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admin (Stadtverband Potsdam)
So beschlossen: Forderungen der Piraten Potsdam 1/8

Auf unserer letzten Hauptversammlung (Onlineparteitag – diese machen wir seit 2016) haben wir einige Beschlüsse gefasst. Diese stellen wir hier nach und nach vor:

 

 

Beschluss: „Die Stadt Potsdam wird aufgefordert, sämtliche Bürgerdienste unverzüglich zu digitalisieren, wo immer es möglich ist.“

Die Begründung:

Technisch befinden sich die Bürgerdienste immer noch auf einer Art Steinzeitniveau. Nicht nur durch die andauernde Herabstufung der Bürgerdienste auf Notdienste wegen der Coronapandemie befindet sich die Stadt im organisatorischen Chaos.

Der Ausfall der völlig veralteten Informationstechnik der Stadt durch einen „Virus“ Ende 2019 war quasi überfällig. Es ist umgehend ein Maßnahmenplan zu erstellen, welche Dienste sofort digitalisiert werden können und Bürger ähnlich wie in Estland mit Zugängen auszustatten, um ihre Alltagsbedürfnisse in der Stadtverwaltung mithilfe digitaler Techniken zu erfüllen, ohne vor Ort sein zu müssen. Für die persönliche Identifikation stehen vielfältige Möglichkeiten seit langer Zeit zur Verfügung.


Wir sind eine Mitmachpartei und freuen uns über jede Unterstützung!

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 7. Mai

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag, 07.05.2021 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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bastian (Stadtverband Potsdam)
Der Albtraum: Luca App

200 Fachleute haben unterschrieben: Diese Luca App ist nur für eine Sache gut, nämlich für das Bankkonto der Entwickler.

Mit der App sollen Menschen an Orten wie Restaurants, Shoppingmeilen, im Theater oder auf einem Konzert einchecken können. Stellt sich später heraus, dass sie sich in der Nähe einer zu dem Zeitpunkt mit Corona infizierten Person befunden haben, kann das Gesundheitsamt Zugriff auf ihre Kontaktdaten bekommen und entscheiden, ob sie in Quarantäne müssen. Soweit die Theorie und es ist kein Wunder, dass diese App von der Veranstaltungsbranche massiv gepuscht wird.

Vor einem Jahr haben mehr als 600 internationale Wissenschaftler(innen) in einem offenen Brief an ihre Regierungen appelliert, Technologien zur digitalen Kontaktverfolgung verantwortungsbewusst und zielgerichtet zu entwickeln und einzusetzen. Dabei wurde die Einhaltung grundlegender Entwicklungsprinzipien gefordert, die in Deutschland mit der Corona-Warn-App größtenteils vorbildlich umgesetzt wurden:

  • Zweckbindung: Das einzige Ziel muss die Pandemiebekämpfung sein. Eine Verknüpfung mit anderen Geschäftsmodellen, Anwendungsmöglichkeiten und Profitinteressen muss ausgeschlossen, idealerweise technisch unmöglich sein.
  • Offenheit und Transparenz: Fachleuten, IT-Sicherheits- und Datenschutzexperten muss frühzeitig die Möglichkeit gegeben werden, sich konstruktiv am Entwicklungsprozess zu beteiligen oder diesen unabhängig zu begutachten.
  • Freiwilligkeit: Die Nutzung bestimmter Werkzeuge zur digitalen Kontaktverfolgung muss freiwillig sein. Bürgern, die das Werkzeug nicht benutzen möchten, dürfen nicht von sozialen Aktivitäten, dem Zutritt zu öffentlichen Gebäuden, Geschäften, usw. ausgeschlossen werden.
  • Risikoabwägung: Die Beurteilung des Nutzens und der Risiken einer solchen Lösung muss im Vorfeld unabhängig und öffentlich geprüft werden können. Dies gilt ganz besonders dann, wenn der Effekt der technischen Lösung in wesentlichem Umfang auf dem Vertrauen der Bürger basiert.

Der aktuell viel diskutierte Ansatz, digitale Hilfsmittel zur Kontaktnachverfolgung in öffentlichen Räumen und für Veranstaltungen einzubeziehen, erscheint sinnvoll. Richtig eingesetzt könnten sie Infektionsketten schneller unterbrechen und die Gesundheitsämter entlasten.

Das bereits in vielen Bundesländern eingesetzte LUCA-System erfüllt keine dieser Prinzipien. Es gibt keine technische Zweckbindung, sondern es wurden bereits weitere Geschäftsmodelle basierend auf LUCA diskutiert. Damit entsteht eine Abhängigkeit von einem einzelnen Privatunternehmen mit Gewinnerzielungsabsicht als Betreiber des Systems.

Für den Erfolg von digitalen Hilfsmitteln zur Kontaktverfolgung ist eine breite Unterstützung der Bevölkerung essentiell. Das hierfür notwendige Vertrauen kann nur durch Transparenz und Privacy-by-Design, zum Beispiel durch echte Dezentralisierung, geschaffen werden. Sicherheit und Datenschutz sind elementare Voraussetzungen für die Akzeptanz und damit den erhofften Nutzen eines solchen Systems.

Wie bei datenschutzbedenklichen Apps wie MS-Teams gilt auch hier:

Eine solche (als möglicherweise inkriminiert geoutete) Software kann Daten speichern, anhand derer Menschen lebenslang identifizierbar sind. Je nach Fach ließen sich auch Leistungsniveau, Religion und politische Meinung ermitteln und an Behörden verkaufen. Wer je die grimmige US-Immigration erlebt hat oder von Europa aus ostwärts schaut, ahnt, warum das heikel werden könnte.

Das Geschäftsmodell der auf Millionen deutschen Mobiltelefonen installierten „Luca App“ ist offensichtlich darauf ausgerichtet, die Daten später für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Damit entstehe eine Abhängigkeit von einem einzelnen Privatunternehmen.

Solch Teufelszeug kann man bitte vom Smartdevice aussperren.

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admin (Stadtverband Potsdam)
„Brandung-Live“ #44 am 25. April ab 20.00 Uhr

Brandung-Live #44

der Live-Talk der Piraten Potsdam ist wieder am 25.04.2021 live auf Sendung.

Interessante Themen aus Potsdam, Brandenburg, der Piratenpartei und der internationalen Piratenbewegung kommen zur Sprache.

Ein „Wir-müssen-reden“ der anderen Art mit viel Musik und immer live. Zum Zuhören benötigt man nur einen Browser.

In die Sendung als Gast oder Teilnehmer kommt man über den Mumble-Server der AG Technik [1] (Raum PiratesOnAir).

 

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand

 


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer bzw. ein Headset notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hauptversammlung des SV-Potsdam am 17.04.2021, 16.00 Uhr

Liebe Potsdamer Piraten,

zur Erinnerung:

am 17.04.2021 findet ab 16.00 Uhr die 1. Hauptversammlung (Stadtparteitag) 2021 der Piraten Potsdam statt. Die Versammlung ist ein Onlineparteitag und wird virtuell auf dem Mumble-Server: Mumble-Server: Mumble AG Technik [1] abgehalten.

Die Akkreditierung ist ab 15.45 Uhr möglich. Die Akkreditierungsnummer wird mit einer gesonderten E-Mail rechtzeitig mitgeteilt.

Tagesordnung:
TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 – Wahl des Protokollführers
TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 11 – Tätigkeitsbericht des Vorstandes
TOP 11.1 – Aussprache
TOP 12 – Programmanträge
TOP 13 – Sonstige Anträge
TOP 14 – Verschiedenes
TOP 15 – Schluss der Sitzung

Wahlen und Satzungsänderungsanträge sind ausdrücklich ausgeschlossen (§ 6 Absatz 7 SV-Satzung).

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des SV Potsdam, welche mit ihrem Mitgliedsbeitrag nicht im Rückstand sind. Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen Euch gerne für Nachfragen zur Verfügung.
Änderungen der Tagesordnung und/oder des Tagungsortes werden im Wiki und per Mail bekannt gegeben. Wir bitten daher, kurz vor dem 17.04.2021 nochmal die Post/Mail oder das Wiki anzusehen.

Antragsschluss für Programmanträge ist der 19.03.2021 23:59:59 Uhr.
Antragsschluss für Sonstige Anträge ist grundsätzlich der 02.04.2021 23:59:59 Uhr.

Die gestellten Anträge sind dem Antragsportal zu entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Der Vorstand des SV Potsdam E-Mail: vorstand@piraten-potsdam.de

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Gastbeitrag (Regionalverband Nordbrandenburg)
Die Piraten in Nordbrandenburg wünschen frohe Ostern!

Zugegeben: Die Zeiten sind gerade sehr herausfordernd und nicht besonders feierlich. Dennoch wünschen wir Euch allen ein frohes Osterfest im Kreise derer, die euch am wichtigsten sind und hoffen, ihr könnt dabei die Kraft tanken, die wir alle vermutlich im Laufe dieses Jahres noch brauchen werden. Bleibt gesund und genießt das sonnige Wetter an der frischen Luft!

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 2. April

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag, 02.04.2021 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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admin (Stadtverband Potsdam)
„Brandung-Live“ #43 am 28. März ab 20.00 Uhr

Brandung-Live #43

der Live-Talk der Piraten Potsdam ist wieder am 28.03.2021 live auf Sendung.

Interessante Themen aus Potsdam, Brandenburg, der Piratenpartei und der internationalen Piratenbewegung kommen zur Sprache.

Ein „Wir-müssen-reden“ der anderen Art mit viel Musik und immer live. Zum Zuhören benötigt man nur einen Browser.

In die Sendung als Gast oder Teilnehmer kommt man über den Mumble-Server der AG Technik [1] (Raum PiratesOnAir).

 

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand

 


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer bzw. ein Headset notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hauptversammlung des SV-Potsdam am 17.04.2021, 16.00 Uhr

Liebe Potsdamer Piraten,

am 17.04.2021 findet ab 16.00 Uhr die 1. Hauptversammlung (Stadtparteitag) 2021 der Piraten Potsdam statt. Die Versammlung ist ein Onlineparteitag und wird virtuell auf dem Mumble-Server: Mumble-Server: Mumble AG Technik [1] abgehalten.

Die Akkreditierung ist ab 15.45 Uhr möglich. Die Akkreditierungsnummer wird mit einer gesonderten E-Mail rechtzeitig mitgeteilt.

Tagesordnung:
TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 – Wahl des Protokollführers
TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 11 – Tätigkeitsbericht des Vorstandes
TOP 11.1 – Aussprache
TOP 12 – Programmanträge
TOP 13 – Sonstige Anträge
TOP 14 – Verschiedenes
TOP 15 – Schluss der Sitzung

Wahlen und Satzungsänderungsanträge sind ausdrücklich ausgeschlossen (§ 6 Absatz 7 SV-Satzung).

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des SV Potsdam, welche mit ihrem Mitgliedsbeitrag nicht im Rückstand sind. Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen Euch gerne für Nachfragen zur Verfügung.
Änderungen der Tagesordnung und/oder des Tagungsortes werden im Wiki und per Mail bekannt gegeben. Wir bitten daher, kurz vor dem 17.04.2021 nochmal die Post/Mail oder das Wiki anzusehen.

Antragsschluss für Programmanträge ist der 19.03.2021 23:59:59 Uhr.
Antragsschluss für Sonstige Anträge ist grundsätzlich der 02.04.2021 23:59:59 Uhr.

Die gestellten Anträge sind dem Antragsportal zu entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Der Vorstand des SV Potsdam E-Mail: vorstand@piraten-potsdam.de

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Gemeinfreiheit ermöglicht Zugang zu Werken von besonderer Bedeutung

Am 1. Januar, dem sogenannten „Public Domain Day“, gingen wieder zahlreiche Werke von Autoren in die Gemeinfreiheit über, da nach Ablauf der Regelschutzfrist – 70 Jahre nach Tod des Autors – deren urheberrechtlicher Schutz erloschen ist. In diesem Jahr zählten dazu u. A. die Werke von Heinrich Mann und George Orwell – letztere in ihrer englischsprachigen Originalfassung.

Die Piratenpartei entstand aus einer Bewegung heraus, die sich für einen freien Austausch von Kulturgütern und Informationen einsetzt. Daher wurde auch der Parteiname in Anlehnung an die medial häufig getätigte Gleichsetzung des Rechtes auf Privatkopie mit „Piraterie“ gewählt. Bis heute engagiert sich die Piratenpartei für eine Reform des Urheberrechts, insbesondere seine Anpassung an das digitale Zeitalter. Auf diese Weise wollen wir das Wissen und die Kultur der Menschheit zusammentragen, speichern und für die Zukunft verfügbar machen. Durch eine Verkürzung der Schutzfristen und die Rückführung von Werken in den öffentlichen Raum zum Zwecke der nichtkommerziellen Vervielfältigung und Nutzung wollen wir dem Verlust von Kulturgütern entgegenwirken, selbst wenn künftig der Zugang zu den heutigen Abspielgeräten nicht mehr möglich sein sollte.

Gleichzeitig erkennen wir die Persönlichkeitsrechte der Urheber an ihrem Werk in vollem Umfang an. Die heutige Regelung der Verwertungsrechte, die häufig eher im wirtschaftlichen Interesse der Verwertungsgesellschaften und weniger der Urheber sind, lehnen wir ab. Um einen fairen Austausch zwischen Produzenten und Konsumenten geistiger Werke zu ermöglichen, setzen wir uns beispielsweise für die Schaffung einer Kulturflatrate ein.

Der Übergang in die Gemeinfreiheit ermöglicht Zugang zu den Werken, die in unseren Augen von besonderer Wichtigkeit sind. Deshalb möchten wir an dieser Stelle zwei Werke von George Orwell als ungekürzte E-Book-Varianten zur Verfügung stellen, die zwar vor mehr als 70 Jahren veröffentlicht wurden, jedoch noch immer erschreckende Bezüge zur Gegenwart aufweisen.

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admin (Stadtverband Potsdam)
Vorstandssitzung der Piraten Potsdam am 5. März

Moin!

Hiermit lädt der Vorstand des SV Potsdam am

>>Freitag 5.03.2021 um 20.00 Uhr<<

zu seiner nächsten Sitzung auf dem Mumble-Server[1] der AG Technik

ein.

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung

TOP 2: Formalia

TOP 3: Berichte und Aktuelles

TOP 4: Technik im SV Potsdam

TOP 5: Anträge und Anfragen

TOP 6: Veranstaltungen

TOP 7: Sonstiges

TOP 8: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Anschließend findet der @TreffpunktPotsdam in lockerer Atmosphäre statt.

Gäste sind herzlich willkommen.

Der Vorstand

[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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admin (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
virtueller Stammtisch

Ahoi liebe Piraten und Interessierte,hiermit laden wir dich/ Euch herzlich zum virtuellen Stammtisch der Piraten Brandenburg am Freitag, den 29.01.2021 ab 19.00 Uhr ein.
Der Stammtisch wird im BBB (BigBlueButton – Videokonferenz) stattfinden. https://bbb42.de/b/adm-vfu-iys-non
Nach Einblicken in aktuelle Themen und Arbeit:
– Landesparteitag unter Pandemiebedingungen
– Vorbereitungen und Wahlkampf zur Bundestagswahl in Zeiten der Pandemie
– Strategien für 2021
…stehen natürlich auch der persönliche Austausch und eure Themen im Mittelpunkt.

Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter!
Mit piratigen Grüßen
Jeannette
kom. Vorstand Brandenburg

BigBlueButton ist ein Open-Source-Webkonferenzsystem. Zusätzlich zu verschiedenen Webkonferenzdiensten verfügt es über Integrationen für viele der wichtigsten Lern- und Inhaltsverwaltungssysteme.

Grundsätzlich gehört BigBlueButton global zu den sichersten Webkonferenzsystemen, weil hier auf den Einsatz von proprietärer Software verzichtet werden konnte und es ausschließlich auf Open Source basiert. BigBlueButton ist somit z. B. dauerhaft sicher vor Manipulationen Dritter oder Backdoors eines kommerziellen Anbieters.

Wir empfehlen zur Nutzung von BBB die Browser, MozillaFirefox oder Google Chrome zu benutzen.

Der Beitrag virtueller Stammtisch erschien zuerst auf Piraten Dahme-Oder-Spree .
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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Wir wünschen euch einen guten Rutsch und ein gesundes neues Jahr 2021

liebe Piraten, liebe Freunde

das Jahr 2020 nähert sich dem Ende, es war ein sehr ruhiges Jahr, hatten wir doch keine Möglichkeit uns auf Parteitagen, Festlichkeiten oder Infoständen zu treffen.

Leider hat es der Regionalverband aus verschiedenen Gründen nicht ins neue Jahr geschafft. Daher möchte ich mich (auch im Namen des Vorstandes des Regionalverbandes West) für die Zusammenarbeit und Unterstützung bedanken.

Neuigkeiten rund aus Potsdam-Mittelmark, meinem Mandat und meiner piratischen Arbeit werde ich jetzt auf dem http://piraten-teltow.de/ Blog veröffentlichen. Sicherlich werden wir auch weiterhin von Andreas, Mathias; Raoul, Raimond hören.

Bleibt gesund, rutscht gut rüber und vor allem: Bleibt uns treu!

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Piraten wünschen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

Hallo liebe Piraten,

ein außergewöhnliches Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Die Corona-Pandemie hat nicht nur unsere Partei, sondern das gesamte Land vor enorme Herausforderungen gestellt. Von den notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens war auch unsere Partei auf vielfältige Weise betroffen. Dennoch waren wir nicht untätig. In den Kommunalparlamenten, in denen wir vertreten sind, haben wir uns tatkräftig eingebracht und hierfür viel Zuspruch erfahren.

Die Stadt Oranienburg profitiert beispielsweise in der jetzigen Krisenzeit von unserem erfolgreichen Antrag, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse per Stream ins Internet zu übertragen. Auch konkrete Corona-Hilfen für Gewerbetreibende, Vereine und Initiativen konnten wir gemeinsam mit anderen Fraktionen auf den Weg bringen. Leider waren aber auch nicht alle Initiativen von Erfolg geprägt. So folgte der Kreistag von Oberhavel unserem Antrag, Schulen mit Luftfiltern auszustatten, um die Sicherheit von Schülern und Lehrkräften zu gewährleisten, nicht. Hier werden wir weiterhin nach pragmatischen Lösungen suchen, um das öffentliche Leben so schnell wie möglich wieder zu normalisieren.

Aber auch auf anderen Gebieten haben wir uns erfolgreich eingebracht. Als Beispiel sei hier das Thema Verkehr genannt. In Gransee setzen wir uns derzeit für eine verbesserte Fahrradinfrastruktur, in Oranienburg wird auf unseren Antrag eine Verbesserung der Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge geprüft und auf Kreisebene haben wir für eine Verbesserung des Busverkehrs im Rahmen des neuen Mobilitätskonzeptes gekämpft. Aber auch für unsere Kernthemen setzen wir uns verstärkt ein – etwa im Bereich Transparenz und Bürgerbeteiligung. So konnten wir in Oranienburg einen Untersuchungsausschuss zu den Vorwürfen rund um die städtische Holding einsetzen und den Bürgerhaushalt ausbauen. Diese Arbeit wollen wir auch im kommenden Jahr fortsetzen.

Für das kommende Jahr liegen aber auch erhebliche Hürden vor uns. Auch hier erweist sich die Corona-Pandemie als besondere Herausforderung. So steht in 2021 eine Bundestagswahl an. Leider ist es dem Landesverband bisher nicht gelungen, hierfür seine Kandidaten aufzustellen, da die rechtlichen Vorgaben des Bundeswahlgesetzes sich kaum mit den Bedingungen einer Pandemie in Einklang bringen lassen. Hierfür wird der kommende Landesvorstand intensiv nach Lösungen suchen. Diese unfreiwillige Verzögerung ermöglicht es uns aber auch, weiter intensiv nach Kandidaten für die einzelnen Wahlkreise und die Landesliste sowie nach Unterstützern für das Unterschriftensammeln und den Wahlkampf zu suchen. Solltet ihr hieran Interesse haben, so sprecht uns bitte an.

Sicherlich werden wir vor der Bundestagswahl auch noch einmal unser Programm schärfen. Es würde uns daher freuen, wenn ihr euch auch mit inhaltlichen Vorstellungen bei den Piraten einbringen würdest, denn unser Programm basiert auf den Ideen von Vielen.

Für den Moment möchten wir euch trotzdem vor allem eine besinnliche Weihnachtszeit im Kreise eurer Liebsten sowie einen guten Start ins neue Jahr wünschen. Vor allem aber wünschen wir euch das Wichtigste dieser Tage: Gesundheit!

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Bericht vom Kreistag 3.12.2020 aus der Albert Baur Halle

Beginnend mit dem Bericht des stellvertretenden Landrates Herr Stein.

Klar Thema eins war Corona, nachdem sich die Fallzahlen des letzten Males als inkorrekt erwiesen(zu niedrig) wurden heute keine konkreten Zahlen gennnt-„denn sie schwanken ja von Tag zu Tag“. Die Inzidenz liegt ca bei 100. Der Teil-Lockdown wurde bis zum 21. Dezember verlängert.

https://www.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.685070.de

Zur Zeit kümmern sich 76 Mitarbeiter, die auf Standorte verteilt sind, um die Belange zum Thema Corona, Es werden auch Kontrollteams, die aus Vollstreckungsbeamten bestehen werden auf Streife geschickt. Später solles noch Unterstützung vom Zollamt geben.

Nächster Punkt- Modulbau in Beelitz hat seit letzter Woche eine Baugenehmigung und morgen wird es Gespräche mit dem Bürgermeister von Beelitz geben.

Rückblick: am 25.11 war Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Näheres hier:

https://www.potsdam-mittelmark.de/de/aktuelles-termine/neues-aus-dem-landkreis/aktuelles/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1017&cHash=3fa78d8f27a399d7dacbfdda7eb4f328

Werbung für den neuen Ausbildungsführer mit 2200 Ausbildungs- und Studienplätzen

https://www.potsdam-mittelmark.de/de/aktuelles-termine/neues-aus-dem-landkreis/aktuelles/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=510&cHash=72f0acc0b9b5c8efa77bc942a85f45e4

Auch wird es vom Landkreis eine Vermittlungsplattform für Baumaschinen, Baustoffen und Arbeitskräften geben.

Auf der Baustelle der Teltower Gesamtschule Grace Hooper wurden Baustoffe und Gerätschaften entwendet, die Polizei ermittelt.

Für den Katastrophenschutz gab es dieses Jahr zwei Löschfahrzeuge für 225.000 Euro zudem ein Rettungsbus zur Verfügung gestellt (RegioBus) der im Katastrophenfall mit Gardinen ausgestattet für die Privatsphäre sorgt.

Die Jugendfeuerwehr kann auf 18000 € für Wetterschutz, Experimentierkoffer, Laptops etc. zurückgreifen, da dieses Jahr Coronabedingt, kein Bedarf abgefragt wurde

Die Einwohnerfragestunde entfiel.

Weitere Themen: Erhöhte Bustaktung wegen Corona, Möglichkeit zur Materiellen Danksagung für Pflegepersonal (unsere Fraktion)

Kreisentwicklungsbudget (39-0-3)Abstimmung, Kostenbeitragssatzung Kitas (einstimmig), Abfallentsorgungssatzung und Abfallgebührensatzung angenommen.Grundstückskauf ehem. ERNO Gelände Bad Belzig- Gebiet total kontaminiert. Landkreis übernimmt sämtliche Kosten de Entkontaminierung.(einstimmig angenommen) Sonn- und Feiertagsverkauf in Kur-Ausflugs und Erholungsorten (einstimmig) Rettungsdienstgebührensatzung (einstimmig) Entgeltordnung Kreismusikschule:(31-11-0) Verlängerung d. Dienstleistungen Gründerzentrums (38-4-0), Eilentscheidung Anschaffung mobile Wildschweinbarrier (wegen afr. Schweinepest) (41-0-1) und last but not least der Terminplan für 2021.

Lieber Leser- ich danke für deine Geduld. Bis zur nächsten Sitzung 😉

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Weihnachten für alle – wir sind wieder dabei!

Wenn die Adventszeit vor der Tür steht, bedeutet das für die Meisten: auf dem Weihnachtsmarkt Punsch trinken, Lebkuchen essen und durch die Geschäfte der geschmückten Innenstadt bummeln. Doch längst nicht alle Menschen können sich das leisten, gerade in der Vorweihnachtszeit müssen sie auf Vieles verzichten.

Somit macht der bundesweite Trend um Bad Belzig keinen Bogen.

Mit vielen ehrenamtlichen Helfern gelingt es uns Jahr für Jahr diese großartige Aktion durchzuführen. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen. Mit geringen Renten und Sozialhilfen können über einen längeren Zeitraum die Ausgaben für Medikamente, Bildung, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nicht abdeckt werden.

Auch persönliche Schicksalsschläge und Krankheit führen oftmals zur unverschuldeten Verarmung. Hunderte Frauen, Männer und Kinder aus Bad Belzig und den umliegenden Orten kommen deshalb regelmäßig zu den beiden Lebensmittel- und Kleiderausgabestellen in Bad Belzig, um sich zu versorgen.

Grundsicherungsempfänger, die an der Grenze des Existenzminimums „kratzen“  und auf die Nutzung der Lebensmittelausgaben angewiesen sind. Am  schlimmsten trifft es immer die Kinder. Sie sind es, die für ihre  wirtschaftliche Situation gar nichts können, ihre Armut aber Tag für Tag  in Schule und Freizeit zu spüren bekommen. Aber schließlich ist  Weihnachten, und einmal im Jahr möchte man Feiertage in weihnachtlicher  Stimmung und weitgehend sorgenfrei verleben. Nachvollziehbar, und das ist  ja auch ein Ziel der traditionellen Weihnachtsaktion.

Kaufen Sie deshalb bitte am Samstag, dem 12. Dezember 2020 in den EDEKA-Märkten, bei Rossmann und in weiten Läden der Innenstadt etwas mehr ein, als Sie selbst benötigen.

Sie können diese Waren in der Zeit von 8 bis 19 Uhr direkt in den Einkaufsmärkten Edeka, Rossmann, in der Buchhandlung Ritter, Idee & Spiel (beides Sandberger Straße) sowie in weiteren Läden in der Innenstadt hinter der Kasse abgeben.

Vielen Marktbesuchern ist bereits klar, wie die Aktion gedacht ist. Sie kennen uns schon von den Jahren davor. Das Prinzip ist denkbar einfach – Einfach etwas mehr in den Korb legen, als man selbst  benötigt, finanziell ist es überschaubar und eine Spende ist sowieso freiwillig. In Bad Belzig kommt das Prinzip bereits das elfte Mal zum Tragen und das wiederum sehr erfolgreich.

Was genau kann ich spenden?

Lebensmittel aller Art, Drogerieartikel (Shampoo, Zahncreme, Waschmittel etc.) und Schulartikel (Hefte, Stifte, Federmäppchen etc.) sind willkommen. 

Originalverpackte, haltbare Weihnachtsleckereien, wie Lebkuchen, Stollen,Spekulatius, Dominosteine, Marzipankartoffeln, Zimtsterne, Lebensmittel

Übrigens: Es werden noch Helferinnen und Helfer gesucht!
Bitte melden bei: gisela.nagel ett dielinke-pm.de

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admin (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Einladung zur Vorstandssitzung

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung im BigBlueButton sein.

Dienstag, 24.11.2020 ab 20:30 Uhr

Treffpunkt: BigBlueButton https://bbb42.de/b/adm-c74-cxj-2nn

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 – Wahl des Protokollführers
TOP 4 – Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 – Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 – Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 – Anfragen an den Vorstand
TOP 12 – Anträge an den Vorstand
TOP 13 – Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 – Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 – Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 – Berichte
TOP 14.1 – Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 – Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 – Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 – Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 Nächste Wahltermine
TOP 16 – Sonstiges
TOP 17 – Schließen der Versammlung

Mit piratigem Gruß
Riccardo

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Susanne Gonschorek (Regionalverband Südbrandenburg)
Hauptversammlung der Piraten Südbrandenburg 31.10.2020

Samstag, den 31.Oktober 2020 traffen sich die Piraten Südbrandenburg in Forst, um den neuen Vorstand für 20/21 zu wählen. Wir hatten das Glück, vor dem Lockdown light, der ja auch die Gasthäuser schwer trifft, unsere Vorstandswahl in Person abzuhalten. Die kommenden Wahlen werden wohl für alle Parteien in gesicherten Rahmen verlaufen.Online aus dem Homeoffice, eines der Themen der Piraten, seit Gründung der Partei.

Nun zur Vorstandswahl der Piraten Südbrandenburg

1.Vorstand Susanne Gonschorek

2.Vorstand Thomas Friedrich

Schatzmeisterin Elke Friedrich

Wir haben natürlich mit einem Singlemalt angestossen.

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Planet PIRATEN Brandenburg Upstream