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admin (Stadtverband Potsdam)
„Brandung-Live“ #47 am 25. Juli ab 20.00 Uhr

Brandung-Live #47

der Live-Talk der Piraten Potsdam ist wieder am 25.07.2021 live auf Sendung.

Diesmal sind wir live vor Ort auf dem „Pirate Summer Camp“ in Piotrowice Nyskie, Polen.

Interessante Themen aus Potsdam, Brandenburg, der Piratenpartei und der internationalen Piratenbewegung kommen zur Sprache.

Ein „Wir-müssen-reden“ der anderen Art mit viel Musik und immer live. Zum Zuhören benötigt man nur einen Browser.

In die Sendung als Gast oder Teilnehmer kommt man über den Mumble-Server der AG Technik [1] (Raum PiratesOnAir).

 

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand

 


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer bzw. ein Headset notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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admin (Stadtverband Potsdam)
„Brandung-Live“ #46 am 27. Juni ab 20.00 Uhr

Brandung-Live #46

der Live-Talk der Piraten Potsdam ist wieder am 27.06.2021 live auf Sendung.

Interessante Themen aus Potsdam, Brandenburg, der Piratenpartei und der internationalen Piratenbewegung kommen zur Sprache.

Ein „Wir-müssen-reden“ der anderen Art mit viel Musik und immer live. Zum Zuhören benötigt man nur einen Browser.

In die Sendung als Gast oder Teilnehmer kommt man über den Mumble-Server der AG Technik [1] (Raum PiratesOnAir).

 

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand

 


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer bzw. ein Headset notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 2. Juli

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag, 02.07.2021 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Bundestagswahl 2021: Piraten auf den Stimmzettel!

Die Piratenpartei möchte gerne in Brandenburg zur Bundestagswahl antreten. Als kleine Partei müssen wir gemäß § 27 Abs. 1 BWahlG dafür zunächst sogenannte Unterstützerunterschriften von in Brandenburg zur Bundestagswahl wahlberechtigten Personen sammeln. Dies soll die Ernsthaftigkeit einer Kandidatur unter Beweis stellen und verhindern, dass sich die Stimmen bei der Bundestagswahl auf zu viele kleine Parteien verteilen. Große Parteien, die bereits in Landes- oder Bundesparlamenten vertreten sind, sind von dieser Regelung ausgenommen.

Aus diesem Grund möchten wir dich um eine solche Unterstützerunterschrift bitten. Dafür musst du das entsprechende Formular ausdrucken, gut leserlich ausfüllen und uns zukommen lassen.

Dafür kannst du das Formular an unsere Geschäftsstelle (Bötzower Platz 1, 16515 Oranienburg) senden. Gerne schicken wir dir aber auch einige Formblätter mit vorfrankiertem Rückumschlag zu. Schreib uns dafür einfach eine E-Mail. Natürlich kannst du auch Verwandte, Freunde, Nachbarn und Bekannte bitten, uns mit einer Unterschrift weiterzuhelfen.

Wichtig: Eine Unterstützerunterschrift bedeutet weder, dass du die Piraten wählen, noch dass du überhaupt zur Wahl gehen musst. Du ermöglichst uns damit nur zur Bundestagswahl anzutreten und sorgst somit für mehr Auswahl auf dem Wahlzettel. Jede Person darf dabei allerdings nur einen Listenvorschlag unterstützen. Die Daten auf dem Zettel werden selbstverständlich ausschließlich zur Wahlzulassung und nicht für sonstige Zwecke verwendet!

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admin (Stadtverband Potsdam)
Einladung zur Aufstellungsversammlung für den WK 61

Liebe Piraten und Interessenten, der Landesvorstand des Landes Brandenburg lädt dich hiermit zur Aufstellungsversammlung zum Direktkandidaten im Wahlkreis 61 zur Bundestagswahl 2021 der Piraten Brandenburg

Versammlungstermin: 13.06.2021, Versammlung ab 14:00 Uhr

Versammlungsort: Online im Mumble BB [1] ein.

Auszählung am 27.06.2021 in der Landesgeschäftsstelle, Garnstraße 36, 14482 Potsdam

Die Versammlung findet nach dem Prinzip unseres OPT statt. Ihr erhaltet einen Akkreditierungscode, der bei der Akkreditierung im Mumble verwendet wird. Am 13.06.2021 findet online die Vorstellung der Kandidaten statt, die eigentliche Wahl zur Benennung eines Kandidaten erfolgt im schriftlichen Verfahren. Ihr erhaltet direkt nach dem ersten Teil der Versammlung Stimmzettel, die Ihr zusammen mit der eidesstattlichen Versicherung an die LGS zurückschickt, wo die Stimmen am 27.06.2021 ausgezählt werden.

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die Landesvorsitzende

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 27.06.2021 14:00

Fortsetzung der Versammlung am 27.06.2021 ab 14:00 in der LGS
TOP 15: Beschluss über die Zulassung von Video und Audioaufnahmen

TOP 16: Eröffnung der Fortsetzung Sitzung durch den Versammlungsleiter

TOP 17: Schließen des Wahlvorgangs

TOP 18: Ergebnis der Auszählung

TOP 19: Sonstiges

TOP 20: Schließen der Versammlung


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 4. Juni

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag, 04.06.2021 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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admin (Stadtverband Potsdam)
So beschlossen: Forderungen der Piraten Potsdam 8/8

 

Auf unserer letzten Hauptversammlung (Onlineparteitag – diese machen wir seit 2016) haben wir einige Beschlüsse gefasst. Diese stellen wir hier nach und nach vor:

 

 

Beschluss: „Ladesäulen vorschreiben“

Die Stadt Potsdam wird aufgefordert, durch geeignete Satzungen bzw. Verordnungen darauf hinzuwirken, dass alle Neubauten und mit Übergangsfrist alle bestehenden Tiefgaragen der Wohnblöcke, sowie Kundenparkplätze von Supermärkten mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge ausgestattet werden. Die Ladesäulen sind mit Strom aus erneuerbaren Energiequellen zu betreiben.

Darüber hinaus sind von der Stadt alle Park+Ride Parkplätze je nach Nutzung mit einer geeigneten Zahl an Ladestationen auszurüsten.


Die Begründung:

Verbrenner sterben aus, die Klimawende fängt auch mit dem Einsatz moderner Elektrofahrzeuge an; Hybridantriebe sind eine Mogelpackung.


Wir sind eine Mitmachpartei und freuen uns über jede Unterstützung!

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admin (Stadtverband Potsdam)
„Brandung-Live“ #45 am 30. Mai ab 20.00 Uhr

Brandung-Live #45

der Live-Talk der Piraten Potsdam ist wieder am 30.05.2021 live auf Sendung.

Interessante Themen aus Potsdam, Brandenburg, der Piratenpartei und der internationalen Piratenbewegung kommen zur Sprache.

Ein „Wir-müssen-reden“ der anderen Art mit viel Musik und immer live. Zum Zuhören benötigt man nur einen Browser.

In die Sendung als Gast oder Teilnehmer kommt man über den Mumble-Server der AG Technik [1] (Raum PiratesOnAir).

 

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand

 


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer bzw. ein Headset notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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admin (Stadtverband Potsdam)
So beschlossen: Forderungen der Piraten Potsdam 7/8

 

Auf unserer letzten Hauptversammlung (Onlineparteitag – diese machen wir seit 2016) haben wir einige Beschlüsse gefasst. Diese stellen wir hier nach und nach vor:

 

 

Beschluss: „Außengastronomie möglich machen “

Die Stadt Potsdam wird aufgefordert, trotz einer andauernden gesundheitlichen Gefährdungslage, die sogenannte Außengastronomie zu ermöglichen, wenn es örtlich und organisatorisch möglich ist und ein geeignetes Hygienekonzept vorliegt.

 


Die Begründung:

Es ist nicht zu verstehen, dass Menschen zwar zusammen im Park sitzen und Speisen und Getränke verzehren können, aber dies quasi unter Aufsicht und der Einhaltung eines Hygienekonzeptes bei einer Gaststätte nicht möglich sein darf.

Die Ausübung eines Gewerbes ist zudem ein gesetzlich verbrieftes Recht eines jeden Gastronomen und kann nur dann kurzfristig vom Staat mit einer nachvollziehbaren Begründung eingeschränkt werden.

Im Übrigen zählt es zum normalen Lebensstandard, außerhalb der eigenen Wohnung Essen und Trinken gehen zu dürfen.

 


Wir sind eine Mitmachpartei und freuen uns über jede Unterstützung!

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Gastbeitrag (Regionalverband Nordbrandenburg)
Bundestagswahl 2021: Piraten in Nordbrandenburg stellen Kandidaten auf

Die Kandidaten der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2021 stehen weitestgehend fest. Insgesamt sechs Piraten aus Nordbrandenburg treten auf der Landesliste der Piraten an. So wird der Oranienburger Stefan Günther (40, Lehrer) die Landesliste der Piraten anführen. Auf Platz 2 der Liste steht der Glienicker Thomas Bennühr (61, Wirtschaftsprüfer), gefolgt vom Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney (34, Lehrer). Zwei weitere Oranienburger und der Erzieher Ulf Makarski (48) aus Bernau stehen auf der Landesliste der Piraten.

Auch die Direktkandidaten für die Wahlkreise wurden bereits größtenteils bestimmt. Im Wahlkreis 56 (Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I) tritt der Landwirt Axel Heidkamp (63) an. Im Wahlkreis 57 (Uckermark – Barnim I) wird Stefan Günther antreten, der dort bereits mehrere Jahre als Lehrer tätig war. Für den Wahlkreis 58 nominierten die Piraten abermals Thomas Ney, der dort bereits 2017 zur Bundestagswahl angetreten war.

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admin (Stadtverband Potsdam)
So beschlossen: Forderungen der Piraten Potsdam 6/8

 

Auf unserer letzten Hauptversammlung (Onlineparteitag – diese machen wir seit 2016) haben wir einige Beschlüsse gefasst. Diese stellen wir hier nach und nach vor:

 

 

Beschluss: „Kiez-Partnerschaften“

Die Stadt Potsdam soll sogenannte Kiez-Partnerschaften unterstützen. Kiez-Partnerschaften sind Gemeinschaften, um sich in der gleichen Wohngegend zu unterstützen, ähnlich Wohngemeinschaften.

In Krisenzeiten wie andauernde gesundheitliche Gefährdungen mit der gesetzlichen Einschränkung der Mobilität können diese Gemeinschaften von der Stadt beauftragt werden, Betreuungs- und Lerngruppen für Kinder und Jugendliche sowie die Nahversorgung von kranken oder älteren Menschen zu übernehmen.


Die Begründung:

Zahlreiche Shutdowns bzw. Lockdowns haben gezeigt, dass die notwendige Verringerung der Mobilität nur erreicht werden kann, wenn sie tatsächlich stark eingeschränkt wird. Dies wird bei der ungenügenden Ausstattung für Distanzunterricht, dem Fehlen von Betreuenden und Pflegenden zum Problem.

Wenn erreicht werden kann, dass die Menschen sich gar nicht aus ihrem Kiez herausbewegen müssen, wird die gewünschte Eindämmung von gesundheitlichen Gefährdungen wesentlich besser erreicht. Der Nebeneffekt sind die Betreuungsstrukturen, die geschaffen werden und auch auf ehrenamtlicher Ebene für den Normalfall erhalten bleiben.


Wir sind eine Mitmachpartei und freuen uns über jede Unterstützung!

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admin (Stadtverband Potsdam)
So beschlossen: Forderungen der Piraten Potsdam 5/8

 

Auf unserer letzten Hauptversammlung (Onlineparteitag – diese machen wir seit 2016) haben wir einige Beschlüsse gefasst. Diese stellen wir hier nach und nach vor:

 

 

Beschluss: „Hygienestandards für Schulen“

Schulen können nur betrieben werden, wenn sie die Hygienestandards für Arbeitsstätten genügen. Bei gesundheitlichen Gefährdungen wie ansteckenden Krankheiten, ist eine ausreichende Filterung der Raumluft gegen Bakterien, Viren und Allergene zu gewährleisten. In den sanitären Einrichtungen und Umkleiden sind Mindeststandards an Hygiene und Reinigung einzuhalten, wie sie im Alltagsbetrieb von Krankenhäusern üblich sind.


Die Begründung:

Es bedarf keiner Pandemie, um zu erkennen, dass Schulen ein Hotspot für ansteckende Krankheiten sind. Dies ist nicht mehr hinnehmbar und dient nicht nur dem Schutz der Lernenden, sondern auch dem Arbeitsschutz der Mitarbeiter. Insbesondere zur Pollenflugzeit ist das empfohlene Stoß- bzw. Dauerlüften Allergikern nicht zumutbar. Da geeignete Geräte Bakterien und Viren ohnehin ausfiltern, ist dies auch eine starke Erleichterung für Allergiker.

Durch Kontakt- und Schmierinfektion werden sehr viele Erreger übertragen, ohne dass hier geeignete Reinigungsmittel zur Verfügung gestellt werden.


Wir sind eine Mitmachpartei und freuen uns über jede Unterstützung!

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Gastbeitrag (Regionalverband Nordbrandenburg)
Die Piraten in Nordbrandenburg wünschen frohe Ostern!

Zugegeben: Die Zeiten sind gerade sehr herausfordernd und nicht besonders feierlich. Dennoch wünschen wir Euch allen ein frohes Osterfest im Kreise derer, die euch am wichtigsten sind und hoffen, ihr könnt dabei die Kraft tanken, die wir alle vermutlich im Laufe dieses Jahres noch brauchen werden. Bleibt gesund und genießt das sonnige Wetter an der frischen Luft!

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Gemeinfreiheit ermöglicht Zugang zu Werken von besonderer Bedeutung

Am 1. Januar, dem sogenannten „Public Domain Day“, gingen wieder zahlreiche Werke von Autoren in die Gemeinfreiheit über, da nach Ablauf der Regelschutzfrist – 70 Jahre nach Tod des Autors – deren urheberrechtlicher Schutz erloschen ist. In diesem Jahr zählten dazu u. A. die Werke von Heinrich Mann und George Orwell – letztere in ihrer englischsprachigen Originalfassung.

Die Piratenpartei entstand aus einer Bewegung heraus, die sich für einen freien Austausch von Kulturgütern und Informationen einsetzt. Daher wurde auch der Parteiname in Anlehnung an die medial häufig getätigte Gleichsetzung des Rechtes auf Privatkopie mit „Piraterie“ gewählt. Bis heute engagiert sich die Piratenpartei für eine Reform des Urheberrechts, insbesondere seine Anpassung an das digitale Zeitalter. Auf diese Weise wollen wir das Wissen und die Kultur der Menschheit zusammentragen, speichern und für die Zukunft verfügbar machen. Durch eine Verkürzung der Schutzfristen und die Rückführung von Werken in den öffentlichen Raum zum Zwecke der nichtkommerziellen Vervielfältigung und Nutzung wollen wir dem Verlust von Kulturgütern entgegenwirken, selbst wenn künftig der Zugang zu den heutigen Abspielgeräten nicht mehr möglich sein sollte.

Gleichzeitig erkennen wir die Persönlichkeitsrechte der Urheber an ihrem Werk in vollem Umfang an. Die heutige Regelung der Verwertungsrechte, die häufig eher im wirtschaftlichen Interesse der Verwertungsgesellschaften und weniger der Urheber sind, lehnen wir ab. Um einen fairen Austausch zwischen Produzenten und Konsumenten geistiger Werke zu ermöglichen, setzen wir uns beispielsweise für die Schaffung einer Kulturflatrate ein.

Der Übergang in die Gemeinfreiheit ermöglicht Zugang zu den Werken, die in unseren Augen von besonderer Wichtigkeit sind. Deshalb möchten wir an dieser Stelle zwei Werke von George Orwell als ungekürzte E-Book-Varianten zur Verfügung stellen, die zwar vor mehr als 70 Jahren veröffentlicht wurden, jedoch noch immer erschreckende Bezüge zur Gegenwart aufweisen.

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admin (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
virtueller Stammtisch

Ahoi liebe Piraten und Interessierte,hiermit laden wir dich/ Euch herzlich zum virtuellen Stammtisch der Piraten Brandenburg am Freitag, den 29.01.2021 ab 19.00 Uhr ein.
Der Stammtisch wird im BBB (BigBlueButton – Videokonferenz) stattfinden. https://bbb42.de/b/adm-vfu-iys-non
Nach Einblicken in aktuelle Themen und Arbeit:
– Landesparteitag unter Pandemiebedingungen
– Vorbereitungen und Wahlkampf zur Bundestagswahl in Zeiten der Pandemie
– Strategien für 2021
…stehen natürlich auch der persönliche Austausch und eure Themen im Mittelpunkt.

Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter!
Mit piratigen Grüßen
Jeannette
kom. Vorstand Brandenburg

BigBlueButton ist ein Open-Source-Webkonferenzsystem. Zusätzlich zu verschiedenen Webkonferenzdiensten verfügt es über Integrationen für viele der wichtigsten Lern- und Inhaltsverwaltungssysteme.

Grundsätzlich gehört BigBlueButton global zu den sichersten Webkonferenzsystemen, weil hier auf den Einsatz von proprietärer Software verzichtet werden konnte und es ausschließlich auf Open Source basiert. BigBlueButton ist somit z. B. dauerhaft sicher vor Manipulationen Dritter oder Backdoors eines kommerziellen Anbieters.

Wir empfehlen zur Nutzung von BBB die Browser, MozillaFirefox oder Google Chrome zu benutzen.

Der Beitrag virtueller Stammtisch erschien zuerst auf Piraten Dahme-Oder-Spree .
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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Wir wünschen euch einen guten Rutsch und ein gesundes neues Jahr 2021

liebe Piraten, liebe Freunde

das Jahr 2020 nähert sich dem Ende, es war ein sehr ruhiges Jahr, hatten wir doch keine Möglichkeit uns auf Parteitagen, Festlichkeiten oder Infoständen zu treffen.

Leider hat es der Regionalverband aus verschiedenen Gründen nicht ins neue Jahr geschafft. Daher möchte ich mich (auch im Namen des Vorstandes des Regionalverbandes West) für die Zusammenarbeit und Unterstützung bedanken.

Neuigkeiten rund aus Potsdam-Mittelmark, meinem Mandat und meiner piratischen Arbeit werde ich jetzt auf dem http://piraten-teltow.de/ Blog veröffentlichen. Sicherlich werden wir auch weiterhin von Andreas, Mathias; Raoul, Raimond hören.

Bleibt gesund, rutscht gut rüber und vor allem: Bleibt uns treu!

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Piraten wünschen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

Hallo liebe Piraten,

ein außergewöhnliches Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Die Corona-Pandemie hat nicht nur unsere Partei, sondern das gesamte Land vor enorme Herausforderungen gestellt. Von den notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens war auch unsere Partei auf vielfältige Weise betroffen. Dennoch waren wir nicht untätig. In den Kommunalparlamenten, in denen wir vertreten sind, haben wir uns tatkräftig eingebracht und hierfür viel Zuspruch erfahren.

Die Stadt Oranienburg profitiert beispielsweise in der jetzigen Krisenzeit von unserem erfolgreichen Antrag, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse per Stream ins Internet zu übertragen. Auch konkrete Corona-Hilfen für Gewerbetreibende, Vereine und Initiativen konnten wir gemeinsam mit anderen Fraktionen auf den Weg bringen. Leider waren aber auch nicht alle Initiativen von Erfolg geprägt. So folgte der Kreistag von Oberhavel unserem Antrag, Schulen mit Luftfiltern auszustatten, um die Sicherheit von Schülern und Lehrkräften zu gewährleisten, nicht. Hier werden wir weiterhin nach pragmatischen Lösungen suchen, um das öffentliche Leben so schnell wie möglich wieder zu normalisieren.

Aber auch auf anderen Gebieten haben wir uns erfolgreich eingebracht. Als Beispiel sei hier das Thema Verkehr genannt. In Gransee setzen wir uns derzeit für eine verbesserte Fahrradinfrastruktur, in Oranienburg wird auf unseren Antrag eine Verbesserung der Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge geprüft und auf Kreisebene haben wir für eine Verbesserung des Busverkehrs im Rahmen des neuen Mobilitätskonzeptes gekämpft. Aber auch für unsere Kernthemen setzen wir uns verstärkt ein – etwa im Bereich Transparenz und Bürgerbeteiligung. So konnten wir in Oranienburg einen Untersuchungsausschuss zu den Vorwürfen rund um die städtische Holding einsetzen und den Bürgerhaushalt ausbauen. Diese Arbeit wollen wir auch im kommenden Jahr fortsetzen.

Für das kommende Jahr liegen aber auch erhebliche Hürden vor uns. Auch hier erweist sich die Corona-Pandemie als besondere Herausforderung. So steht in 2021 eine Bundestagswahl an. Leider ist es dem Landesverband bisher nicht gelungen, hierfür seine Kandidaten aufzustellen, da die rechtlichen Vorgaben des Bundeswahlgesetzes sich kaum mit den Bedingungen einer Pandemie in Einklang bringen lassen. Hierfür wird der kommende Landesvorstand intensiv nach Lösungen suchen. Diese unfreiwillige Verzögerung ermöglicht es uns aber auch, weiter intensiv nach Kandidaten für die einzelnen Wahlkreise und die Landesliste sowie nach Unterstützern für das Unterschriftensammeln und den Wahlkampf zu suchen. Solltet ihr hieran Interesse haben, so sprecht uns bitte an.

Sicherlich werden wir vor der Bundestagswahl auch noch einmal unser Programm schärfen. Es würde uns daher freuen, wenn ihr euch auch mit inhaltlichen Vorstellungen bei den Piraten einbringen würdest, denn unser Programm basiert auf den Ideen von Vielen.

Für den Moment möchten wir euch trotzdem vor allem eine besinnliche Weihnachtszeit im Kreise eurer Liebsten sowie einen guten Start ins neue Jahr wünschen. Vor allem aber wünschen wir euch das Wichtigste dieser Tage: Gesundheit!

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Bericht vom Kreistag 3.12.2020 aus der Albert Baur Halle

Beginnend mit dem Bericht des stellvertretenden Landrates Herr Stein.

Klar Thema eins war Corona, nachdem sich die Fallzahlen des letzten Males als inkorrekt erwiesen(zu niedrig) wurden heute keine konkreten Zahlen gennnt-„denn sie schwanken ja von Tag zu Tag“. Die Inzidenz liegt ca bei 100. Der Teil-Lockdown wurde bis zum 21. Dezember verlängert.

https://www.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.685070.de

Zur Zeit kümmern sich 76 Mitarbeiter, die auf Standorte verteilt sind, um die Belange zum Thema Corona, Es werden auch Kontrollteams, die aus Vollstreckungsbeamten bestehen werden auf Streife geschickt. Später solles noch Unterstützung vom Zollamt geben.

Nächster Punkt- Modulbau in Beelitz hat seit letzter Woche eine Baugenehmigung und morgen wird es Gespräche mit dem Bürgermeister von Beelitz geben.

Rückblick: am 25.11 war Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Näheres hier:

https://www.potsdam-mittelmark.de/de/aktuelles-termine/neues-aus-dem-landkreis/aktuelles/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1017&cHash=3fa78d8f27a399d7dacbfdda7eb4f328

Werbung für den neuen Ausbildungsführer mit 2200 Ausbildungs- und Studienplätzen

https://www.potsdam-mittelmark.de/de/aktuelles-termine/neues-aus-dem-landkreis/aktuelles/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=510&cHash=72f0acc0b9b5c8efa77bc942a85f45e4

Auch wird es vom Landkreis eine Vermittlungsplattform für Baumaschinen, Baustoffen und Arbeitskräften geben.

Auf der Baustelle der Teltower Gesamtschule Grace Hooper wurden Baustoffe und Gerätschaften entwendet, die Polizei ermittelt.

Für den Katastrophenschutz gab es dieses Jahr zwei Löschfahrzeuge für 225.000 Euro zudem ein Rettungsbus zur Verfügung gestellt (RegioBus) der im Katastrophenfall mit Gardinen ausgestattet für die Privatsphäre sorgt.

Die Jugendfeuerwehr kann auf 18000 € für Wetterschutz, Experimentierkoffer, Laptops etc. zurückgreifen, da dieses Jahr Coronabedingt, kein Bedarf abgefragt wurde

Die Einwohnerfragestunde entfiel.

Weitere Themen: Erhöhte Bustaktung wegen Corona, Möglichkeit zur Materiellen Danksagung für Pflegepersonal (unsere Fraktion)

Kreisentwicklungsbudget (39-0-3)Abstimmung, Kostenbeitragssatzung Kitas (einstimmig), Abfallentsorgungssatzung und Abfallgebührensatzung angenommen.Grundstückskauf ehem. ERNO Gelände Bad Belzig- Gebiet total kontaminiert. Landkreis übernimmt sämtliche Kosten de Entkontaminierung.(einstimmig angenommen) Sonn- und Feiertagsverkauf in Kur-Ausflugs und Erholungsorten (einstimmig) Rettungsdienstgebührensatzung (einstimmig) Entgeltordnung Kreismusikschule:(31-11-0) Verlängerung d. Dienstleistungen Gründerzentrums (38-4-0), Eilentscheidung Anschaffung mobile Wildschweinbarrier (wegen afr. Schweinepest) (41-0-1) und last but not least der Terminplan für 2021.

Lieber Leser- ich danke für deine Geduld. Bis zur nächsten Sitzung 😉

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Weihnachten für alle – wir sind wieder dabei!

Wenn die Adventszeit vor der Tür steht, bedeutet das für die Meisten: auf dem Weihnachtsmarkt Punsch trinken, Lebkuchen essen und durch die Geschäfte der geschmückten Innenstadt bummeln. Doch längst nicht alle Menschen können sich das leisten, gerade in der Vorweihnachtszeit müssen sie auf Vieles verzichten.

Somit macht der bundesweite Trend um Bad Belzig keinen Bogen.

Mit vielen ehrenamtlichen Helfern gelingt es uns Jahr für Jahr diese großartige Aktion durchzuführen. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen. Mit geringen Renten und Sozialhilfen können über einen längeren Zeitraum die Ausgaben für Medikamente, Bildung, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nicht abdeckt werden.

Auch persönliche Schicksalsschläge und Krankheit führen oftmals zur unverschuldeten Verarmung. Hunderte Frauen, Männer und Kinder aus Bad Belzig und den umliegenden Orten kommen deshalb regelmäßig zu den beiden Lebensmittel- und Kleiderausgabestellen in Bad Belzig, um sich zu versorgen.

Grundsicherungsempfänger, die an der Grenze des Existenzminimums „kratzen“  und auf die Nutzung der Lebensmittelausgaben angewiesen sind. Am  schlimmsten trifft es immer die Kinder. Sie sind es, die für ihre  wirtschaftliche Situation gar nichts können, ihre Armut aber Tag für Tag  in Schule und Freizeit zu spüren bekommen. Aber schließlich ist  Weihnachten, und einmal im Jahr möchte man Feiertage in weihnachtlicher  Stimmung und weitgehend sorgenfrei verleben. Nachvollziehbar, und das ist  ja auch ein Ziel der traditionellen Weihnachtsaktion.

Kaufen Sie deshalb bitte am Samstag, dem 12. Dezember 2020 in den EDEKA-Märkten, bei Rossmann und in weiten Läden der Innenstadt etwas mehr ein, als Sie selbst benötigen.

Sie können diese Waren in der Zeit von 8 bis 19 Uhr direkt in den Einkaufsmärkten Edeka, Rossmann, in der Buchhandlung Ritter, Idee & Spiel (beides Sandberger Straße) sowie in weiteren Läden in der Innenstadt hinter der Kasse abgeben.

Vielen Marktbesuchern ist bereits klar, wie die Aktion gedacht ist. Sie kennen uns schon von den Jahren davor. Das Prinzip ist denkbar einfach – Einfach etwas mehr in den Korb legen, als man selbst  benötigt, finanziell ist es überschaubar und eine Spende ist sowieso freiwillig. In Bad Belzig kommt das Prinzip bereits das elfte Mal zum Tragen und das wiederum sehr erfolgreich.

Was genau kann ich spenden?

Lebensmittel aller Art, Drogerieartikel (Shampoo, Zahncreme, Waschmittel etc.) und Schulartikel (Hefte, Stifte, Federmäppchen etc.) sind willkommen. 

Originalverpackte, haltbare Weihnachtsleckereien, wie Lebkuchen, Stollen,Spekulatius, Dominosteine, Marzipankartoffeln, Zimtsterne, Lebensmittel

Übrigens: Es werden noch Helferinnen und Helfer gesucht!
Bitte melden bei: gisela.nagel ett dielinke-pm.de

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admin (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Einladung zur Vorstandssitzung

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung im BigBlueButton sein.

Dienstag, 24.11.2020 ab 20:30 Uhr

Treffpunkt: BigBlueButton https://bbb42.de/b/adm-c74-cxj-2nn

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 – Wahl des Protokollführers
TOP 4 – Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 – Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 – Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 – Anfragen an den Vorstand
TOP 12 – Anträge an den Vorstand
TOP 13 – Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 – Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 – Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 – Berichte
TOP 14.1 – Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 – Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 – Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 – Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 Nächste Wahltermine
TOP 16 – Sonstiges
TOP 17 – Schließen der Versammlung

Mit piratigem Gruß
Riccardo

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Planet PIRATEN Brandenburg Upstream