Online RSS News Aggregator - LV Brandenburg und Gliederungen (Quellen)
Alternative zu https://planet.piratenbrandenburg.de/ (obsolet)

Bastian (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpostdam am 21. August

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam findet am

Montag 21.08.2017 ab 21.00h auf dem Mumble-Server der Piraten Brandenburg (AG Technik) [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Müssen hier erst Menschen sterben?, Bundestagskandidat Täge (Piraten) fordert Beendigung des Baustellenchaos in Reetz
„Müssen hier erst Menschen sterben?“, ärgert sich der Reetzer und Bundestagskandidat der Piraten Mathias Täge. Hintergrund ist das mit der Sanierung der B-246-Ortsdurchfahrt in Wiesenburg OT Reetz verbundene Baustellenchaos. Ortsnahe Umleitungen für die Vollsperrung wurden vom Landesstraßenbetrieb Brandenburg weder vorbereitet noch sind derartige Umleitungen geplant.[1]
Und Täge (Piraten) weiter: „Bei der Sanierung solcher Ortsdurchfahrten ist es erforderlich ortsnahe Umfahrungsmöglichkeiten in die Planung mit aufzunehmen. Hierdurch wird die Arbeit der Abfallwirtschaft erleichtert, ältere Menschen können die Ersatz-Bushaltestellen besser erreichen und Rettungsdienste können in Notfällen noch rechtzeitig vor Ort sein. Ich fordere deshalb die kurzfristige Einrichtung einer ortsnahen Umfahrungsmöglichkeit des Baustellenbereiches in Reetz. Wenn das Baustellenchaos in dieser Form aufrechterhalten wird, ist es nur eine Frage der Zeit bis Menschen durch längere Anfahrtswege der Rettungskräfte zu Schaden kommen.“
Quellen:
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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Bundestagskandidat Mathias Täge (Piraten) fordert besseren Personalschlüssel für Kitas
Seit dem 01. August gilt in Brandenburg ein neuer Kita-Betreuungsschlüssel. Danach kommen nun auf eine Erzieherin im Schnitt 11,5 Kinder, bislang waren es 12. [1]
„Der neue Kita-Betreuungsschlüssel ist vollkommen unzureichend. Ich kann nicht verstehen, wie eine so geringe Änderung von Bildungsminister Baaske als wichtige Anpassung  angesehen werden kann“, kommentiert Bundestagskandidat Mathias Täge (Piraten) die Anpassung. 
Und Täge (Piraten) weiter: „Kinder sind unsere Zukunft, ihre Betreuung ist umfassend zu gewährleisten. Andere Bundesländer wie etwa Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz oder Bremen sind da deutlich weiter und haben einen besseren Kita-Personalschlüssel als Brandenburg. Ich halte die jetzt erfolgte minimale Anpassung des Betreuungsschlüssels in Brandenburg  für Augenwischerei, um die Eltern zu beruhigen. Neben einer deutlichen Verbesserung des Personalschlüssels, sind auch mehr Kitaplätze und weiteres qualifiziertes Personal zur Verfügung zu stellen. Unmut von Eltern über fehlende Kitaplätze ist mir insbesondere aus Wusterwitz, Brück und Bad Belzig bekannt geworden. Die bisherige Bedarfsplanung für Kitaplätze ist nicht mehr haltbar und muss schnellstmöglich überarbeitet werden.“ 
Quelle: 
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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Piraten Potsdam-Mittelmark kritisieren mangelnde Transparenz der Stadt Potsdam
Mit Unverständnis haben die Piraten Potsdam-Mittelmark auf die Ankündigung der Stadt Potsdam reagiert, sich zur Außerbetriebsetzung des Bewegungsbeckens im Krankenhaus Bad Belzig durch das Bergmann-Klinikum nur nichtöffentlich äußern zu wollen. 
„Die Bürger haben ein Recht darauf, die Sicht der Stadt Potsdam als Anteilseignerin des Krankenhauses Bad Belzig zu hören und bewerten zu können. Gründe, die einer öffentlichen Äußerung der Stadt Potsdam entgegenstehen, sind für mich nicht ersichtlich“, kritisiert der Bundestags-Direktkandidat der Piraten Mathias Täge die Heimlichtuerei der Stadt Potsdam.
Mit einem offenen Brief hatten zuvor die Bürgermeister des Amtes Niemegk am 27. Juli 2017 gegen den Rückbau der medizinischen Daseinsvorsorge in der Region Bad Belzig protestiert. Hintergrund dieses Protestes ist das außer Betrieb setzen des Bewegungsbeckens im Krankenhaus Bad Belzig durch das Bergmann-Klinikum. Wie nun einem Bericht der PNN vom 02. August 2017 zu entnehmen ist, will die Stadt Potsdam als Eigentümerin des Ernst-von-Bergmann-Klinikums, zu deren Tochtergesellschaft das Krankenhaus Bad Belzig mit einem 74,9 Prozent-Anteil gehört, den offenen Brief der Bürgermeister nur nichtöffentlich beantworten. 
Kritik am Abbau der Grundversorgung in der Region Bad Belzig gab es schon länger, da seit dem Verkauf des Krankenhauses an das Ernst-von-Bergmann Klinikum  2013 schon die Geburtsstation geschlossen und die Frauenheilkunde in die Station Inneres überführt wurde.  Mit dem Bewegungsbecken verschwindet nun ein weiterer Baustein der Grundversorgung in Bad Belzig.
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Bastian (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpostdam am 7. August

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam findet am

Montag 07.08.2017 ab 21.00h auf dem Mumble-Server der Piraten Brandenburg (AG Technik) [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Fachhochschule Potsdam zukunftsorientiert, Glückwunsch von Bundestagskandidat Andreas Schramm (Piraten) zur Berufung von Frau Dr. Ellen Euler
Zum 01. August 2017 gibt es an der Fachhochschule Potsdam am Fachbereich Informationswissenschaften eine Professur für die Fachgebiete „Open Access / Open Data“. Die Professur ist einzigartig, berufen wurde hierfür Frau Dr. Ellen Euler. 1.
Ziel von „Open Access“  ist ein einfacher und barrierefreier Zugang zu wissenschaftlicher  Literatur und wissenschaftlichen Materialien. Interessierte Nutzer  können die Informationen dann über das Internet frei verwenden und  weiter verbreiten. 2.) 3.) Bislang sind lediglich weniger als 15 Prozent der Forschungsergebnisse aus Wissenschaft und Kultur unmittelbar frei zugänglich.
Hierzu Bundestagskandidat Schramm (Piraten):
„Ich  freue mich über die zum 01. August eingerichtete Professur an der  Fachhochschule Potsdam. In einer Wissensgesellschaft ist ein  ungehinderter Zugang zu uneingeschränkt nutzbaren Daten „Open Data“ für die Fortentwicklung der Gesellschaft von enormer Bedeutung. Mit Frau Dr. Euler hat die FH Potsdam eine ausgewiesene Expertin für Fragestellungen zu „Open Access / Open Data“ an den Fachbereich Informationswissenschaften berufen. Ich beglückwünsche Frau Dr. Euler wie aber auch die FH  Potsdam zu der Berufung. Mit der Berufung wird das Anliegen einer Freien Wissensgesellschaft weiter vorangebracht werden können.“
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Jeannette Paech (Kreisverband Potsdam-Mittelmark)
Bundestagskandidat Täge (Piraten): Kinder brauchen eine Lobby im ländlichen Raum
Wie jetzt bekannt wurde, ist das Bewegungsbecken im Krankenhaus Bad Belzig defekt und wurde vom Bergmann-Klinikum außer Betrieb gesetzt. 1.) Wassergymnastik und Babyschwimmen sind damit in Bad Belzig nicht mehr möglich. Bereits 2015 wurde in Bad Belzig die Geburtshilfe-Abteilung im Klinikum „Ernst von Bergmann“ geschlossen. 2.)
Dazu der Direktkandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis 60 Mathias Täge (Piraten): 
„Kinder brauchen im ländlichen Bereich eine besondere Lobby. Ich möchte mich für eine bessere medizinische Grundversorgung in der Region Bad Belzig einsetzen. Angebote für junge Familien wie ein Bewegungsbecken in Bad Belzig sind nicht zu schließen, sondern auszubauen. Nur mit einer Verbesserung der Angebote ist die Negativentwicklung der Region zu stoppen. Dem demografischen Wandel kann nur eine Verbesserung der Kinder- und Jugendangebote entgegengesetzt werden. Zukünftig muss der Gesetzgeber dafür Sorge tragen, dass Kliniken wie das Ernst von Bergmann- Klinikum zum Ausbau der medizinischen Grundversorgung verpflichtet werden. Hierfür werde ich mich auch im Bundestag einsetzen.“
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Bastian (Stadtverband Potsdam)
Piraten Potsdam gehen auf Sendung

Die Piraten Potsdam wollen ab August eine Talkrunde beginnen, in der interessante Themen aus der Stadt, dem Land und Internationalems zur Sprache kommen. Ein „Wir-müssen-reden“ der anderen Art unterbrochen von Musik und immer live auf dem Streamingkanal der Piraten Potsdam.

Gerne sind Themenvorschläge und Talkgäste willkommen.

Wer Lust hat, möchte sich bitte an vorstand@piraten-potsdam.de wenden.

Live kommt man in die Sendung über den Mumble-Server der AG Technik. der Piraten Brandenburg (AG Technik) [1] (Raum PiratesOnAir).

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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Thomas Ney (Kreisverband Oberhavel)
Thomas Ney kandidiert als Direktkandidat in Oberhavel

Thomas Ney kandidiert als Direktkandidat für die Piraten in Oberhavel zur Bundestagswahl. Der 30-jährige Lehrer und 1. Vorsitzende des Kreisverbandes wurde von der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei am 14. Januar 2017 in Potsdam zum Kandidaten bestimmt. Am Montag, den 17. Juli 2017 wurden die notwendigen 200 Unterstützerunterschriften beim Kreiswahlleiter eingereicht. Zwar steht eine endgültige Bestätigung durch den Wahlausschuss noch aus. Diese gilt nach der Feststellung der Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen durch den Kreiswahlleiter jedoch eher als Formsache.

„Ich bedanke mich bei allen 217 wahlberechtigten Oberhavelern, die uns Piraten und mir als Bewerber mit ihrer Unterschrift die Kandidatur ermöglicht haben“, ließ Ney nach Einreichung aller Unterlagen verlauten. 212 Unterschriften hiervon wurden als gültig gewertet. „Mein Dank gilt auch Ronny Friedrich aus der Landesgeschäftsstelle für die Erledigung der gesamten Formalitäten sowie den zahlreichen Einwohnermeldeämtern für die kurzfristige Beglaubigung eines Großteils der Unterschriften“, so Ney weiter.

Für den doch eher unwahrscheinlichen Fall seines Einzugs in den Bundestag möchte sich Ney vor allem für eine Stärkung der Meinungsfreiheit einsetzen, die Kritiker vor allem durch das kürzlich beschlossene Netzdurchsetzungsgesetz bedroht sehen. Aber auch eine größere Transparenz bei politischen Entscheidungen – etwa in Bezug auf Nebeneinkünfte und Lobbykontakte von Abgeordneten – sind dem Pirat ein wichtiges Anliegen.

Die Piraten treten in Brandenburg lediglich mit fünf Direktkandidaten an. Ihre Landesliste hatte die Partei nach den verbalen Ausfällen eines Listenkandidaten komplett zurückgezogen, um auf diese Weise deutlich zu machen, dass Extremismus – gleich welcher Art – keinen Platz innerhalb der Partei hat.

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Bastian (Stadtverband Potsdam)
Newsletter 2/17

Hallo, hier ist sie, die zweite Ausgabe des Newsletters der Piraten Potsdam für 2017.


1.Internationales / Europa

Die Pirates Parties International (PPI) ist jetzt hochaktiv und hat verschiedene Kommunikations- und Beteiligungsplattformen eingerichtet. Die PPI ist jetzt auch als NGO eingetragen (in Genf) und voll funktionsfähig (Bankverbindungen).

Am 22.04.2017 gab es wieder eine Online-Generalversammlung. Die Ergebnisse findet man hier: http://wiki.pp-international.net/Decisons_of_GA#Online_General_Assembly_2017

Dafür muss der Versuch des PPEU-Vorstandes, im Mai eine ausschließlich durch Software (Vote-IT) gestützte Onlineversammlung durchzuführen, als gescheitert angesehen werden. Leider gibt es bis heute keine weiteren Statements dazu.

Die Tschechischen Piraten bereiten sich auf die Parlamentswahlen im Oktober 2017 vor und stehen in einer Juni-Umfrage bei 6,2%.

Beginn der Vorbereitungen für die EU-Wahl 2019

Die Vorbereitungen für die EU-Wahl 2019 sind in vollem Gange, zurzeit wird an der Ausschreibung der Aufstellungsversammlung in 2018 gearbeitet. Wer sich aktiv einbringen möchte, ist herzlich eingeladen.

https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019

2. Aus dem Bundesverband

Am 25. und 26. März fand der 18. Bundesparteitag in Düsseldorf statt. Hier wurde vom allem programmatisch gearbeitet. Die Ergebnisse findet man hier: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/Ergebnisse

Wichtig ist die Änderung der Beitragsordnung:
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/S%C3%84A001

Es gibt jetzt zwei Beitragsstufen: 72,00 EUR und 48,00 EUR. Wer für 48,00 EUR optiert, muss das rechtzeitig vor Fälligkeit der Mitgliederverwaltung mitteilen. Ermäßigungen sind nach wie vor möglich.

Bundespresseteam

Das Bundespresseteam sucht nach wie vor Mitarbeiter. Wer Lust hat, möge einfach bei einer der nächsten Sitzungen im NRW-Mumble teilnehmen und sich vorstellen. Die Redaktionssitzungen finden immer montags ab 20.00 Uhr statt.

Marina Kassel

Am 16.-18.06.2017 fand wieder eine „Marina Kassel“, das traditionelle Vorständetreffen, statt. Wahlkampfbedingt gab es nur eine überschaubare Anzahl an Teilnehmern.

Kernpunkt war die Analyse des Wahlkampfes NRW und die Arbeit der Orga-Teams für die Bundestagswahl 2017.

https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017.2

Piratenradio nimmt weiter Fahrt auf

Das neue Piratenradio @PiratesOnAir ist fleißig hat ein neues Senderlogo und sendet fast täglich mehrere Stunden. Bisher gab es über 330 Livesendungen.

Übertragen werden Sitzungen, Diskussion und Radioshows. Nachts gibt es Musik in der „NightOwl“.
Mitarbeit ist gerne gesehen, auch eigene Sendeformate können untergebracht werden.
https://piratesonair.de/stream

3. Aus dem Landesverband

Bundestagswahl

Die Vorbereitungen zur Teilnahme an der Bundestagswahl (BTW17) sind mit erheblichen Anstrengungen verbunden geprägt, sei es organisatorisch oder durch den Umstand, dass in allen Landesverbänden bis zu 2000 Unterstützer-Unterschriften zu sammeln sind.

Bei Redaktionsschluss standen die Landesverbände

Baden-Württemberg
Bayern
Hessen
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen
und
Thüringen als Teilnehmer fest.

Berlin, Bremen und Schleswig-Holstein kämpfen noch um die Teilnahme. Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg hatte entschieden, die Landesliste zurückzuziehen, da es eine „Twitter-Affäre“ gab.

Somit verblieben (bei Redaktionsschluss) im Landesverband nur vier bis fünf Direktkandidaten, die an der BTW17 teilnehmen werden.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2017#Unterst.C3.BCtzungsunterschriften

AG TF Wahlkampf

Die AG TF Wahlkampf stellt sich auf die neue Lage ein und versucht, das Beste aus der Situation zu machen. Wer mitmachen will ist herzlich eingeladen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf

Landesparteitag 2017.1

Am 13.05.2017 fand in Oranienburg ein Landesparteitag statt, auf dem  Landesvorstand und Landesschiedsgericht turnusgemäß neu gewählt wurden.

Wiedergewählt wurden Thomas Bennühr (1. Vorsitzender), Guido Körber (jetzt 2. Vorsitzender) und Frank Behr (Schatzmeister). Als Beisitzer neu dabei sind Jeanette Peach und Stefan Schulz-Günther.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand

Das amtierende Landesschiedsgericht findet man hier:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesschiedsgericht

Landesvorstand

Der Landesvorstand hatte diverse Sitzungen und Arbeitstreffen, die sich weitgehend mit organisatorischen Problemen beschäftigten.

Zahlreiche Ausschreibungen befinden sich noch im Entwurfsstadium.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag

Neues aus der AG Technik

Die AG-Technik bietet ein umfangreiches Servicepaket an, sei es Owncloud (Nextcloud) Speicher, Streaming, Hosting, Openmeetings, Blog oder Redmine. Einfache ein Nachfrage an support@ag-technik.de schicken.

4. Aus dem Stadtverband

Treffpunkt Potsdam

Die Potsdamer Piraten sind fleißig beim @TreffpunktPotsdam (idR. am 1. und 3. Montag im Monat) unterwegs und bereiten Aktionen vor.

Die genauen Termine findet man im Wiki oder hier:
https://potsdam.piratenbrandenburg.org/besondere-termine-in-potsdam
Der Kalender zeigt auch andere, interessante Termine in Potsdam, die anderswo nur schwer aufzufinden sind.

Die internationale Arbeit hat sich deutlich verstärkt, seitdem wir als Mitglied (Observer) in die PPI aufgenommen worden sind. So haben wir bereits drei neue Mitglieder aus drei Ländern gerne aufgenommen und verstärken so die internationale Vernetzung.

Am 25,Mai 2017 fand die traditionelle „Operation Maikäfer“ im Innenhof der Stadtgeschäftsstelle bei schönem Wetter gutem Essen und angenehmen Getränke statt. Die zahlreichen Gäste waren zufrieden.

Kommunale Arbeit

Die kommunale Arbeit ist stark durch die Zusammenarbeit im Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ geprägt, insbesondere auch mit den einzelnen Mitgliedsorganisationen.

Wir begleiten kritisch den weiteren Umbau der Stadtmitte (Abriss Fachhochschule), den Wiederaufbau der Garnisonkirche, den Streit um das Rechenzentrum und die Einengung der Zeppelinstraße mit den enormen Staufolgen.
Weiterhin wurde der ÖPNV (hier Tram) abgefahren, um zu sehen, welche Potentiale zur Verfügung stehen, um eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrssituation herbeizuführen.

Der Oberbürgermeister hat im Übrigen die Forderung der Piraten Potsdam nach einem „Fahrscheinlosen Nahverkehr“ nunmehr als „Bürgerticket“ in eine mögliche Planungsperspektive aufgenommen.

Am 22.04.2017 haben wir mit einem großen Stand auf dem diesjährigen „Queensday“ teilgenommen und viele gute Gespräche geführt.

Unterstützung der Initiative „Wir-entscheiden-mit“

Wir unterstützen weiterhin aktiv „Wir-entscheiden-mit“, zwei Volksinitiativen zur starken Verbesserung der direkten Demokratie.

Organisatorisches:

Der Kreisvorstand hat zwei Vorstandssitzungen (davon eine nichtöffentlich wegen eines aktuellen Ereignisses) abgehalten.

Inhaltliches kann man hier nachlesen:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstand#Vorstandssitzungen

Darüber hinaus nutzt der Kreisvorstand das Redmine als komfortables Tool für Abstimmungen.

Über die Einrichtung von weiteren Infoständen wird zeitnah berichtet, wenn die AG TF Wahlkampf  im Laufe des Monats Beschlüsse dazu gefasst hat.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2017/Potsdam

5. Formalfoo

Mitgliedsbeiträge

(besonders wichtig für alle, die noch einen Beitragsrückstand haben)
Bitte bedenke, dass Du sowohl bei Landesparteitag wie auch bei Hauptversammlungen des SV Potsdam nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle fälligen Beiträge entrichtet hast. Dies gilt auch für Onlineparteitage.
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen, sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass Du Deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei Deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest Du auf Deinem Mitgliedsausweis unten links.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung (SEPA-Lastschriftmandat), die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest Du unter
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
Bei Fragen zu Deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst Du Dich an unsere Schatzmeisterei unter vorstand@piraten-potsdam.de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit Deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter vorstand@piraten-potsdam.de.

Und hier auch nochmal unsere Anschrift:

Piratenpartei Potsdam
Behlertstraße 3
14467 Potsdam
E-Mail: sgs@piraten-potsdam.de
PGP-Key 0xb275325349d5b77c
Telefon (0331) 5839 9312
Telefax (0331) 5839 9313
Twitter: @PiratenPotsdam
Facebook: PiratenparteiPotsdam

 

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Bastian (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpostdam am 19. Juli

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam findet am

Montag 19.07.2017 ab 20.00h in der Stadtgeschäftsstelle Behlertstraße 3, 14467 Potsdam statt.

Wir werden das Treffen auch auf dem Mumble-Server der Piraten Brandenburg (AG Technik) [1] im Raum SV Potsdam übertragen.

Und der Grill wird auch angeworfen.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Axel Heidkamp (Kreisverband Oberhavel)
Starkregenhilfsfonds – Stellungnahme des Kreistagsabgeordneten Axel Heidkamp

In seiner Sitzung vom 12. Juli 2017 hat der Kreistag die Auflegung eines Nothilfefonds zur Unterstützung der durch Starkregen und Überschwemmungen geschädigten Menschen in Oberhavel beschlossen. Hierfür werden 250.000 Euro aus dem Haushalt des Kreises verwendet. Weitere 150.000 Euro sollen vom Land kommen. Betroffene Anwohner sollen bis zu 2000 Euro Soforthilfe sowie weitere 2000 Euro für die Instandsetzung oder den Ersatz von Hausrat beantragen können.

In den Beratungen zu den geplanten Nothilfen habe ich auch einem Änderungsantrag der NPD zugestimmt. Dieser sah vor, die Mittel des Fonds auf bis zu 500.000 Euro zu erhöhen. Da mein Abstimmungsverhalten teilweise zu Irritationen geführt hat, möchte ich auf diesem Wege noch einmal zu meiner Entscheidung Stellung nehmen.

Wenngleich noch keine amtlichen Kostenschätzungen vorliegen, halte ich die beantragte Höhe des Nothilfefonds in Anbetracht der sichtbaren Schäden für unzureichend. So würden die nun bewilligten Mittel nach den Vorgaben des Antragsverfahrens im Extremfall nur für rund 100-200 Haushalte reichen. Dies entspricht jedoch nicht einmal der Zahl an Haushalten, die noch immer vom Abwassersystem getrennt sind. Durch das anhaltend feuchte Wetter werden die Aufräumarbeiten zudem weiter verzögert, wodurch möglicherweise weitere Schäden zu befürchten sind. Das Ziel des Nothilfefonds sollte es hingegen sein, den betroffenen Anwohnern ein starkes Signal zu senden und diesen auch kurzfristig mit ausreichend Mitteln unterstützend zur Seite zu stehen. Nicht abgerufene Mittel hätten zu einem späteren Zeitpunkt in den Haushalt des Kreises zurückfließen können. Die nächste Sitzung des Kreistages ist jedoch erst am 18. Oktober. Sollten sich die bewilligten Mittel – wie vom Landrat befürchtet – bis dahin als unzureichend erweisen, hätte der Kreis keine Chance kurzfristig zu reagieren. Vor diesem Hintergrund hielt ich die von einem Abgeordneten der NPD beantragte großzügigere Ausstattung des Fonds für sinnvoll.

Bereits während der Kreistagssitzung kritisierte mich die SPD-Kreisvorsitzende Andrea Suhr auf Facebook unter dem Titel „Abgeordneter der Piraten stimmt für NPD-Antrag“, ohne jedoch auf den näheren Kontext zu verweisen. So steht für mich außer Frage, dass mein Votum einzig im Interesse der betroffenen Anwohner erfolgte und keinerlei inhaltliche Nähe zur NPD implizierte. Über meine Ablehnung der NPD habe ich nie einen Zweifel aufkommen lassen und mich stets deutlich von rechtem Gedankengut distanziert. Insofern empfinde ich den Angriff von Frau Suhr und ihrem Fraktionskollegen Dirk Blettermann als ungerechtfertigt und vor allem der nahenden Bundestags- und Bürgermeisterwahl geschuldet. Als Abgeordneter des Kreistages sehe ich mich nach bestem Wissen und Gewissen den Interessen der Bürger verpflichtet und habe mich daher stets konstruktiv eingebracht und sinnvolle Anträge unabhängig von der Parteizugehörigkeit des Antragsstellers unterstützt. Sicherlich sehe ich jedoch ein, dass das Einbringen eines wortgleichen Antrags das politisch bessere Mittel gewesen wäre um der Distanz zur NPD in meinem politischen Denken Ausdruck zu verleihen. Im fraglichen Moment stand für mich jedoch das Interesse der betroffenen Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle.

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Guido Körber (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Stammtisch mit Vortrag: Disruption

Am Donnerstag den 6.7.2017 treffen sich die DOS-Piraten zum Stammtisch in Königs Wusterhausen,in Hoenckes – Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen. Beginn ist um 19:00

Eingeladen sind alle Interessierten, wir freuen uns auf viele Teilnehmer.

Dieses mal wird es einen Vortrag zu Disruption geben.

Disruption nennt man in der Wirtschaft den Vorgang wenn eine neue Technologie in kurzer Zeit etablierte Technologie verdrängt.

Der Vortrag soll das Verständnis dafür schärfen wie man disruptive Entwicklungen möglichst früh erkennt, um deren Folgen einschätzen und angemessen reagieren zu können.

Was ist Disruption?
Beispiele von bisherigen disruptiven Entwicklungen.
Warum werden disruptive Entwicklungen im Vorfeld nicht erkannt oder ignoriert?
Was hat Disruption für wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen?
In welchen disruptiven Entwicklungen sind wir bereits drin und welche kommen noch?

Vortrag von Guido Körber (Direktkandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis 62), selbständiger Unternehmer im Bereich Industrieelektronik, seit über 30 Jahren in der Elektronikbranche tätig und selber in mehreren disruptiven Phasen der Elektronik- und IT-Branche dabei gewesen.

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Bastian (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpostdam am 3. Juli

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam findet am

Montag 03.07.2017 ab 21.00h

auf dem Mumble-Server der Piraten Brandenburg (AG Technik) [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Geka (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Arbeitssitzung des Regionalvorstands
DOS

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich zur Arbeitssitzung des Vorstands. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen.
Die Sitzung wird im mumble stattfinden:
Dienstag, 4. Juli 2017
20 Uhr

TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 – Wahl des Protokollführers
TOP 4 – Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 – Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 – Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 – Anfragen an den Vorstand
TOP 12 – Anträge an den Vorstand
TOP 13 – Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 – Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 – Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 – Berichte
TOP 14.1 – Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 – Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 – Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 – Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 – Nächste Wahltermine
TOP 16 – Sonstiges
TOP 17 – Schließen der Versammlung

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Protokollpad: https://revo_dos.piratenpad.de/302

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree

Kai Hamacher
Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

[https://revo_dos.piratenpad.de/313 Protokollpad]

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Bastian (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpostdam am 19.6.

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam findet am

Montag 19.06.2017 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der Piraten Brandenburg (AG Technik) [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Guido Körber (Landesverband Brandenburg)
Transparente Politik

Mehr Transparenz in der Politik will die Piratenpartei. Damit dies nicht nur eine Forderung auf dem Papier bleibt, findet die nächste reguläre Sitzung des Landesvorstands in der Öffentlichkeit statt. Und mit Öffentlichkeit meinen wir keinen Raum in einer Gastwirtschaft, sondern mitten auf dem Marktplatz in Beeskow.

Am 21.6.2017 wird dafür das Gläserne Mobil der PIRATEN bereits ab Mittag auf dem Marktplatz stehen. Unsere Bundestagskandidaten der Wahlkreise 62 (Guido Körber) und 63 (Kai Hamacher, vormals auch Spitzenkandidat auf der Landesliste) sind mit dabei und freuen sich auf Gespräche mit interessierten Bürgern.

Etwa um 20:00 Uhr wird die Vorstandssitzung beginnen, die genaue Zeit hängt davon ab, wann unser Landesschatzmeister Frank Behr aus der Kreistagssitzung kommt. Die Sitzung ist öffentlich und wird abhängig von der Wetterlage im oder vor dem Gläsernen Mobil stattfinden. Wortmeldungen von Gästen sind möglich. Die Sitzung wird live im Internet übertragen.

Ein aktuelles Thema wird sein, wie es mit dem Bundestagswahlkampf nach dem Zurückziehen der Landesliste weitergeht.

Besuchen Sie uns am Mittwoch den 21.6.2017. Schauen Sie sich an wie offene Strukturen in der Politik funktionieren können. Wir freuen uns auf interessante Gespräche.

Gläsernes Mobil

Pressemitteilung der Piratenpartei Brandenburg
Zur sofortigen Veröffentlichung
Potsdam, 18. Juni 2016

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Thomas Ney (Kreisverband Oberhavel)
Jetzt erst recht – Piraten auf den Stimmzettel!

Der Kreisverband Oberhavel begrüßt die konsequente Entscheidung des Landesvorstandes, im Zusammenhang mit dem Ausfall eines Mitglieds der Piratenpartei auf Twitter die bisher beschlossene Landesliste zur Bundestagswahl 2017 zurückzuziehen. Dies bedeutet jedoch auch, dass die Piraten nach derzeitigem Stand in Brandenburg ausschließlich mit Direktkandidaten antreten. Wir rufen daher alle Mitglieder und Sympathisanten auf, unseren Direktkandidaten durch Abgabe einer Unterstützerunterschrift die Teilnahme an der Bundestagswahl zu ermöglichen. Nur so erhalten wir Piraten die Chance, unsere Anliegen im Wahlkampf vorzutragen. Das entsprechende Formular für den Wahlkreis 58 (Oberhavel) finden Sie hier auf unserer Webseite; die Formulare aller anderen Kandidaten im Wiki. Bitte senden Sie unterschriebene Formulare an die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei (Garnstr. 36, 14482 Potsdam). Gern holen wir diese aber auch persönlich bei Ihnen ab.

Wichtig: Sie dürfen lediglich einen Direktkandidaten mit Ihrer Unterschrift unterstützen! Die Abgabe einer Unterstützerunterschrift ermöglicht lediglich die Teilnahme an der Wahl und verpflichtet nicht zur Stimmabgabe für diesen Kandidaten!

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Guido Körber (Landesverband Brandenburg)
Ausfall auf Twitter – Zusammenfassung
Am 13.6.2017 hat ein Mitglied der Piratenpartei Brandenburg auf Twitter eine Äusserung veröffentlicht, von der sich der Landesverband Brandenburg und der Stadtverband Potsdam umgehend und ausdrücklich distanzierten.
Die Aussage verstieß so grundlegend gegen alle Werte der Piratenpartei, dass klare und eindeutige Konsequenzen notwendig waren.
Am gleichen Tag traten noch der Landesvorstand Brandenburg und danach der Vorstand des Stadtverband Potsdam zusammen. Gegen das betroffene Mitglied wurde eine Ordnungsmaßnahme verhängt und er trat von seiner Funktion im Landesschiedsgericht zurück. Weiterhin erfolgte seine Zusage keine weiteren öffentlichen Auftritte zu machen.
In weiteren Gesprächen mit Stadt-, Landes- und Bundesvorstand wurde ihm nahe gelegt seinen Austritt aus der Partei zu erklären, was er am Abend des 14.6. dann auch tat. Die schriftliche Erklärung des sofortigen Parteiaustritts liegt dem Stadtverband Potsdam vor.
Währenddessen hatten sich die anderen Bundestags-Listenkandidaten beraten, wie mit der Kandidatur des zu diesem Zeitpunkt noch-Mitgliedes umzugehen ist. Sein Platz 10 auf der Landesliste ist natürlich weit jenseits jeglicher Realität ein Mandat zu erringen. Die Kandidaten waren sich aber einig, dass sie nicht gemeinsam mit ihm auf einer Liste stehen wollen.
Der einzig saubere Weg einen Kandidaten von der Landesliste wieder zu entfernen, ist zum jetzigen Zeitpunkt die Liste zurück zu ziehen. Das bedeutet zwar, dass die Aussichten darauf, bis zum Termin der endgültigen Zulassung eine neue Liste aufzustellen, praktisch nicht gegeben sind, die Kandidaten haben aber gemeinsam mit dem Landesvorstand entschieden, dass sie einen sauberen Schnitt haben wollen. Daher wurde beschlossen die Landesliste zurück zu ziehen und voraussichtlich nur mit den Direktkandidaten zur Bundestagswahl anzutreten.
„Wir denken, dass wir damit klar zeigen, dass wir es ernst meinen mit einer anderen Politik. Statt, wie es bei anderen Parteien üblich ist, mit allen möglichen Winkelzügen zu versuchen die Liste zu retten, nehmen wir die Konsequenzen in Kauf, bleiben aber unseren Prinzipien treu“ so Kai Hamacher, bisheriger Spitzenkandidat der PIRATEN Brandenburg.
Guido Körber 2. Vorsitzender Brandenburg: „In diesem Fall war konsequentes Handeln notwendig. Ich bin froh, dass wir einen freiwilligen Austritt bewirken konnten. Die Hürden jemanden wegen parteischädigenden Verhaltens aus der Partei zu bekommen sind sehr hoch, man denke nur an die SPD und Sarrazin.“
Thomas Bennühr 1. Vorsitzender der Piraten Brandenburg ergänzt: „Diesen Vorfall bedauern wir sehr. Bei der verletzten Polizistin, ihrer Familie und Freunden, sowie den vielen Polizisten die jeden Tag für den Dienst an der Gesellschaft eintreten, möchten wir uns in aller Form entschuldigen und hoffen auf eine baldige und vollständige Genesung.“
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Bastian (Stadtverband Potsdam)
Update zu Distanzierung von Äusserungen eines Mitglieds

Aufgrund des Presseechos und der Vielzahl an Hassmails ist das Mitglied am 14. Juni 2017 aus der Piratenpartei Deutschland ausgetreten. In einem von Ihm angeregten, persönlichen Gespräch mit dem Vorstand des Stadtverbandes hat er sich für sein Fehlverhalten entschuldigt und möchte durch sein Handeln weiteren Schaden von der Piratenpartei abwenden.

Damit ist die mögliche, öffentliche Aufarbeitung eines sehr umstrittenen Tweets für den Stadtverband Potsdam abgeschlossen. Innerhalb der internen Gremien werden wir trotzdem das Geschehen analysieren und überlegen, wie zukünftig besser mit solchen Fehlern umgegangen werden kann.

Es ist bedauerlich, dass das individuelle Fehlverhalten eines Mitgliedes Rückschlüsse auf eine gesamte Partei hervorruft. Jeder Mensch ist nur für sein eigenes Verhalten verantwortlich.

Innerhalb der Piratenpartei sind wir es gewohnt, sich schnell und verbindlich zu solchen Vorkommnissen zu äußern und entsprechend von Satzung und Gesetz zu handeln.

Wir würden uns freuen, wenn eine solche Fehlerkultur auch in anderen Parteien gepflegt werden würde.

Der Vorstand

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