Werder (Havel)“ die Vergabe des Zuschlages für die neue BlütenTherme an die Firma Schauer. [1.]

Verschwiegen wird, dass zwischenzeitlich die von der Bürgerinitiative StadtMitGestalter eingereichten Unterschriften im Bürgerbegehren ausgezählt und veröffentlicht worden sind. Danach hat der Wahlleiter mitgeteilt, dass mehr als 2400 Menschen in Werder (Havel) die Forderung nach einem Stopp der Verhandlungen über den Bau und Betrieb der Blütentherme sowie die Nichtunterzeichnung des Vertrages mit der Firma Schauer unterstützt haben. Die im Bürgerbegehren benötigten 10 Prozent an Unterstützungsunterschriften wurden deutlich überschritten, das Bürgerbegehren ist damit zustande gekommen. [2.]

Nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Werder (Havel) vom 04. Juli 2018 soll eine Unterzeichnung der Verträge mit der Firma Schauer nicht vor einer Bestätigung durch den Bad-Ausschuss erfolgen. Nun versucht die Stadtverwaltung Werder durch Anberaumung eines kurzfristigen Termins des Bad-Ausschusses noch vor einer formalen Bestätigung des Bürgerbegehrens am kommenden Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung vollendete Tatsachen zu schaffen. Im Bad-Ausschuss soll trotz der Erreichung der benötigten Unterschriften im Bürgerbegehren die Zuschlagserteilung gebilligt werden, um den Weg der Vertragsunterzeichnung durch die Bürgermeisterin frei zumachen. [3.]

Hierzu der Vorsitzende der Piraten Potsdam-Mittelmark, Andreas Schramm:   
„Ich sehe in der kurzfristig anberaumten Sitzung des Bad-Ausschusses in Werder (Havel) den Versuch der Stadtverwaltung das Ergebnis des Bürgerbegehrens mit formaler Herumtrixerei auszuhebeln. Augenscheinlich sollen die Mitglieder im Bad-Ausschuss die mögliche Vertragsunterzeichnung mit der Firma Schauer „abnicken“. Die Stadtverwaltung Werder ist auch weiterhin nicht bereit das ihren Bestrebungen zuwider laufende Ergebnis des erfolgreichen Bürgerbegehrens zu akzeptieren. Ich werfe der Stadtverwaltung deshalb vor, hier mangelndes Demokratieverständnis an den Tag zu legen. Derartiges Verhalten fördert Politikverdrossenheit bei den Bürgern. Wovor hat die Stadtverwaltung eigentlich Angst? Etwa, dass die Bürger über die weitere Entwicklung der Stadt mitentscheiden? „
Posted
Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Piraten Potsdam-Mittelmark kritisieren Umzugspläne des Landrates

Nach dem Scheitern der Verwaltungsstrukturreform für das Land Brandenburg plant Potsdam-Mittelmark Landrat Blasig nunmehr offensichtlich die Kreisverwaltung aus der Fläche nach Beelitz zu verlagern. Die Verwaltung in der Kreisstadt Bad Belzig würde hierdurch bis auf einige wenige Mitarbeiter wegfallen. [1.]  Nach den jetzt bekannt gewordenen Plänen, welche im Widerspruch zu den bisherigen Ankündigungen stehen, soll die Anzahl der Mitarbeiter in Bad Belzig auf etwa 50 reduziert werden. Noch im Dezember 2017 war von 400 verbleibenden Arbeitsplätzen in Bad Belzig die Rede. [2.]

Andreas Schramm, Vorsitzender der Piraten Potsdam-Mittelmark, kritisiert die Pläne des Landkreises scharf:

“ Was Potsdam-Mittelmark endlich braucht, ist eine Digital-Strategie und deren Umsetzung. Dies macht den Landkreis zukunftsfähig. Andere Kreise wie etwa der Kreis Warendorf sind hierbei weiter. Dort liegt ein Konzept für die technische Infrastruktur im Landkreis, eine Erweiterung der Online-Dienstleistungsstruktur sowie die digitale Optimierung interner Verwaltungsabläufe vor. Eine permanente Überprüfung und Fortschreibung des Konzeptes wird erfolgen.“

Und der Kreisvorsitzende Schramm (Piraten) weiter:

„Für die Menschen in Bad Belzig und Umgebung ist dies Heute ein trauriger Tag. Statt nun den Landkreis Potsdam-Mittelmark mit einer Digital-Strategie in die Neuzeit zu überführen, beschäftigt sich der Landkreis mit Kostenintensiven Umzugsplänen der Kreisverwaltung bei denen die Fläche weiter abgehängt wird. Nach Wegfall der Geburtenstation, des Bewegungsbeckens und der Verlegung des Sitzes der Busgesellschaft weg von Bad Belzig ist dies nun ein weiterer Schritt gegen die Menschen im Hohen Fläming. Die Region um Bad Belzig muss attraktiver gemacht werden. Statt des Umzuges der Verwaltung sollte mit den frei werdenden Mitteln besser die Geburtenstation in Bad Belzig wieder eröffnet werden. Wenn Landrat Blasig Bad Belzig als Kreisstadt nicht mehr will, sollte er dies den Menschen ehrlicherweise auch sagen.“

 

Posted
Axel Heidkamp (Regionalverband Nordbrandenburg)
Piraten wirken: Landkreis will Servicequalität der KfZ-Zulassungsstelle verbessern

Bereits seit längerem klagten Kunden der KfZ-Zulassungsstelle Oranienburg über lange Wartezeiten bei der Anmeldung ihrer Fahrzeuge. Damit soll nun Schluss sein. Seit Anfang August gelten zahlreiche Neuerungen bei Öffnungszeiten und Organisationsabläufen. Der Landkreis reagiert damit auf Forderungen der Piraten, die bereits im vergangenen Dezember lange Wartezeiten und die angespannte Personalsituation in der Zulassungsstelle beklagt hatten. Dazu Axel Heidkamp, Kreistagsabgeordneter der Piraten:

„Wir sind zufrieden, dass sich der Landkreis hier endlich bewegt. Wartezeiten von drei Stunden und mehr waren schlicht nicht länger hinnehmbar. Besonders froh bin ich, dass es gelungen ist, die Zahl der Mitarbeiter zu erhöhen, um das bisherige Personal zu entlasten.“

So hatte Heidkamp im November 2017 persönliche Gespräche mit Mitarbeitern der Zulassungsstelle geführt, in welchen diese die hohe Arbeitsbelastung, hohe Krankenstände und ineffiziente Arbeitsprozesse beklagten. Daraufhin bat der Kreistagsabgeordete der Piraten im Januar um ein persönliches Gespräch mit Landrat Ludger Weskamp (SPD), in dem beide mögliche Strategien erörterten, um hier kurz- und langfristig Verbesserungen zu bewirken. Diese liegen nunmehr vor, wie der Landkreis am 17.07.2018 mitteilte. „Wir Piraten werden die Wirksamkeit der nun umgesetzten Maßnahmen zu gegebener Zeit überprüfen“, versichert Heidkamp weiter.

Posted
Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Einladung zum Treffen der Crew Nautilus am 14.08.18 um 19.00 Uhr
Liebe Piraten und Freunde,
hiermit möchte ich Euch zum nächsten Treffen der Crew Nautilus am Dienstag, den 14.08.2018 einladen. 

Wir treffen uns -wie gewohnt- um 19 Uhr im Bürgerhaus in 14513 Teltow (Ritterstr. 10).

https://goo.gl/maps/pv2dQ8yPGUK2

Die Veranstaltung ist öffentlich, Interessierte sind herzlich eingeladen. 

Weitere Informationen finden sich im Internet unter

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM 

Thema an diesem Abend:                                                                                                              
 
– Vorbereitung der Kommunal- und Europawahl 2019
nächstes Crewtreffen: Dienstag, 11.09.2018 – 19 Uhr Bürgerhaus in Teltow 

Wir freuen uns auf Euren Besuch.

Viele Grüße und eine piratige Woche

Jeannette               

Posted
Guido Körber (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
ÖPNV: Diepensee abgehängt

Diepensee ist seit 2004 ein Ortsteil von Königs Wusterhausen. Vorher gehörte Diepensee zur Gemeinde Schönefeld, musste aber durch den Bau des Flughafens verlegt werden. Aktuell wird in Diepensee wieder gebaut, auch an der Straße Am Flutgraben die sonst der Bus benutzt. Statt eine Umleitung zu fahren, hat die RVS entschieden, die Busverbindung nach Diepensee bis 17.08.2018 einfach einzustellen.

Es besteht die Möglichkeit für Busse über „An der Koppel“ zur „Hauptstraße“ und dann über die „Hoherlehmer Straße“ zur „Dorfstraße“ zu fahren, aber das möchte die RVS nicht.

Ronny Friedrich, Stadtverordneter der PIRATEN in Königs Wusterhausen, sagt dazu:
„Ich fahre selbst sehr viel mit dem ÖPNV und auch mal mit dem Bus nach Diepensee. In der Ferienzeit sind ohnehin schon zu wenige Busse im Einsatz. Jetzt auch noch einen ganzen Ortsteil vom Busverkehr abzukoppeln, dazu fehlen mir die Worte.
Dabei gäbe es die Möglichkeit, eine Umleitung zu fahren. Statt dessen mutet man den Bürgern einen weiten Fußweg zu. Gerade für ältere Leute und Mütter mit Kleinkindern ist dieses, besonders bei dem Wetter, keine Lösung.
Ich kann nur hoffen, dass sich die RVS besinnt und Diepensee sofort wieder über die Umleitungsstrecke an den ÖPNV anschließt.“

http://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Koenigs-Wusterhausen/Koenigs-Wusterhausen-Busse-der-RVS-fahren-bis-17.-August-nicht-mehr-den-Ortsteil-Diepensee-an

Posted
Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Bauernbund schafft „Klima für Selbstjustiz“

Vor knapp drei Monaten hat sich der Bauernbund mit einem „Gutachten“ des FDP-Politikers und Rechtsanwaltes Wolfgang Kubicki zu Wort gemeldet und dafür ausgesprochen, Wölfe „aus Notwehr“ genehmigungsfrei abzuschießen. [1.]

Die Piraten Potsdam-Mittelmark haben dem genehmigungsfreien Abschuss von Wölfen widersprochen, sie setzen sich für eine bessere Unterstützung von  Weidetierhaltern ein. [2]

Nun wurde bekannt, dass alleine im  Juli 2018 in Brandenburg drei tote Wölfe aufgefunden wurden. Die Wölfe  wurden augenscheinlich illegal als „Akt der Selbstjustiz“ getötet. [3.]

Hierzu Andreas Schramm, der 1. Vorsitzende der Piraten Potsdam-Mittelmark:

„Das  Gerede des Bauernbundes, dass Wölfe aus Notwehr einfach abgeschossen  werden können, ist unverantwortlich. Es hat in Brandenburg zu einem  Klima für Selbstjustiz geführt. Alleine im Juli wurden in Brandenburg  mindestens drei Wölfe illegal als Akt der Selbstjustiz getötet. Ich  kritisiere das Gerede des Bauernbundes deshalb scharf. Wölfe bereichern unsere Natur und sind Teil eines intakten Ökosystems. Sie reißen alte, schwache und kranke Tiere und regulieren damit den Wildbestand. Menschen gehören nicht in das Beuteschema des Wolfes, Wölfe meiden Menschen. Kommt ein Wolf einmal einem Menschen zu nah, lässt er sich durch in die  Hände klatschen und lautes Geschrei vertreiben. Dort wo Wölfe für  Weidetiere eine Gefahr darstellen, müssen die Landwirte für den nötigen Schutz sorgen, etwa durch Einsatz von Eseln, Alpakas oder Herdenschutzhunde wie dem Französischen Pyrenäenberghund. Es ist Aufgabe des Staates, die Landwirte bei der Anschaffung dieser  Schutztiere ausreichend finanziell zu unterstützen. Die Unterstützung  darf hierbei nicht nur die Anschaffung berücksichtigen, sondern muss  auch den Unterhalt der Tiere mit umfassen. Dort wo Wölfe Schaden  angerichtet haben, sind die Weidetierhalter unbürokratisch, schnell und  vollständig zu entschädigen. Zweifel an der Verursachung des Schadens durch einen Wolf dürfen hierbei nicht zulasten der Weidetierhalter  gehen. Grundsätzlich ist Hysterie beim Thema Wölfe nicht angezeigt. In  den letzten Jahren gingen den Weidetierhaltern weitaus mehr Tiere durch  Diebstahl als durch Wolfsriss verlustig.“

Posted
Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Unterlassene Hilfeleistung des Landkreises Potsdam-Mittelmark? – Piraten für Aufklärung

Tagelang hielt der schwere Waldbrand bei Fichtenwalde den Landkreis Potsdam-Mittelmark in Atem. [1.]  Aufgrund des Brandes mussten die benachbarten Autobahnen 9 und 10 in den letzten Tagen zeitweise komplett gesperrt werden. Bei sengenden Hitze standen viele Autofahrer stundenlang im Stau.

Hilfe für die Verkehrsteilnehmer kam in dieser Situation durch die Motorradstaffel des Kreisverbandes Fläming-Spreewald des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Die Motorradstaffel bot eine Staubetreuung an, insbesondere sollten hierbei Wasserflaschen an die Autofahrer verteilt werden. Diese Hilfe wurde durch den Landkreis Potsdam-Mittelmark aber offenbar aus Kostengründen, etwa 100,00 €, abgelehnt. Die Hilfe durch die Motorradstaffel konnte dann doch noch zum Tragen kommen, da ein privater Spender für die Kosten aufkam. [2.] 

Hierzu die stellvertretende Kreisvorsitzende der Piraten Potsdam-Mittelmark, Jeannette Paech: „Ich halte es für ein Unding, wenn Hilfeleistungen in Notfällen an Kostenfragen beim Landkreis Potsdam-Mittelmark scheitern können. Jeder Verkehrsteilnehmer, welcher unerwartet bei sengender Hitze in einen stundenlangen Stau wie bei dem Waldbrand in Fichtenwalde hineingerät, ist dankbar für eine Staubetreuung. Unbürokratische Hilfszusagen des Landkreises sind in einer solchen Situation das Gebot der Stunde. Sollten sich die Presseberichte bewahrheiten, wonach Hilfeleistungen beinahe an mangelnden unbürokratischen Kostenübernahmezusagen des Landkreises Potsdam-Mittelmark gescheitert wären, so wäre dies für mich ein Skandal. Hilfsleistungen in Notfällen dürfen niemals an der Bürokratie eines Landkreises scheitern. Wenn der Staat nicht einmal Geld für ein bisschen Wasser der Verkehrsteilnehmer übrig hat, kommt dies für mich einer unterlassenen Hilfeleistung gleich. Landrat Blasig muss sich hier erklären, damit sich ein derartiger Vorfall nicht wiederholt.“

 

Posted
Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Piraten Potsdam-Mittelmark beim CSD in Berlin

Am 28. Juli 2018 feierten rund eine Million Menschen in Berlin den 40. CSD. Sie gingen unter dem Motto „Mein Körper, Meine Identität, Mein Leben“ für die Rechte von Schwulen, Lesben, Transsexuellen und Transgendern, Inter- und Bisexuellen auf die Straße. 

Der Demonstrationszug wurde von 59 Fahrzeugen vom Kurfürstendamm Richtung Brandenburger Tor begleitet. Mit Fahrzeug 47 gingen die PIRATEN aus Berlin an den Start. Unterstützung kam hierbei von den Piraten Brandenburg, unter anderem waren aus Potsdam-Mittelmark Mathias und Andreas mit am Piraten-Wagen.

Die Stimmung beim CSD war wieder einmal friedlich und ausgelassen. Einzig das Wetter mit subtropischen Temperaturen machte vielen Teilnehmern zu schaffen. Eine Erfrischung gab es dann beim Fahrzeug der PIRATEN. Dort wurde das kühle Nass mit Wasserspritzen in die Menge verteilt, was dankbar angenommen wurde. 

Posted
Geka (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Einladung zur Vorstandssitzung RV DOS am 29.7.2018

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am Sonntag, 29.7.2018 um 20:30 zur 53. Vorstandssitzung im MumbleBB.
Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen.

Die Sitzung wird eine Online Sitzung sein und im MumbleBB stattfinden.

TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 – Wahl des Protokollführers
TOP 4 – Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 – Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9.1 – Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 9.2 – Beschluss über die Zulassung von Videoaufnahmen
TOP 10.1 – Bericht Vorsitzender
TOP 10.2 – Bericht pol GF
TOP 10.3 – Bericht Schatzi: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.4 – Bericht Schatzi: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 10.5 – Berichte der Beisitzer
TOP 11 – Anfragen an den Vorstand
TOP 12 – Anträge an den Vorstand
TOP 13 – Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 – Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 – Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 – weitere Berichte
TOP 14.1 – Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 – Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 – Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 – Berichte aus dem Landesverband
TOP 14.4.1 – AG-Berichte
TOP 15 – Nächste Wahltermine
Landtagswahl: Die nächste Wahl findet voraussichtlich 2019 statt.
Europawahl: Die nächste Wahl findet voraussichtlich 2019 statt.
Kommunalwahl: Die nächste Wahl findet voraussichtlich 2019 statt.
Landräte Dahme-Spreewald: 2024
Landräte Oder-Spree: 2025
TOP 16 – Termine
01.05.2019 Brückenfest Frankfurt
xx.xx.xxxx Holifest
TOP 17 – Sonstiges
TOP 18 – Schließen der Versammlung

Andreas Grätsch
Vorsitzender
Regionalverband Dahme-Oder-Spree

=== Organisatorisches ===
* [https://revo_dos.piratenpad.de/revosi180729 Das pad zur ReVoSi findet sich hier]

Protokoll ReVo-Sitzung 29.07.2018

Ort: MumbleBB
Zeit: 20:30

Posted
admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 20.Juli

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag 20.07.2018 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

Posted
Guido Körber (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Mit Menschen spielt man nicht!

Am Freitag, den 13. Juli finden ab 7.00 Uhr unter dem Titel „Aktion Arbeitsunrecht“ bundesweite Kundgebungen der Real-Belegschaft gegen den neuen Tarifvertrag statt. Auch in unserer Region demonstrieren Beschäftigte, so zum Beispiel am S-Bahnhof in Wildau. Die Piratenpartei unterstützt die Real-Mitarbeiter in ihrem Kampf gegen Tarifflucht und unsichere Arbeitsplätze.

Hintergrund: Die Metro Group als Eigentümerin von Real hat den ursprünglich ausgehandelten Zukunftstarifvertrag aufgekündigt. Möglich wurde dies durch einen Austritt aus dem Handelsverband HDE und der Gründung eines eigenen Verbandes des ADH für alle Unternehmen der Metro Group (u. A. Saturn, Mediamarkt, cash & carry und Real). Auf diese Weise soll der zwischen HDE und Ver.di ausgehandelte Zukunftstarifvertrag für die Real-Beschäftigten durch einen neuen Tarifvertrag ersetzt werden. Neuer Tarifpartner ist die christliche DHV, die im Ruf steht, besonders arbeitgeberfreundlich zu sein. Gleichzeitig hat Real alle 34.000 Festangestellten in den 280 deutschen Filialen in die Real GmbH überführt. Für diese gilt nunmehr der neue Tarifvertrag, der bis zu 30 % weniger Lohn, keine Sonderzahlungen, weniger Urlaub und befristete Arbeitsverträge vorsieht.

Danny Albrecht (DGB-Vorsitzender des Kreisverbandes Dahme-Spreewald) und Ronny Friedrich (PIRATEN Abgeordneter in der Stadtverordnetenversammlung von Königs Wusterhausen) meinen dazu: „Wir unterstützen die Aktion der REAL-Belegschaft, weil wir der Meinung sind, dass Tarifflucht, Leiharbeit und Lohndumping entschieden bekämpft werden müssen. Deswegen sind auch wir am 13. Juli am Bahnhof Wildau, um unsere Solidarität mit den Betroffenen zu zeigen“.

Posted
Guido Körber (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Sind ihre Daten sicher?
Ronny Friedrich, Stadtverordneter in Königs Wusterhausen, hat sich an das Thema Datenweitergabe im Rathaus Königs Wusterhausen herangetraut. Er wollte wissen, wie viele Datensätze an Firmen, Parteien, Wählergruppen, Presse, Religionsgemeinschaften, Adressbuchverlage, Bundeswehr und Privatleute weitergegeben wurden. Dabei kam heraus, dass 4.979 Datensätze nach Zufallsprinzip ausgewählt und an zwei Forschungsprojekte weitergegeben wurden. Die Stadt Königs Wusterhausen hat dafür kein Geld angenommen. 
Dazu meint Ronny Friedrich: „4.979 Datensätze von Personen wurden an Forschungsprojekte abgegeben – ich frage mich, wie diese Leute darüber informiert werden, dass ihre Daten weitergegeben wurden und ich werde dies in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfragen. Wir als PIRATEN haben erst vor Kurzem eine Postkarte verteilt, mit deren Hilfe man dieser Datenweitergabe widersprechen kann. Richtig ausgefüllt kann man diese Postkarte direkt an die Gemeinde senden und diese darf dann Ihre Daten nicht mehr weitergeben.“ Die Karten bekommt man entweder in der Landesgeschäftsstelle der Piraten oder Sie schreiben unseren Abgeordneten per Mail an: ronnyf@piraten-dos.de. 
Posted
admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 06.Juli

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag 06.07.2018 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

Posted
Geka (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Die Bürger werden wenigstens nicht mehr ohne Informationen allein gelassen
Hochwasser

Kreistag stimmt mit großer Mehrheit für Antrag der Fraktion der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/Freie Wähler

Der Antrag der Fraktion der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/Freie Wähler zur Europäischen Hochwasserrisikomanagementrichtlinie – Information der Bürgerinnen und Bürger über die seit August 2017 veröffentlichten Ergebnisse der Regionalen Maßnahmenplanung wurde beim letzten Kreistag am 20.06.18 mit großer Mehrheit mit leichten Änderungen angenommen. Die Bürger sollen in Zukunft durch den Landkreis und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden zu Hochwasserschutzplänen, den darin enthaltenden Maßnahmen und ihren jeweiligen Betroffenheiten frühzeitig Informiert und einbezogen werden.

Denn bisher wir die Verantwortung und damit auch die Kosten für viele dieser Maßnahmen einfach den oftmals privaten Betroffenen überlassen. D.h., der Staat plant also Überflutungsgebiete bei Hochwasser und lässt die Betroffenen mit ihren daraus resultierenden Schäden vollkommen alleine – auch finanziell.

„Zumindest lässt man uns Bürger jetzt nicht mehr ohne direkte Information ins Messer von staatlich geplanten Hochwässern und daraus ggf. entstehenden und auch noch privat zu tragender(!) Folgeschäden laufen. Das ist ein erster Schritt hin zu einem fairen und verantwortlichen Umgang mit uns Bürgern. Aber natürlich bedarf es darüber hinaus auch einer Kostenübernahme evtl. Schäden an Häusern, Stellen oder auch Grundstücken inkl. etwaiger Ernteausfälle durch staatlich geplante Hochwässer seitens der versuchenden Landeregierung.“ so Philip Zeschmann, Fraktionsvorsitzender Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler im Kreistag Oder-Spree dazu. Deshalb soll diese Thematik auch in den Landtag Brandenburg getragen werden.

In einer durchaus interessanten Diskussion wurde zudem klar, dass nicht jeder Kreistagsabgeordnete für eine frühzeitige Beteiligung der Bürger ist. Es gab auch Redebeiträge die sogar eine Information der Bürger ablehnten! Dazu Fraktionsmitglied Frank Behr: „Ich sehe es als selbstverständlich an das die Verwaltungen – egal ob Land, Kreis oder Kommunen – hier eine Informationspflicht gegen über den Bürgern haben und hoffe das diese in Zukunft auch grundsätzlich wahrgenommen wird.“

Dr. Philip Zeschmann

BVB/FREIE WÄHLER im Kreistag, Tel.: 0171 / 35 80 589, E-Mail: kontakt@philip-zeschmann.de

Posted

Planet PIRATEN Brandenburg Upstream