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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Gemeinfreiheit ermöglicht Zugang zu Werken von besonderer Bedeutung

Am 1. Januar, dem sogenannten „Public Domain Day“, gingen wieder zahlreiche Werke von Autoren in die Gemeinfreiheit über, da nach Ablauf der Regelschutzfrist – 70 Jahre nach Tod des Autors – deren urheberrechtlicher Schutz erloschen ist. In diesem Jahr zählten dazu u. A. die Werke von Heinrich Mann und George Orwell – letztere in ihrer englischsprachigen Originalfassung.

Die Piratenpartei entstand aus einer Bewegung heraus, die sich für einen freien Austausch von Kulturgütern und Informationen einsetzt. Daher wurde auch der Parteiname in Anlehnung an die medial häufig getätigte Gleichsetzung des Rechtes auf Privatkopie mit „Piraterie“ gewählt. Bis heute engagiert sich die Piratenpartei für eine Reform des Urheberrechts, insbesondere seine Anpassung an das digitale Zeitalter. Auf diese Weise wollen wir das Wissen und die Kultur der Menschheit zusammentragen, speichern und für die Zukunft verfügbar machen. Durch eine Verkürzung der Schutzfristen und die Rückführung von Werken in den öffentlichen Raum zum Zwecke der nichtkommerziellen Vervielfältigung und Nutzung wollen wir dem Verlust von Kulturgütern entgegenwirken, selbst wenn künftig der Zugang zu den heutigen Abspielgeräten nicht mehr möglich sein sollte.

Gleichzeitig erkennen wir die Persönlichkeitsrechte der Urheber an ihrem Werk in vollem Umfang an. Die heutige Regelung der Verwertungsrechte, die häufig eher im wirtschaftlichen Interesse der Verwertungsgesellschaften und weniger der Urheber sind, lehnen wir ab. Um einen fairen Austausch zwischen Produzenten und Konsumenten geistiger Werke zu ermöglichen, setzen wir uns beispielsweise für die Schaffung einer Kulturflatrate ein.

Der Übergang in die Gemeinfreiheit ermöglicht Zugang zu den Werken, die in unseren Augen von besonderer Wichtigkeit sind. Deshalb möchten wir an dieser Stelle zwei Werke von George Orwell als ungekürzte E-Book-Varianten zur Verfügung stellen, die zwar vor mehr als 70 Jahren veröffentlicht wurden, jedoch noch immer erschreckende Bezüge zur Gegenwart aufweisen.

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admin (Stadtverband Potsdam)
Vorstandssitzung der Piraten Potsdam am 5. März

Moin!

Hiermit lädt der Vorstand des SV Potsdam am

>>Freitag 5.03.2021 um 20.00 Uhr<<

zu seiner nächsten Sitzung auf dem Mumble-Server[1] der AG Technik

ein.

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung

TOP 2: Formalia

TOP 3: Berichte und Aktuelles

TOP 4: Technik im SV Potsdam

TOP 5: Anträge und Anfragen

TOP 6: Veranstaltungen

TOP 7: Sonstiges

TOP 8: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Anschließend findet der @TreffpunktPotsdam in lockerer Atmosphäre statt.

Gäste sind herzlich willkommen.

Der Vorstand

[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 5. Februar

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag, 05.02.2021 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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admin (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
virtueller Stammtisch

Ahoi liebe Piraten und Interessierte,hiermit laden wir dich/ Euch herzlich zum virtuellen Stammtisch der Piraten Brandenburg am Freitag, den 29.01.2021 ab 19.00 Uhr ein.
Der Stammtisch wird im BBB (BigBlueButton – Videokonferenz) stattfinden. https://bbb42.de/b/adm-vfu-iys-non
Nach Einblicken in aktuelle Themen und Arbeit:
– Landesparteitag unter Pandemiebedingungen
– Vorbereitungen und Wahlkampf zur Bundestagswahl in Zeiten der Pandemie
– Strategien für 2021
…stehen natürlich auch der persönliche Austausch und eure Themen im Mittelpunkt.

Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter!
Mit piratigen Grüßen
Jeannette
kom. Vorstand Brandenburg

BigBlueButton ist ein Open-Source-Webkonferenzsystem. Zusätzlich zu verschiedenen Webkonferenzdiensten verfügt es über Integrationen für viele der wichtigsten Lern- und Inhaltsverwaltungssysteme.

Grundsätzlich gehört BigBlueButton global zu den sichersten Webkonferenzsystemen, weil hier auf den Einsatz von proprietärer Software verzichtet werden konnte und es ausschließlich auf Open Source basiert. BigBlueButton ist somit z. B. dauerhaft sicher vor Manipulationen Dritter oder Backdoors eines kommerziellen Anbieters.

Wir empfehlen zur Nutzung von BBB die Browser, MozillaFirefox oder Google Chrome zu benutzen.

Der Beitrag virtueller Stammtisch erschien zuerst auf Piraten Dahme-Oder-Spree .
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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 8. Januar

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag 08.01.2021 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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admin (Stadtverband Potsdam)
„Brandung-Live“ #40 – Teil 2 am 3. Januar ab 20.00 Uhr

Brandung-Live #40 – Teil 2

der Live-Talk der Piraten Potsdam ist wieder am 03.01.2021 live auf Sendung.

Der Teil 2 beschäftigt sich mit dem Jahresrückblick auf Oktober bis Dezember 2020.

Interessante Themen aus Potsdam, Brandenburg, der Piratenpartei und der internationalen Piratenbewegung kommen zur Sprache.

Ein „Wir-müssen-reden“ der anderen Art mit viel Musik und immer live. Zum Zuhören benötigt man nur einen Browser.

In die Sendung als Gast oder Teilnehmer kommt man über den Mumble-Server der AG Technik [1] (Raum PiratesOnAir).

 

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand

 


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer bzw. ein Headset notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Wir wünschen euch einen guten Rutsch und ein gesundes neues Jahr 2021

liebe Piraten, liebe Freunde

das Jahr 2020 nähert sich dem Ende, es war ein sehr ruhiges Jahr, hatten wir doch keine Möglichkeit uns auf Parteitagen, Festlichkeiten oder Infoständen zu treffen.

Leider hat es der Regionalverband aus verschiedenen Gründen nicht ins neue Jahr geschafft. Daher möchte ich mich (auch im Namen des Vorstandes des Regionalverbandes West) für die Zusammenarbeit und Unterstützung bedanken.

Neuigkeiten rund aus Potsdam-Mittelmark, meinem Mandat und meiner piratischen Arbeit werde ich jetzt auf dem http://piraten-teltow.de/ Blog veröffentlichen. Sicherlich werden wir auch weiterhin von Andreas, Mathias; Raoul, Raimond hören.

Bleibt gesund, rutscht gut rüber und vor allem: Bleibt uns treu!

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Piraten wünschen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

Hallo liebe Piraten,

ein außergewöhnliches Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Die Corona-Pandemie hat nicht nur unsere Partei, sondern das gesamte Land vor enorme Herausforderungen gestellt. Von den notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens war auch unsere Partei auf vielfältige Weise betroffen. Dennoch waren wir nicht untätig. In den Kommunalparlamenten, in denen wir vertreten sind, haben wir uns tatkräftig eingebracht und hierfür viel Zuspruch erfahren.

Die Stadt Oranienburg profitiert beispielsweise in der jetzigen Krisenzeit von unserem erfolgreichen Antrag, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse per Stream ins Internet zu übertragen. Auch konkrete Corona-Hilfen für Gewerbetreibende, Vereine und Initiativen konnten wir gemeinsam mit anderen Fraktionen auf den Weg bringen. Leider waren aber auch nicht alle Initiativen von Erfolg geprägt. So folgte der Kreistag von Oberhavel unserem Antrag, Schulen mit Luftfiltern auszustatten, um die Sicherheit von Schülern und Lehrkräften zu gewährleisten, nicht. Hier werden wir weiterhin nach pragmatischen Lösungen suchen, um das öffentliche Leben so schnell wie möglich wieder zu normalisieren.

Aber auch auf anderen Gebieten haben wir uns erfolgreich eingebracht. Als Beispiel sei hier das Thema Verkehr genannt. In Gransee setzen wir uns derzeit für eine verbesserte Fahrradinfrastruktur, in Oranienburg wird auf unseren Antrag eine Verbesserung der Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge geprüft und auf Kreisebene haben wir für eine Verbesserung des Busverkehrs im Rahmen des neuen Mobilitätskonzeptes gekämpft. Aber auch für unsere Kernthemen setzen wir uns verstärkt ein – etwa im Bereich Transparenz und Bürgerbeteiligung. So konnten wir in Oranienburg einen Untersuchungsausschuss zu den Vorwürfen rund um die städtische Holding einsetzen und den Bürgerhaushalt ausbauen. Diese Arbeit wollen wir auch im kommenden Jahr fortsetzen.

Für das kommende Jahr liegen aber auch erhebliche Hürden vor uns. Auch hier erweist sich die Corona-Pandemie als besondere Herausforderung. So steht in 2021 eine Bundestagswahl an. Leider ist es dem Landesverband bisher nicht gelungen, hierfür seine Kandidaten aufzustellen, da die rechtlichen Vorgaben des Bundeswahlgesetzes sich kaum mit den Bedingungen einer Pandemie in Einklang bringen lassen. Hierfür wird der kommende Landesvorstand intensiv nach Lösungen suchen. Diese unfreiwillige Verzögerung ermöglicht es uns aber auch, weiter intensiv nach Kandidaten für die einzelnen Wahlkreise und die Landesliste sowie nach Unterstützern für das Unterschriftensammeln und den Wahlkampf zu suchen. Solltet ihr hieran Interesse haben, so sprecht uns bitte an.

Sicherlich werden wir vor der Bundestagswahl auch noch einmal unser Programm schärfen. Es würde uns daher freuen, wenn ihr euch auch mit inhaltlichen Vorstellungen bei den Piraten einbringen würdest, denn unser Programm basiert auf den Ideen von Vielen.

Für den Moment möchten wir euch trotzdem vor allem eine besinnliche Weihnachtszeit im Kreise eurer Liebsten sowie einen guten Start ins neue Jahr wünschen. Vor allem aber wünschen wir euch das Wichtigste dieser Tage: Gesundheit!

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Bericht vom Kreistag 3.12.2020 aus der Albert Baur Halle

Beginnend mit dem Bericht des stellvertretenden Landrates Herr Stein.

Klar Thema eins war Corona, nachdem sich die Fallzahlen des letzten Males als inkorrekt erwiesen(zu niedrig) wurden heute keine konkreten Zahlen gennnt-„denn sie schwanken ja von Tag zu Tag“. Die Inzidenz liegt ca bei 100. Der Teil-Lockdown wurde bis zum 21. Dezember verlängert.

https://www.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.685070.de

Zur Zeit kümmern sich 76 Mitarbeiter, die auf Standorte verteilt sind, um die Belange zum Thema Corona, Es werden auch Kontrollteams, die aus Vollstreckungsbeamten bestehen werden auf Streife geschickt. Später solles noch Unterstützung vom Zollamt geben.

Nächster Punkt- Modulbau in Beelitz hat seit letzter Woche eine Baugenehmigung und morgen wird es Gespräche mit dem Bürgermeister von Beelitz geben.

Rückblick: am 25.11 war Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Näheres hier:

https://www.potsdam-mittelmark.de/de/aktuelles-termine/neues-aus-dem-landkreis/aktuelles/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1017&cHash=3fa78d8f27a399d7dacbfdda7eb4f328

Werbung für den neuen Ausbildungsführer mit 2200 Ausbildungs- und Studienplätzen

https://www.potsdam-mittelmark.de/de/aktuelles-termine/neues-aus-dem-landkreis/aktuelles/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=510&cHash=72f0acc0b9b5c8efa77bc942a85f45e4

Auch wird es vom Landkreis eine Vermittlungsplattform für Baumaschinen, Baustoffen und Arbeitskräften geben.

Auf der Baustelle der Teltower Gesamtschule Grace Hooper wurden Baustoffe und Gerätschaften entwendet, die Polizei ermittelt.

Für den Katastrophenschutz gab es dieses Jahr zwei Löschfahrzeuge für 225.000 Euro zudem ein Rettungsbus zur Verfügung gestellt (RegioBus) der im Katastrophenfall mit Gardinen ausgestattet für die Privatsphäre sorgt.

Die Jugendfeuerwehr kann auf 18000 € für Wetterschutz, Experimentierkoffer, Laptops etc. zurückgreifen, da dieses Jahr Coronabedingt, kein Bedarf abgefragt wurde

Die Einwohnerfragestunde entfiel.

Weitere Themen: Erhöhte Bustaktung wegen Corona, Möglichkeit zur Materiellen Danksagung für Pflegepersonal (unsere Fraktion)

Kreisentwicklungsbudget (39-0-3)Abstimmung, Kostenbeitragssatzung Kitas (einstimmig), Abfallentsorgungssatzung und Abfallgebührensatzung angenommen.Grundstückskauf ehem. ERNO Gelände Bad Belzig- Gebiet total kontaminiert. Landkreis übernimmt sämtliche Kosten de Entkontaminierung.(einstimmig angenommen) Sonn- und Feiertagsverkauf in Kur-Ausflugs und Erholungsorten (einstimmig) Rettungsdienstgebührensatzung (einstimmig) Entgeltordnung Kreismusikschule:(31-11-0) Verlängerung d. Dienstleistungen Gründerzentrums (38-4-0), Eilentscheidung Anschaffung mobile Wildschweinbarrier (wegen afr. Schweinepest) (41-0-1) und last but not least der Terminplan für 2021.

Lieber Leser- ich danke für deine Geduld. Bis zur nächsten Sitzung 😉

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 4. Dezember

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag 04.12.2020 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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admin (Stadtverband Potsdam)
„Brandung-Live“ #39 am 29. November ab 20.00 Uhr

Brandung-Live #39

der Live-Talk der Piraten Potsdam ist wieder am 29.11.2020 live auf Sendung.

Interessante Themen aus Potsdam, Brandenburg, der Piratenpartei und der internationalen Piratenbewegung kommen zur Sprache.

Ein „Wir-müssen-reden“ der anderen Art mit viel Musik und immer live. Zum Zuhören benötigt man nur einen Browser.

In die Sendung als Gast oder Teilnehmer kommt man über den Mumble-Server der AG Technik [1] (Raum PiratesOnAir).

 

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand

 


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer bzw. ein Headset notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Weihnachten für alle – wir sind wieder dabei!

Wenn die Adventszeit vor der Tür steht, bedeutet das für die Meisten: auf dem Weihnachtsmarkt Punsch trinken, Lebkuchen essen und durch die Geschäfte der geschmückten Innenstadt bummeln. Doch längst nicht alle Menschen können sich das leisten, gerade in der Vorweihnachtszeit müssen sie auf Vieles verzichten.

Somit macht der bundesweite Trend um Bad Belzig keinen Bogen.

Mit vielen ehrenamtlichen Helfern gelingt es uns Jahr für Jahr diese großartige Aktion durchzuführen. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen. Mit geringen Renten und Sozialhilfen können über einen längeren Zeitraum die Ausgaben für Medikamente, Bildung, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nicht abdeckt werden.

Auch persönliche Schicksalsschläge und Krankheit führen oftmals zur unverschuldeten Verarmung. Hunderte Frauen, Männer und Kinder aus Bad Belzig und den umliegenden Orten kommen deshalb regelmäßig zu den beiden Lebensmittel- und Kleiderausgabestellen in Bad Belzig, um sich zu versorgen.

Grundsicherungsempfänger, die an der Grenze des Existenzminimums „kratzen“  und auf die Nutzung der Lebensmittelausgaben angewiesen sind. Am  schlimmsten trifft es immer die Kinder. Sie sind es, die für ihre  wirtschaftliche Situation gar nichts können, ihre Armut aber Tag für Tag  in Schule und Freizeit zu spüren bekommen. Aber schließlich ist  Weihnachten, und einmal im Jahr möchte man Feiertage in weihnachtlicher  Stimmung und weitgehend sorgenfrei verleben. Nachvollziehbar, und das ist  ja auch ein Ziel der traditionellen Weihnachtsaktion.

Kaufen Sie deshalb bitte am Samstag, dem 12. Dezember 2020 in den EDEKA-Märkten, bei Rossmann und in weiten Läden der Innenstadt etwas mehr ein, als Sie selbst benötigen.

Sie können diese Waren in der Zeit von 8 bis 19 Uhr direkt in den Einkaufsmärkten Edeka, Rossmann, in der Buchhandlung Ritter, Idee & Spiel (beides Sandberger Straße) sowie in weiteren Läden in der Innenstadt hinter der Kasse abgeben.

Vielen Marktbesuchern ist bereits klar, wie die Aktion gedacht ist. Sie kennen uns schon von den Jahren davor. Das Prinzip ist denkbar einfach – Einfach etwas mehr in den Korb legen, als man selbst  benötigt, finanziell ist es überschaubar und eine Spende ist sowieso freiwillig. In Bad Belzig kommt das Prinzip bereits das elfte Mal zum Tragen und das wiederum sehr erfolgreich.

Was genau kann ich spenden?

Lebensmittel aller Art, Drogerieartikel (Shampoo, Zahncreme, Waschmittel etc.) und Schulartikel (Hefte, Stifte, Federmäppchen etc.) sind willkommen. 

Originalverpackte, haltbare Weihnachtsleckereien, wie Lebkuchen, Stollen,Spekulatius, Dominosteine, Marzipankartoffeln, Zimtsterne, Lebensmittel

Übrigens: Es werden noch Helferinnen und Helfer gesucht!
Bitte melden bei: gisela.nagel ett dielinke-pm.de

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admin (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Einladung zur Vorstandssitzung

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung im BigBlueButton sein.

Dienstag, 24.11.2020 ab 20:30 Uhr

Treffpunkt: BigBlueButton https://bbb42.de/b/adm-c74-cxj-2nn

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 – Wahl des Protokollführers
TOP 4 – Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 – Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 – Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 – Anfragen an den Vorstand
TOP 12 – Anträge an den Vorstand
TOP 13 – Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 – Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 – Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 – Berichte
TOP 14.1 – Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 – Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 – Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 – Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 Nächste Wahltermine
TOP 16 – Sonstiges
TOP 17 – Schließen der Versammlung

Mit piratigem Gruß
Riccardo

Der Beitrag Einladung zur Vorstandssitzung erschien zuerst auf Piraten Dahme-Oder-Spree .
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Susanne Gonschorek (Regionalverband Südbrandenburg)
Hauptversammlung der Piraten Südbrandenburg 31.10.2020

Samstag, den 31.Oktober 2020 traffen sich die Piraten Südbrandenburg in Forst, um den neuen Vorstand für 20/21 zu wählen. Wir hatten das Glück, vor dem Lockdown light, der ja auch die Gasthäuser schwer trifft, unsere Vorstandswahl in Person abzuhalten. Die kommenden Wahlen werden wohl für alle Parteien in gesicherten Rahmen verlaufen.Online aus dem Homeoffice, eines der Themen der Piraten, seit Gründung der Partei.

Nun zur Vorstandswahl der Piraten Südbrandenburg

1.Vorstand Susanne Gonschorek

2.Vorstand Thomas Friedrich

Schatzmeisterin Elke Friedrich

Wir haben natürlich mit einem Singlemalt angestossen.

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 6. November

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag 06.11.2020 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Termin für Mitgliederversammlung 2020.3:


Am 28.11.2020 wollen wir noch eine weitere Mitgliederversammlung in
diesem Jahr in Jeserig durchführen.
Hiermit lädt Dich der Vorstand des Regionalverbandes Westbrandenburg
herzlich zur Mitgliederversammlung in das Landhaus Märkische Zauche ein.
 Datum: 28.11.2020
 Zeit:  Akkreditierung ab 12:15 Uhr; Beginn um 12:30 Uhr
 Ort:  Landhaus Märkische Zauche, Hauptstr. 10b in 14822
 Jeserig Gemeinde Mühlenfliess

 − Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom
05.10.2020 –
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Vorstand/Beschluss/2020-015

Zentrales  Thema der Hauptversammlung am 28.11.2020 wird nochmals die
Diskussion und Abstimmung der Mitglieder über eine mögliche Auflösung
der Gliederung RV Westbrandenburg bzw. die Bestätigung eines bereits
zuvor hierzu ergangenen Beschlusses der Mitglieder sein.
 Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen, wobei die
Entscheidung über die endgültige Tagesordnung von den Mitgliedern in der
Versammlung getroffen wird:
 TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
 TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters
 TOP 03 – Wahl des/der Protokollführer/s
 TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
 TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
 TOP 06 – Beschluss der Tagesordnung
 TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
 TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
 TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
 TOP 10 – Wahl der Rechnungsprüfer
 TOP 11 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
 TOP 12 – Bericht der Kassenprüfer
 TOP 13 – Bericht der Rechnungsprüfer
 TOP 15 – Entlastung des Vorstandes
 TOP 16 – ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
 TOP 17 – Sonstige Anträge
 TOP 18 – Sonstiges
 TOP 19 – Schließen der Versammlung

Jedes stimmberechtigte Mitglied des Regionalverbandes Westbrandenburg
kann auf der Hauptversammlung sein Stimmrecht ausüben.
Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf der Hauptversammlung an die
Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist (§ 3 IV der
Regionalsatzung i.V. § 3 IV der Landessatzung sowie § 4 (4) der
Bundessatzung); die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen.
Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis
oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu
vermeiden.
Anträge für die Mitgliederversammlung 2020.3 kannst du direkt an den
Regionalvorstand richten.
 – per Mail:  west@piratenbrandenburg.de
 – per Briefpost: Piratenpartei, RV Westbrandenburg, Marktplatz 10 in
14806 Bad Belzig

 − Bitte beachte bei der Antragstellung die sich aus der Regionalsatzung
ergebende Frist für die Einstellung von Anträgen:

 Aktuell liegen folgende Anträge vor (jeweils eingereicht 26.09.2020):

 Sonstiger Antrag 001 – Antrag auf Auflösung der Gliederung

 Die Mitgliederversammlung möge beschließen:

 1. Der Regionalverband Westbrandenburg wird zum 31.12.2020 aufgelöst.
 2. Mit der Durchführung/Abwicklung sämtlicher Vorgänge zur Auflösung des
 RV Westbrandenburg wird der (bisherige) Schatzmeister Raoul Schramm
beauftragt.

 Sämtliche im Rahmen der Auflösung anfallenden Kosten dürfen durch Raoul
 Schramm aus den verbleibenden Mitteln des RV Westbrandenburg beglichen
 werden.

 Begründung:

Auf dem Landesparteitag 2020.1 der Piratenpartei, LV Brandenburg am 20.
Juni wurde aus Sicht des Regionalvorstandes (Beschluss 2020 – 008) durch
 die Versammlung als auch durch das Handeln des Landesvorstandes im
 Vorfeld eklatant mit den Grundsätzen der Piratenpartei Deutschland
 gebrochen. Einem kriminell gewordenen Mitglied des Landesverbandes, das
 nach eigener und öffentlicher Aussage bereits 164 Einträge im
 Bundeszentralregister vorzuweisen hat und vom Amtsgericht wegen einer
 Straftat gegen den damaligen Vorsitzenden des RV DOS im Rahmen des
 Kommunalwahlkampfs 2019 verurteilt wurde, wurde von der Versammlung und
 wird vom Landesvorstand die Treue gehalten. Er konnte (ebenfalls am
 20.06.2020) mit vorausgegangener Unterstützung aus dem Landesvorstand
 heraus neuer Vorsitzender des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree
 werden.  Gleichzeitig werden Bestrebungen unliebsamer Mitglieder,
 Aufklärung und Öffentlichmachung dieser Umstände zu erreichen, durch den
 Landesvorstand per Ordnungsmaßnahme auf „Aberkennung der Fähigkeit ein
 Parteiamt zu führen“ versucht zu unterbinden bzw. sanktioniert.
 In dieser kontroversen Situation haben Mitglieder des Landesvorstandes
 auf dem Landesparteitag mit ihren Redebeiträgen den Landesverband weiter
 gespalten, die Kontroverse befeuert und der Landesvorstand hat das zu
 seinen Aufgaben gehörende Ziel einer Einigung des Landesverbandes
 verpasst. Das Verhalten des Landesvorstandes stellt aus unserer Sicht
 einen eklatanten Bruch mit den Grundsätzen der Piratenpartei, wie sie im
 Parteiprogramm festgeschrieben sind, dar. Die Piratenpartei steht für
 Opfer und nicht für Täterschutz. Sie steht zudem für Transparenz. Beide
 Grundsätze wurden hier grob verletzt.
 Eine weitere Zusammenarbeit wie auch die Mitgliedschaft im Landesverband
 Brandenburg kommt für uns als Mitglieder des Regionalvorstandes
 Westbrandenburg nicht in Betracht. Wir stehen zu den Grundsätzen der
 Piratenpartei Deutschland und sehen uns daher gezwungen die notwendigen
 Konsequenzen zu ziehen. Wir bringen die Möglichkeit zur Abwicklung des
 Regionalverbandes West per Mitgliederversammlung auf den Weg! Wir zeigen
 uns solidarisch mit allen Mitgliedern des Landesverbandes, die unsere
 Einschätzung teilen und ebenfalls einen Wechsel des Landesverbandes -sei
 es nach Berlin oder Sachsen- anstreben.

 Sonstiger Antrag 002 – Antrag zum Verbleib der Mittel des RV
 Westbrandenburg nach dessen Auflösung

 Die Mitgliederversammlung möge beschließen:

 Das Vermögen des RV Westbrandenburg fällt -im Falle einer Auflösung- dem

 1. Landesverband Brandenburg
 2. dem Landesverband Berlin
 3. einer -durch die Mitglieder des Regionalparteitages zu benennenden-
 anderen Gliederung der Piratenpartei

 zu.

 Begründung:

 Gegenstand des Regionalparteitages 2020.3 ist die Auflösung der
 Gliederung RV Westbrandenburg.

 Im Falle der Auflösung der Gliederung ist durch die Mitglieder des
Regionalparteitages über den weiteren Verbleib der Mittel des RV
Westbrandenburg zu entscheiden.

 Ich schlage für den weiteren Verbleib der Mittel einen der im Antrag
genannten Landesverbände vor, also entweder den Landesverband
 Brandenburg oder alternativ den Landesverband Berlin. Für weitere
Vorschläge der Mitglieder unserer Gliederung bin ich offen.

 Wir freuen uns über euer zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für
Nachfragen zur Verfügung.
 Mit freundlichen Grüßen Euer Regionalvorstand

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Susanne Gonschorek (Regionalverband Südbrandenburg)
Einladung zur Hauptversammlung des RV Südbrandenburg am 31.Oktober 2020

Liebes Mitglied des Regionalverbands Südbrandenburg der Piratenpartei
Deutschland, hiermit laden wir Dich recht herzlich zur Hauptversammlung
des Regionalverbandes Südbrandenburg der Piratenpartei Deutschland ein.
Die Hauptversammlung findet statt am:
Datum: 31.10.2020
Zeit: Akkreditierung ab 11:00 Uhr; Beginn um 11:15 Uhr
Ort: Gaststätte Am Turnplatz, Zum Turnplatz 19, 03149 Forst (Lausitz)

Bitte vergewissere Dich, dass Du Deine Jahresbeiträge entrichtet hast,
damit Du auf der Hauptversammlung auch stimmberechtigt bist. Solltest Du
Unsicherheiten über Deinen Zahlstand haben, kannst Du Dich jederzeit an
uns wenden. Du wirst ausstehende Beiträge auch direkt im Rahmen der
Akkreditierung nachzahlen können.
Alle weiteren Informationen zur Hauptversammlung findest Du auf
folgender Wiki-Seite:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Südbrandenburg/HV2020.1

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
 TOP 02 – Wahl der Versammlungsleiter
TOP 03 – Wahl des Protokollführers
TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13 – Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 – Entlastung des Vorstandes
TOP 16 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 17 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 17 – Errichtung eines Schiedsgerichtes TOP 17.1 – Ggfls. Vorstellung
der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter
TOP 17.2 – Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der
Ersatzschiedsrichter
TOP 18 – Satzungsänderungsanträge
TOP 19 – Programmänderungsanträge
TOP 20 – Sonstige Anträge TOP 21 – Sonstiges
TOP 22 – Schließen der Versammlung
Mit freundlichen Grüßen
Susanne Gonschorek 2.V RV Südbrandenburg

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Susanne Gonschorek (Regionalverband Südbrandenburg)
Aufstellungsversammlung und Bundesparteitag in Brandenburg

COTTBUS, SPREE-NEISSE, OBERSPREEWALD-LAUSITZ, ELBE-ELSTE 

Aloha Piraten Südbrandenburg 
 
Hiermit möchten wir Euch auf wichtige anstehende Termine im Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland aufmerksam machen. 
 
Zum einen möchten wir am 17. Oktober 2020 unsere Kandidaten für die Bundestagswahl aufstellen. Gesucht werden Bewerber für die Landesliste als auch Direktkandidaten in den jeweiligen Wahlkreisen. Für den Regionalverband Südbrandenburg wären dies: 
 
– Wahlkreis Cottbus 
– Wahlkreis Sree-Neiße 
– Wahlkreis Oberspreewald-Lausitz 
– Wahlkreis Elbe-Elster 
 
Solltet Ihr Interesse haben, in einem der Wahlkreise zu kandidieren, würden wir uns freuen, wenn Ihr uns dies zeitnah melden würdet, damit wir die entsprechenden Aufstellungsversammlungen planen können. 
 
Ebenso freuen wir uns über Mitglieder, die an den Aufstellungsversammlungen teilnehmen und somit anderen eine Kandidatur ermöglichen – denn wir brauchen aus jedem Wahlkreis mindestens drei Teilnehmer. Stimmberechtigt ist übrigens jedes im jeweiligen Wahlkreis wohnhafte Mitglied der Piratenpartei – unabhängig davon, ob es seinen Mitgliedsbeitrag bereits gezahlt hat oder nicht. 
 
Weitere Informationen zur Aufstellungsversammlung folgen in Kürze. 
 
Zum anderen möchten wir Euch darüber informieren, dass am 14./15. November 2020 der Bundesparteitag der Piratenpartei erstmalig in Brandenburg zu Gast sein wird – genauer im schönen Fürstenwalde. Natürlich wollen wir Brandenburger Piraten dort besonders stark präsent sein. Alle Informationen zum Bundesparteitag findet Ihr unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1 Solltet Ihr Unterstützung bei der Anreise benötigen oder eine Unterkunft für den Bundesparteitag suchen, so sind wir Euch natürlich gern behilflich. 
 
Herzliche Grüße im Namen des Regionalvorstandes 
Susanne Gonschorek 2.V. Piraten Südbrandenburg 

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