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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Allgemeinverfügung im Landkreis Ostprignitz-Ruppin: Unsolidarisch – Unsozial – Undurchdacht

Mitte dieser Woche wurde vom Landrat des Lankreises Ostprignitz-Ruppin (LK-OPR) eine – inzwischen geänderte – Allgemeinverfügung erlassen.

Durch diese Verfügung wird im Grunde allen Bürgern, die Ihren Erstwohnsitz nicht im LK-ORP haben, „Einreise und Aufenthalt“ in OPR mit nur wenigen Ausnahmen untersagt.  Dies gilt explizit auch für jene, die einen Zweitwohnsitz im Landkreis haben. Für diese Maßnahme wurde der Landrat von vielen Seiten stark kritisiert.

Es ist wichtig, die Risiken der Verbreitung des Sars-Cov-2 weiter einzudämmen. Von daher ist es sinnvoll, insbesondere die Anzahl von Tagesausflüglern und auch Wohnmobilisten im Land auf ein Minimum zu begrenzen. 
Der vom LK-OPR gewählt Weg allerdings ist:

Unsolidarisch: Es ist unverständlich, dass ein Landkreis so weitreichende Maßnahmen ergreift, ohne diese zuvor mit dem Land und den anderen Landkreisen abzusprechen. Große Krisen können nur durch ein gemeinsames Handeln bewältigt werden. Kleinstaaterei bringt uns hier nicht weiter, es drängt sich der Eindruck auf, LK-OPR möchte auf Kosten der umliegenden Landkreise die eigenen Risiken minimieren. Den Bürgern werden zur Zeit schon viele Einschränkungen auferlegt. Akzeptiert werden diese Regeln um so mehr, je einheitlicher diese Grenzüberschreitend sind. Wenn jetzt einzelne Landkreise oder gar Gemeinden ihre eigenen Regeln erlassen, ist kaum damit zu rechnen, dass diese noch Akzeptanz finden – von der Überwachung der Einhaltung mal abgesehen.

Unsozial: Es gibt im LK-OPR, insbesondere in den Datschen-Siedlungen, einige Bungalownutzer mit Zweitwohnsitz, die aus den verschiedensten Landkreisen des Landes Brandenburg oder auch aus anderen Bundesländern kommen. Diesen ist im Grunde die Nutzung untersagt. Dabei böten grad die Bungalows für viele Bürger die Möglichkeit, den geforderten Regeln des „von einander Abstand halten“ zu befolgen und dabei trotzdem im Freien zu sein. Grade älteren Menschen, oder auch Familien mit Kindern, die jetzt in ihren engen Wohnungen in dicht besiedelten Gebieten isoliert leben, würde es mehr Sicherheit geben und für ihre Gesundheit förderlich sein. Das Risiko, dass diese wenigen zusätzlichen Menschen bei ihren gelegentlichen Einkäufen andere infizieren könnten, dürfte im Vergleich eher gering sein. Pendeln doch täglich noch viele Einwohner des Landkreises in andere Landkreise oder nach Berlin.

Undurchdacht: Die strengen Maßnahmen des LK-OPR werden immer wieder damit begründet, dass die medizinischen Einrichtungen dem eventuell zusätzlich anfallenden Patientenaufkommen nicht gewachsen wären. Es ist schwer vorstellbar, dass insbesondere durch eine Lockerung der Regelungen für Bürger mit Zweitwohnsitz im LK-OPR, zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen wird. Im Grunde ist es aber auch ein Eingeständnis, dass man die medizinische Versorgung im Landkreis in den vergangenen Jahren unter ein vertretbares Maß herunter gefahren hat. Was aber, wenn es trotz aller neuen Verordnungen im LK-OPR zu einem massiven Anstieg der Fallzahlen kommen sollte?  Wie groß wird die Bereitschaft angrenzender Landkreise zur Unterstützung sein, nach diesem Alleingang? Ein mit allen anderen Landkreisen abgesprochenes Vorgehen wäre der deutlich bessere Weg gewesen.

Es kommt auch die Zeit nach der Krise. Land und Landkreise, aber auch die Touristen werden sich dann an das vorgehen des Landrates erinnern. Man kann nur hoffen, dass die negative Außenwirkung nicht zu lange Folgen für den Landkreis und dessen Wirtschaft hat, die doch sehr stark vom Tourismus abhängig ist.

Ja, weitreichende Maßnahmen und auch Beschränkungen für unsere Bürger sind in diesen Zeiten unumgänglich, um die weitere Ausbreitung des „Corona-Virus“ zu verhinden bzw. zu verlangsamen. Richtig wirkungsvoll können dieses aber nur sein, wenn sie abgesprochen und übergreifend festgelegt werden.

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bastian (Stadtverband Potsdam)
Corona-Pandemie: Piraten rufen zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen und nachbarschaftlicher Solidarität auf

Die Corona-Pandemie breitet sich auch in unserer Region aus. Ungeachtet der zahlreichen inzwischen eingeleiteten Maßnahmen steigt die Zahl an Infizierten weiter an. Die Piratenpartei Potsdam ruft daher alle dazu auf, den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen und größere Menschenmassen sowie unnötige soziale Kontakte zu meiden.

Nur wenn es uns gelingt, die Ausbreitung des Virus zu begrenzen, können wir eine Überlastung unseres Gesundheitssystems verhindern und insbesondere Risikogruppen wie Senioren und Menschen mit Vorerkrankungen schützen.

Die Piratenpartei begrüßt daher die zahlreichen privaten Initiativen zur gegenseitigen Hilfe, wie im Artikel der PNN vom 17.03.2020 beschrieben ist. Um diese Form der nachbarschaftlichen Hilfe weiter auszubauen, bieten wir ab sofort einen kleinen Online-Generator[1] an, mit dem sich Aushänge für Hausflure erzeugen lassen.

Auf diese Weise können Nachbarn sich gegenseitige Hilfe im Alltag anbieten und ihren Beitrag leisten, um die weitere Ausdehnung des Virus einzudämmen. Unser Dank gilt allen Helfern, die tagtäglich ihre eigene Gesundheit zum Wohle der Allgemeinheit riskieren.

Für die Kommunikation untereinander besteht das kostenlose Angebot der AG-Technik für Sprachkonferenzen[2] und Videokonferenzen[3]



[1] Autor: Piraten RV Nord, Thomas Ney

[2] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig. Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

[3] Jitsi ist eine Videokonferenz, die in jedem Browser betreiben werden kann.

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Thomas Ney (Regionalverband Nordbrandenburg)
Corona-Pandemie: Piraten rufen zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen und nachbarschaftlicher Solidarität auf

Die Corona-Pandemie breitet sich auch in unserer Region aus. Ungeachtet der zahlreichen inzwischen eingeleiteten Maßnahmen steigt die Zahl an Infizierten weiter an. Die Piratenpartei Nordbrandenburg ruft daher alle dazu auf, den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen und größere Menschenmassen sowie unnötige soziale Kontakte zu meiden. Nur wenn es uns gelingt, die Ausbreitung des Virus zu begrenzen, können wir eine Überlastung unseres Gesundheitssystems verhindern und insbesondere Risikogruppen wie Senioren und Menschen mit Vorerkrankungen schützen. Die Piratenpartei begrüßt daher die zahlreichen privaten Initiativen zur gegenseitigen Hilfe, wie etwa die Facebook-Gruppe „Nachbarn helfen Nachbarn Oranienburg 2020“. Um diese Form der nachbarschaftlichen Hilfe weiter auszubauen, bieten wir ab sofort einen kleinen Online-Generator an, mit dem sich Aushänge für Hausflure erzeugen lassen. Auf diese Weise können Nachbarn sich gegenseitige Hilfe im Alltag anbieten und ihren Beitrag leisten, um die weitere Ausdehnung des Virus einzudämmen. Unser Dank gilt allen Helfern, die tagtäglich ihre eigene Gesundheit zum Wohle der Allgemeinheit riskieren.

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Bericht vom Ausschuss für Soziales und Arbeitsförderung

Bericht der Amtsärztin Frau Dr. Brinkmann: Es wurde eine Hotline mit 9 medizinisch geschulten Mitarbeitern eingerichtet, um Fragen zu beantworten (wo ist die nächste Stelle um ein Abstrich zu machen?) Eingaben zu machen und Verordnungen (der Isolation) zu schreiben etc.
Momentan gibt es im Landkreis 3 bestätigte Corona-Fälle, 2 in Seddiner See, 1 Fall in Michendorf, wobei sich die betroffene Person in der Wohnung in Berlin aufhält. Außerdem gibt es mehr als 100 Verdachtsfälle. 20 Personen befinden sich in angeordneter häuslicher Quarantäne. Inkubationszeit des Virus – 14 Tage, auch werden andere Krankheiten berücksichtigt.

Es wurde ein Krisenstab eingerichtet, dem auch Herr Stein angehört. Heute gibt es ein Krisentreffen der Amtsärztin mit den Bürgermeistern und Amtsvorstehern der Kommune, es gibt tägliche Berichte auf der Seite von Potsdam Mittelmark, die sehr gut und übersichtlich eingerichtet ist:
https://www.potsdam-mittelmark.de/de/aktuelles-termine/neues-aus-dem-landkreis/aktuelles/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=886&cHash=210c04036e2c7639dedc03c272700cd1

Veranstaltungen werden vorsorglich abgesagt Das gilt auch für Fortbildungen (Feuerwehr etc.)
Im Intranet stehen Maßnahmen für die Mitarbeiter der Verwaltung, die dann auch als Multiplikatoren fungieren sollen. WHO hat die Pandemie ausgerufen und im Krankenhaus Bad Belzig stehen 35 Quarantänebetten zur Verfügung.
Frau Dr. Brinkmann beantwortet meine Frage: Es wird weiterhin eine Amtsärztin bzw. Assistentin gesucht, allerdings nicht oberste Prio (wegen der Ausnahmesituation), sowie weitere Mitarbeiter für die Hotline


Frau Eberhardt, Geschäftsführerin des Krankenhauses berichtet das alles gut und im Auf- und Ausbau ist. Negativ: Es wird im Krankenhaus das Desinfektionsmittel geklaut.
Eine Dame aus Bad Belzig hat 20.000€ gespendet, von denen die Cafeteria neue Möbel bekommt.
Klausurtagung wurde aufgrund von Corona abgesagt. .
Da es bis heute keine Stelle für die Bettenplanung gab, wußte auch keiner welcher Patient, wo untergebracht werden konnte und wo es freie Betten gab. Diese Stelle wird jetzt eingerichtet. Somit soll vermieden werden, das die Patienten auf die Geriatrie, weil dort ein freies Bett steht geschoben werden.
Schulung des Personals auf Digitalisierung, um einen besseren Überblick über die bereits erfolgten Behandlungen des Patienten. Problem- fehlende Akzeptanz des alteingesessenen Personals und zu viele Weiterbildungsassistenten, so fehlte der Überblick über die bereits erfolgte Behandlung.

Das Krankenhaus soll ausgebaut werden, eine Schule für Ergo- und Physiotherapie soll dazukommen und ausgebaut werden. Die zehn Plätze in der Geriatrie sollen auf 20 hochgesetzt werden. Ein hauseigener Kindergarten für das Personal könnte entstehen, wenn die Nachfrage dafür da ist.
Es gibt weitere Stellenausschreibungen, für Pflegepersonal und Helfer, es soll ein Pool gebildet werden, wo sich Freiwillige eintragen können, die zusätzlich arbeiten möchten und so Familien zu entlasten. Mit einem neuen Premium-System (Bonus) werden diese Mitarbeiter, die zusätzliche Schichten fahren gesondert vergütet.
Es soll mehr Hilfspersonal eingestellt werden, um das Pflegepersonal zu entlassten. Thema Rettungswache: Keine Schließung, sondern Ausbau, bzw. Bau eines neuen Gebäudes. Für die Nachnutzung der Villa Elsa gibt es noch keinen Plan. Frau Eberhard möchte eine Schule für Pflegeberufe etablieren.
Das Personal soll wieder an Sicherheit gewinnen und sich mehr mit dem Krankenhaus identifizieren. Astrid, zu deiner Frage: Es tatsächlich keine Planung in diesem Krankenhaus, so musste das Pflegepersonal auch noch die Bettenplanung übernehmen. Glücklicherweise entastet auch die Hotline und koordiniert die Patienten zu den Abstrichstellen oder verordnet die Quarantäne, dass die kranken Menschen nicht erst ins Krankenhaus müssen.
Weiteres: Es gab im letzten Jahr 5391 die Patienten, davon waren bei den Umfragen 90 % zufrieden. Das Krankenhaus soll wieder Krankenhaus der Grundversorgung werden.
Stand der Gespräche des Betriebsrates werde ich euch fotografieren da gibt es nur ganze A4 Seite. Liebe Astrid zum Thema Akut Betten habe ich mir leider die Antwort nicht notiert, ich werde Frau Eberhard noch mal anrufen, tut mir leid es war soviel Info und ich habe zu viel gefragt, das ich gestoppt wurde :-/


Thema Arbeitsmarkt gab es ja eine Präsentation. Die Arbeitslosenzahlen sind rückläufig, leider gilt das auch für die finanz. Unterstützung. Vergleich: 14 Millionen Förderung vor einigen Jahren, jetzt vier Millionen.
Allerdings wird viel in Gesundheitsprävention gesteckt, dass die Menschen nicht nur Bewerbungstraining, sondern auch Rückenschulung etc. bekommen mit den Krankenkassen wird ein Programm, (in erster Linie mit der AOK, weil es die größte ist) erarbeitet und die Menschen mit Gesundheitsprävention dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung stehen.

Herrn Schade: es gibt zurzeit 1500 Gemeinschaftsunterkünfte und 265 Wohnungen. Es werden nur ca 4000 Flüchtlinge aufs Land verteilt wir müssen zurzeit 8,6% aufnehmen die Zahl ist um 0,1% gestiegen, da wir einen Überhang haben.

Der Kreis hat versucht, auf andere Kreise zu schieben die die Kapazität haben, da sie schneller reagiert und Immobilien erworben haben.wir müssen dadurch jedes Jahr zusätzliche Flüchtlinge aufnehmen. Wir haben Flüchtlinge aus 26 Nationen

Einige Unterkünfte werden schrittweise geschlossen wie z.b.Kuhlowitz

Dadurch entfallen 90 Plätze aber es gibt jetzt auch ein Erwerb, was ca 60 mehr Plätze ausmacht Projekt Wohnraumverbund weitere 100 Plätze und es gibt eine Liegenschaft des Bundes.

Neubau in Weizgrünerweg 21 was weitere 100 Plätze schafft, der Neubau in der GU in Teltow Kleinmachnow Stahnsdorf ist noch offen.

Auf meine Frage wie das mit Jugendlichen,die man zusätzlich aufnehmen könnte, aussieht, hieß es, dass die Zahl der Jugendlichen zurückgefahren wurde.

Es wurde in einem Männerwohnheim randaliert und die sanitären Anlagen wurden zerstört, der Hausmeister hat das behelfsmäßig repariert

Wohn-Container werden zweimal täglich gereinigt, aber die Container werden bald Geschichte sein.

Neues Projekt – Mobilitätsausschuss für Ehrenamtler bei Frau Wiesner 100 € pro Jahr beantragen

berechtigt: Ehrenamtler die weder Aufwandspauschale noch andere finanzielle Mittel erhalten. Der Antrag kann bis zum 30.06 gestellt werden. Weiteres: https://www.freiwilligenarbeit.de/index.html


Modell Wohnverbund – Gabi ist ja die Spezialistin in diesem Bereich ist, trotzdem werde ich das ganze jetzt mal aus meiner Sicht schildern
Wichtige Voraussetzung für die Flüchtlinge

*gute Anbindung

*Einkaufsmöglichkeiten

*Angemessenheit der Wohnung (Preis, Größe, etc.)

Wohnungsmanagement, Mietvertrag und die sozialarbeiterische Betreuung übernimmt das Projekt (SAM)

Das Projekt wurde im März 2019 ins Leben gerufen und momentan gibt es z.Zt fünf Wohnungen mit 23 Plätzen.

Schwierig zu akquirieren, da es auch Vorbehalte haben oder schlechte Erfahrungen bei den Vermietern gibt und der Wohnungsmarkt angespannt ist.

SAM ist auch Mietvertragspartner, wenn irgendwas schief läuft, muss SAM dafür gerade stehen.

Angefragt wurden für 2020 schon 140 Wohnungen.

Momentan ist der Status das 5 Wohnungen, die belegt werden können.

Gleichstellungsbeauftragte: Ausschreibung ist noch nicht erfolgt, Erklärung gab es nicht wirklich. Frau Kümpel und Frau Gräsner ist für die Zeit des Übergangs Ansprechpartner.

Telearbeitsplätze ist als Pilotprojekt ist gestartet, geplant ist dass die Mitarbeiter einen Tag in der Woche vor Ort sind, den Rest arbeiten sie zu Hause.

Es gibt jetzt das Jobticket für 14 Mitarbeiter die Geschichte mit dem Leasing Zuschuss für das E-Bike gut angelaufen zu sein.

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Bericht vom Ausschuss für Verwaltungsstandortentwicklung, Verwaltungsdigitalisierung

Am Dienstag den 10. März fand im Feuerwehrzentrum in Beelitz-Heilstätten die 3. Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsstandortentwicklung, Verwaltungsdigitalisierung und Personalentwicklung (kurz AVVP) statt.

Die Tagesordnung enthielt u.a. die Punkte Telearbeit der Kreisverwaltung, E-Bike-Leasing und Job-Ticket sowie drei Anfragen. Zuletzt wurden zwei Beschluss-Vorlagen beraten, wobei die Erste zur Änderung des Stellenplanes und die Zweite unser Thema: Livestream aus dem Kreistag war.

Die Kreisverwaltung führt derzeit die Möglichkeit zur Telearbeit für die Beschäftigten ein. Hierbei wird eine Vereinbarung zwischen Verwaltung und Mitarbeitern geschlossen. Von Zuhause kann dann auf dem privaten Rechner ein spezielles System vom Stick gestartet und dann per VPN-Tunnel im Firmennetz gearbeitet werden. Derzeit stehen nur Basis-Anwendungen zur Verfügung und keine Fachverfahren. Die Resonanz ist folglich noch gering (n=5), wird aber planmäßig auf ca. 20% ansteigen sobald die Verfahren der Fachdienste freigeschaltet werden.

Anschließend wurde das E-Bike-Leasing für Mitarbeiter der Kreisverwaltung vorgestellt. Aktuell in der Testphase für 10 Mitarbeiter, gibt der Arbeitgeber hier einen monatlichen Zuschuss von 50€ auf die Leasingrate und das über 3 Jahre. Dies soll das größte Hindernis (die Kosten der Anschaffung) eines E-Bikes für die Mitarbeiter abfedern sowie die Nutzung attraktivieren. Thematisch passend erhöht sich auch der Zuschuss für das Job-Ticket für alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Brandenburg. Damit werden nun ca. 45% des Jahresbeitrags für die Fahrkarte übernommen. Beide Angebote sind bzw. werden kombinierbar sein. Damit möchte die Kreisverwaltung neben den starren Entgeltmodellen des öffentlichen Dienstes als Arbeitgeber attraktiver werden. Die Kombination der beiden Angebote scheint für Interessierte sehr vielversprechend zur Ablösung eines privaten Kfz.

In den drei Anfragen wurden Detailfragen zu einzelnen Vorhaben der Kreisverwaltung gestellt. Hier ließ sich vor allem die Ambition des Kreises erkennen, die Fachverfahren weiter zu digitalisieren, um zukünftig ein papierloses Arbeiten zu ermöglichen.

Der Stellenplan wurde um 24 Stellen ergänzt. Die Hälfte, also 12 Stellen, werden für den Zensus 2020 gebraucht. Weitere 12 Stellen werden in IT- und Sozialverwaltung geschaffen. Die Vorlage wurde empfohlen. Zuletzt wurde unser Thema, Livestream aus dem Kreistag, behandelt. Hierzu entstand eine rege Diskussion, da einige Kreistagsmitglieder ein krudes Verständnis von Transparenz haben und außerdem nicht gefilmt werden wollen. Argumentativ konnte dies durch die ein allgemeineres Kamerabild entkräftet werden. Ohnehin sind viele Politiker aus dem Wahlkampf mit Gesicht bekannt. Es fiel auf, dass die Ablehnung erkennbar größer war je näher es politisch nach rechts ging 😉 Bericht von RaoulPM

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Weltfrauentag- was ist das überhaupt?

seit ca. 100 Jahren wird der internationale Frauentag am 08.03 gefeiert. Auch wenn sich die Rolle der Frau in der Gesellschaft seit 1911 gewandelt hat, wird der Tag dafür genutzt, um auf bestehende globale Probleme aufmerksam zu machen. Das Motto des Internationalen Frauentags 2020 lautet: „Wir fairändern: #fairsorgen #fairgüten #fairteilen“ (Quelle Aufruf der DGB-Frauen)
Man stelle sich vor: Bis 1958 durften Frauen ohne die Einwilligung ihres Ehemanns kein eigenes Bankkonto eröffnen; bis 1977 nicht ohne seine Erlaubnis arbeiten. Heute sind solche Zustände zum Glück kaum mehr vorstellbar. Aber es war ein langer Weg, auf dem sich Frauen ihre heutigen Rechte erkämpft haben.
„Keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte“ – nannte es Clara Zetkin 1910 auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen und dort die Einführung eines internationalen Frauentages vorschlug. Einen Vorschlag für ein konkretes Datum nannte sie nicht.


Geschichte des Internationalen Frauentags
Der Internationale Frauentag hat seine Wurzeln in der Arbeiterinnenbewegegung des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts. Nach dieser Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz wurde 1912 erstmals der Internationale Frauentag gefeiert. Klar ist aber, dass in vielen Ländern ab Ende des 19. Jahrhunderts Frauen- und Arbeiterinnenbewegungen für einen einheitlichen Tag plädierten, an dem sich Frauen landes-, beziehungsweise weltweit für Gleichberechtigung, höhere Löhne und bessere Artbeitsbedingungen für Frauen sowie für ein Frauenwahlrecht und gegen Diskriminierung einsetzen.

Dieser erste offizielle Internationale Frauentag fand jedoch noch nicht wie heute am 8. März statt, sondern am 19. März.


Hauptforderung war das aktive und passive Wahlrecht für Frauen. Mehr als eine Millionen Frauen gingen an diesem ersten Internationalen Frauentag auf die Straße. Bereits ein Jahr später, 1912, nahmen Frauen in mehreren weiteren Ländern an den Demonstrationen zum Internationalen Frauentag teil:


Andere Frauenthemen in dieser Zeit waren Mutterschutz, gleicher Lohn für gleiche Arbeit sowie eine Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnkürzung.
In den 1960er- und 1970er-Jahren rückte der Kampf für das Recht auf legale Abtreibung in den Mittelpunkt,

2003 wurde beispielsweise eine bessere Bildung für Mädchen gefordert, 2004 setze man sich für die Stärkung der Rechte von Frauen in Nepal ein.
Weitere Forderungen:
Gewalt an Frauen stoppen
Frauen besser entlohnen
klare Regeln für gute Arbeit von Frauen
solidarische Mindestrente einführen
gleiche Rechte für Frauen und Männer: eine partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit zwischen den Geschlechtern
Frauenquote im Parlament
sexuelle Selbstbestimmung: Paragraf 219a
1975 machten die Vereinten Nationen den 8. März zum „Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden“.

Wo ist der Internationale Frauentag ein Feiertag?
In Deutschland ist der Internationale Frauentag nur in einem einzigen Bundesland gesetzlicher Feiertag: in Berlin. Im Januar 2019 hatte das Berliner Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst und den Weltfrauentag als gesetzlichen Feiertag in das „Gesetz über die Sonn- und Feiertage“ des Landes Berlin aufgenommen.
Weltweit ist der Internationale Frauentag in insgesamt 26 Ländern gesetzlicher Feiertag:
Angola, Armenien, Aserbaidschan, Burkina Faso, Eritrea, Georgien, Guinea-Bissau, Kasachstan, Kambodscha, Kirgisistan, Kuba, Laos, Madagaskar, Moldau, MongoleiNordkorea, Nepal, Russland, Sambia, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan, Uganda, Ukraine, Usbekistan, Vietnam, Weißrussland

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Bericht von der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales am 03.03.2020 in Kleinmachnow

Am heutigen Tage habe ich als Sachkundiger Einwohner an der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales in Kleinmachnow teilgenommen. Die Tagesordnung war überschaubar. Gleichwohl schaffte es der Ausschuss, alles in epischer Breite auszudiskutieren, so dass die Sitzung erst nach mehr als vier Stunden um 22.42 Uhr zum Ende kommen konnte.
Zu Beginn der Sitzung gab es einen sehr informativen Bericht von Frau Hanel über die aktuelle Situation der Kulturgenossenschaft Neue Kammerspiele e.G. Insbesondere wurden von ihr die Probleme mit dem Vermieter dargelegt. Danach bleibt zu hoffen, dass die sich mittlerweile im gerichtlichen Verfahren befindende Streitigkeit für die Kulturgenossenschaft zu einem guten Abschluss kommt.
Alsdann stellte der neue Leiter der Bibliothek und des Archives, Herr Kertzscher sich und seine aktuelle Arbeit (Neufassung der Benutzungsordnung der Bibliothek) vor. Von den Ausschussmitgliedern gab es hier diverse Anregungen für eine Überarbeitung der Benutzungsordnung der Bibliothek.
Nach Herrn Kertzscher berichtete die Kuratorin des Museumsprojektes Frau Schulz über den aktuellen Stand dieses Projektes. Von ihr wurde ein Konzept für das Ende des Jahres angekündigt.

Alsdann ging es an die Abarbeitung der drei Drucksachen aus der Tagesordnung:

  • Ds-Nr. 025/20 – Zurückstellung Bauvorhaben „Hort am Hochwald“

Der Bürgermeister Grubert stellte den Antrag vor. Nach seiner umfassenden und nachvollziehbaren Darlegung macht eine Fortführung des Bauvorhabens aktuell keinen Sinn, weil die Anzahl der Kinder in Kleinmachnow rückläufig ist. Die BIK/Grüne/CDU-Mehrheit im Ausschuss wollte den Zahlen alleine aber keinen Glauben schenken und lehnte die Drucksache mit 2x ja, 4x nein bei 4 Enthaltungen ab.

  • Ds-Nr. 010/20 – Empfehlungen Vereinsförderrichtlinie

Die Drucksache ging im Ausschuss einstimmig durch. Auch 2020 soll es danach in Kleinmachnow wieder eine sehr umfassende Vereinsförderung geben.

  • Ds-Nr. 017/20 – Würdigung des ehrenamtlichen Engagements

Die Drucksache wurde zunächst zurückgestellt. Damit soll die Möglichkeit eröffnet werden in der nächsten Ausschusssitzung eine über die Parteigrenzen hinausgehende gemeinsame Regelung für eine bessere Würdigung des Ehrenamtes in Kleinmachnow zu finden.

Fazit: Ein informativer Abend mit lebhaften Diskussionen, welcher allerdings ohne Qualitätsverlust in zwei Stunden sein Ende hätte finden können.

Andreas Schramm, Sachkundiger Einwohner (Piraten) für die Fraktion SPD/Die Linke/Pro

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Bericht vom Kreistag 27.02.2020

Zum Thema Anfragen – Der Landrat gibt auch weiterhin schnelle, knackige Antworten zum Besten: Nein….ja…- sorry aber so etwas kann man nur mit Humor nehmen.

Der längste Teil der Tagesordnung waren Anfragen, dann knallte es zu TOP 8.
Änderung des Stellenplanes 2020

unsere Fraktion, sowie andere Abgeordne, sahen noch Recherchebedarf, z.B. Wie viele Mitarbeiter waren für welche Zeit mit dem letzten Zensus beschäftigt? etc. Ein Teilen des Antrags war wohl nicht nötig, daher wurde der Antrag erst einmal abgelehnt, was den Landrat erst einmal komplett (nice gesagt) verärgerte. Er wurde laut und argumentierte, dass wir (die Abgeordneten) ihn bei der Arbeit behinderten, was nicht verständlich sei, wären es doch immer die Abgeordneten, die behaupten,, die Verwaltung würde zu langsam arbeiten. Somit würden wir das Ganze bis zum April zurückwerfen. Wir sind gespannt, welche Infos noch nachgefragt werden.

Der nächste Burner kam diesmal von der AFD. Es ging um die Namensgebung für die Gesamtschule in Teltow – Grace Hopper. Verdiente Frau Informatikerin und Computerpionierin. Das Haar in der Suppe fand die AFD in eine US-amerikanisch und sie war im letzten Dienstgrad Flottillenadmiral der US Navy Reserve. Nun ja, der Antrag wurde trotzdem angenommen- die Schule hat jetzt einen Namen. Am 11. Mai soll Baubeginn sein

Der nächste TOP

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Potsdam-Mittelmark 2020 – 2024
Der Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Potsdam-Mittelmark mit
dem Mittleren Szenario für den Zeitraum 2020 – 2024. Dieser wurde leider angenommen. Das war ein Schlag in den unteren Bereich – meine persönliche Meinung. Hinken wir mit der Infrastruktur doch schon sehr hinterher. Es gibt zu wenig Linien (auf den Dörfern, die Busse fahren zu selten und teilweise an den Wochenenden und Feiertagen gar nicht.

Nun wird das Ganze erst mal zaghaft ausgebaut und die Bürger sind wieder die Leidtragen den, was auch viele Menschen nicht dazu animieren wird, mit den ÖPNV zu fahren. Das wird sich dann zusätzlich negativ auf die Umwelt auswirken.Schade, dass da nicht mehr Biss und Risikofreudigkeit von den anderen Fraktionen kam.

Nun zu Informationsvorlage Drucksache Nr.: 2020/130

Unser Antrag :Livestream aus dem Kreistag

Das Ganze scheint gute Chancen zu haben. Soll aber erst noch einen Probelauf erfahren. Das ist weiter wie der Antrag es in Teltow erfahren hat. Da wurde das ganze so lange hinausgezögert, bis ich aus der SVV raus war. Nun ja, noch ist der Antrag nicht in trockenen Tüchern, aber die anderen Abgeordneten, finden ´s auch gut.

Allerdings geht s noch um „professionelles Kamerateam, Datenschutz, etc. Wir bleiben auf jeden Fall dran, um den Livestream durchzusetzen.

Tja, das war s mal wieder vom Kreistag, bei Fragen einfach fragen….

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 6. März

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag 06.03.2020 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Ein Nachmittag mit Politikerinnen gegen Rechtsextremismus

Am Samstag, dem 22. Februar, 16-17:30 Uhr, fand in der Mensa der Kita “ Am Röthepfuhl“in Ruhlsdorf eine Veranstaltung zum Thema Politikerinnen gegen Rechtsextremismus statt.

Zu Gast: Anna-Sophie Emmendörfer (GRÜNE) für die Stadtverordnetenversammlung Teltow, Maren Richel (CDU) /Claudia Eller-Funke (SPD) Marlen Block von den Linken vom Landtag und ich – /Jeannette Paech (PIRATEN) für den Kreistag Potsdam-Mittelmark
Präsentiert wurde das Ganze vom NTTKS – Netzwerk Tolerantes Teltow-Kleinmachnow Stahnsdorf. Das Ziel: Ein Austausch zwischen Politikerinnen und Bürgerinnen Ruhlsdorfs und Teltows.

Das vergangene Jahr hat viele engagierte Frauen in politische Ämter gebracht. Der Sexismus der rechten Szene und entsprechender Parteien bedroht Frauen. Ist deren Ansicht, dass Frauen hinter den Herd und nicht in die Politik gehören..

Was kann gegen Rechtsextremismus in der Region und im Land Brandenburg getan werden? Gemeinsam haben wir nach Antworten und Möglichkeiten gesucht, dem Rechtsextremismus Einhalt zu gebieten und von Situationen berichtet, wie wir uns als demokratische Politikerinnen mit Rechtsextremisten auseinandersetzen. Unterstützt und moderiert wurde die Veranstaltung durch das Mobile Beratungsteam Brandenburg.

Die Veranstaltung war gut besucht und die Mischung der Parteien hat auch gepasst. Dieses Thema war gut gewählt, wird es uns leider sicher noch weiter bewegen und begegnen, aber das schöne ist das miteinander und das wir voneinander lernen können.



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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Bericht vom Feuerwehrkreisverband

Zunächst musste die Sitzung abgebrochen werden, da die Beschlussfähigkeit nicht gegeben war. Von 52 waren nur 22 Mitglieder vor Ort und die Sitzung musste neu einberufen werden (eine halbe Stunde später) Es ging weiter mit der Rechtfertigung des Vorstandes und der Berichte

. Herr Muschert

ist jetzt der neue Vorsitzende. Der neue Vorstand besteht aus zwölf Mitgliedern: Außer dem Jugendwart sind noch 9 Vorstandsmitglieder übrig geblieben, da einer sofort zurückgetreten, ein weiterer hat den Kontakt komplett abgebrochen hat

. Es gibt keine Nachrücker.für den Vorstand. Daher ist der Vorstand z.Zt.total überlastet. Es fehlt an Räumlichkeiten in Beelitz (Büroräume für den Vorstand und das BSE – Team des Brandschutzerziehung)

Herr van Bergen der Vize: ein zweiter Schulstandort soll öffnet werden und die hauptamtliche und die Freiwillige Feuerwehr anhand der Bekleidung unterschiedlich gekennzeichnet werden, dass so eine Trennung erfolgt. Neu auch: die Brandbekämpfung jetzt eine technische Hilfeleistung ist.

Kreisjugendfeuerwehr Axel Thiemann

: Problem ist, es gibt viele neue Projekte, aber es fehlt an Kamerad/ innen, die dieses regelmäßig umsetzen. Ärgerlich auch, dass verliehene Material verdreckt oder kaputt zurückkommt: Trotz allem konnte das Feuerwehrfest in Klaistrow

erfolgreich stattfinden. Das Thema war Rettungsgasse. Zudem wurden in 8 Grundschulen und 10 Kitas Brandschutzerziehung gelehrt. Neu! Diese Unterweisung findet jetzt auch in Gemeinschaftsunterkünften statt. Öffentlichkeitsarbeit konnte wieder stattfinden und es wird wieder der Ausschuss für Brandschutzerziehung geben. Ansprechpartner Axel Thiemann

Die ehemalige Schatzmeisterin Ramona Koch wurde jetzt wegen Untreue verurteilt. Die neue Schatzmeisterin Anke Eilert

hat die Kasse wieder im Griff. Sie bittet aber, dass die Beiträge der Förderung nicht pauschal erhöht werden sollen, sondern das direkt Projekte gefördert und so die Sinnhaftigkeit besser erklärt werden kann. Der Vorstand wurde einstimmig entlastet.

Es gab die Anregung von Herrn Stein: Vorstand möge durch PM ziehen und Sitzungen an verschieden Orten stattfinden lassen. Er erklärt sein Entsetzen wegen der Übergriffe auf

Kamerad/ innen. Dankt, wertschätzt die Arbeit an den Schulen, das Ehrenamt und hofft, dass es auch mit der Freistellung zum Einsatz gut funktioniert, da nur noch 25 % gewährleistet sind, weil es an Nachwuchs fehlt.

Frau Ludwig dankt der Feuerwehr und spricht leider auch über sinkende Zahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr: von 45000 Mitgliedern ist die Zahl auf 38 000 gesunken. Die Mittel werden weiter erhöht und sie spricht eine Einladung für den Bundestag aus.

Ein Kamerad bittet, dass der Vorstand die Zeit finden möge, die kleinen Feuerwehren zu besuchen, um zu zeigen, dass er sich auch mit den Problemen der Basis auseinandersetzt.

Der nächste Kreisfeuerwehrtag wird am 12.09. in Nescholz stattfinden und das Jahr darauf in Wiesenburg

Die Wahl der Delegierten zur Delegiertenversammlung wird am 14.11 2020 Potsdam stattfinden.

Dieses Jahr wird auch wieder der Wettkampfsport für die Erwachsenen in Görzke stattfinden. Geplant: zweites Wochenende im September.

Bei den Historikern gab es keine Veränderung: auch weiterhin werden von ihnen die Fahrzeuge die und die Gerätschaften gepflegt. Dies geschieht im Rahmen der Traditionspflege.

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 21. Februar

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag 21.02.2020 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Bericht aus dem Kreisausschuss für Ordnung, Sicherheit und Verkehr

Am 11.02.2019 fand die 1. Sitzung des Kreisausschusses für „Ordnung, Sicherheit und Verkehr“ im Jahr 2020 statt.
Auf der Tagesordnung stand zunächst ein Antrag der Fraktion B90/GRÜNE zur Umsetzung des §18a der Kommunalverfassung 1.] im Landkreis Potsdam-Mittelmark.

Mit §18a der Kommunalverfassung werden die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf Beteiligung und Mitwirkung geregelt. In der Diskussion habe ich konkrete Vorschläge für eine Umsetzung des anzuwendenden § 18a gemacht, etwa eine Ermittlung aller Kinder- und Jugendparlamente sowie Werkstätten in Potsdam-Mittelmark und auf dieser Basis dann ein Herantreten an die Kinder und Jugendlichen, um über die Beteiligungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten zu beraten.

Die Kreisverwaltung sah hier für konkrete Handlungsempfehlungen die Antragstellerin (B90/GRÜNE) in der Pflicht. Ich sehe dies anders. Aus meiner Sicht ist der Kreis Potsdam-Mittelmark hier auf Grund der gesetzlichen Vorgabe in der „Bringschuld“, „er“ muss dem Kreistag Vorschläge zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben unterbreiten. Leider hat B90/GRÜNE den Antrag dann im Verlauf der Diskussion zurückgezogen.


Umstritten war auch der folgende Antrag „Nahverkehrsplan PM – Fahrradmitnahme auf Buslinien ermöglichen“. Die Fraktion FDP/BIK/-BIT/IGH wollte mit der Vorlage den Landrat beauftragen die Mitnahme von Fahrräder in Bussen zu ermöglichen. Was auf den erst Blick als sinnvolle Sache schien, stiess aber nach den Ausführungen des Behindertenbeauftragten Herrn Zeller doch auf Zweifel. Gund ist die latente Gefahr, dass es im Bus zu Konflikten zwischen Fahrradfahrern auf der einen und Menschen mit Kinderwagen, Rollis pp. auf der anderen Seite kommt. Es gibt ja nur wenige der begehrten Plätze in den Bussen. Der erste Beigeordnete im Kreis, Herr Stein wird das Thema nun als Aufsichtsrat in den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) mitnehmen und dort weiter diskutieren sowie nach einer Lösung suchen. Abgestimmt wurde dann über die Drucksache nicht mehr.


Als weitere Tagesordnungspunkte wurde über eine Erweiterung des Stellenplans sowie den Nahverkehrsplan abgestimmt. Mehrheitlich wurde auf Vorschlag der Kreisverwaltung ein „mittelstarkes“ Szenario für den Nahverkehrsplan angenommen. Ich fand dies im Hinblick auf ein notwendig starkes Zeichen für einen besseren Umweltschutz mutlos und hätte mir kein Basis- oder mittelstarkes Szenario, sondern ein „starkes Szenario“ als „Leuchtturmprojekt für Umweltschutz“ gewünscht. Dies hätte zwar jährliche Mehrkosten von ca. 5 Mio. bedeutet, wäre aber für den finanzstarken Kreis ohne weiteres zu verkraften gewesen. Zudem bedeuten mehr Busse auf der Strasse auch Mehreinnahmen, so dass sich die Mehrkosten reduzieren würden. Gegen den Vorschlag der Kreisverwaltung auf „lediglich“ ein mittelstarkes Szenario stimmte neben unserer Fraktion Die Linke / PIRATEN auch der Vertreter von BVB/FREIE WÄHLER. B90/GRÜNE enthielten sich. Ich hoffe, dass sich B90/GRÜNE bei der noch kommenden Abstimmung im Kreistag dann mutiger zeigen und sich mit Die Linke/PIRATEN und BVB/FREIE WÄHLER zusammen für ein starkes Szenario für Umweltschutz aussprechen werden.
Andreas Schramm (Sachkundiger Einwohner)

1.] § 18a der Kommunalverfassung Brandenburg lautet wie folgt:

§ 18a BbgKVerf – Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen

(1) Die Gemeinde sichert Kindern und Jugendlichen in allen sie berührenden Gemeindeangelegenheiten Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte.

(2) Die Hauptsatzung bestimmt, welche Formen zur eigenständigen Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen in der Gemeinde geschaffen werden. Kinder und Jugendliche sind an der Entwicklung der Formen angemessen zu beteiligen.

(3) Die Gemeindevertretung kann einen Beauftragten für Angelegenheiten von Kindern und Jugendlichen benennen. Für den Beauftragten gilt § 18 Absatz 3 entsprechend.

(4) Bei der Durchführung von Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, soll die Gemeinde in geeigneter Weise vermerken, wie sie die Beteiligung nach Absatz 1 durchgeführt hat.

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
Die Valentinspiraten

zum Valentinstag standen Katrin und ich am S Bahnhof Teltow und haben Rosen, Kondome, Bonbons, Einkaufschips und Kugelschreiber verteilt.

Leider waren die 100 Rosen nach 2 Stunden bereits verteilt. dann ging es mit den restlichen Dingen weiter 😉 Die Leute haben sich sehr gefreut, das die Piraten sich auch außerhalb des Wahlkampfs bei den Bürgern melden.

Danke Katrin, für die Unterstützung.

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admin (Stadtverband Potsdam)
Hallo @treffpunktpotsdam am 7. Februar

Der nächste @Treffpunktpotsdam der PIRATEN Potsdam

findet am Freitag 07.02.2020 ab 20.00h

auf dem Mumble-Server der AG Technik [1] im Raum SV Potsdam statt.

Alle Piraten und der Unterstützer sind herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um im Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

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Jeannette Paech (Regionalverband Westbrandenburg)
We are Fridays for Future!

Die PIRATEN des Regionalverbandes Westbrandenburg und die AktivistInnen der Fridays-for-Future Bewegung, sowie Initiativen mit gleichlautenden Zielen laden herzlich dazu ein, sich uns anzuschließen. 

Es extrem wichtig, dass sich auch junge Leute für Politik und das Treiben auf der Welt interessieren. Wie soll man sich sonst seine eigene Meinung bilden, wenn man gar nicht Bescheid weiß? Schließlich sind wir die Generation, die schon bald die wichtigen Entscheidungen treffen wird.

Der Kampf gegen Umweltzerstörung und die Bewahrung der Vielfalt auf unserem einzigen Planeten ist heute dringender denn je zuvor. Wir PIRATEN haben hierzu einen 17-Punkte-Plan entwickelt. 1.] Darin setzen wir uns u.a. für eine Beendigung der Subventionen für fossile Energieträger ein und wollen die Kohlekraft schnellstmöglich abschalten. 

Umweltschutz fängt bei uns selber an. Wirklich einschränken muss sich dabei keiner. Nur ein wenig aufmerksamer sein.Schließlich sparen wir Geld, wenn wir weniger Strom verbrauchen und nicht so viel heizen müssen.  Oder eine Aktion, bei der Müll aufgesammelt wird. Reparieren statt wegwerfen. https://repaircafe.org/de/uber/ Es sind Kleinigkeiten, die aber schon so viel ausmachen und auch du kannst etwas bewegen.

Bei uns finden Neumitglieder weltweit eine basisdemokratische Struktur vor. Unsere Mitglieder entscheiden mit einfachem Stimmrecht auf allen Mitgliederversammlungen. Pirat sein heißt, selbst Politik machen und sich aktiv einbringen. Bringe auch Du Dich ein und gestalte mit, wie die Welt von morgen aussehen soll. Durch aktive Mitarbeit in der Politik lassen sich Deine Ziele auch besser erreichen. 

Unser Motto lautet: „Klarmachen zum Ändern!“ 1]

https://www.piratenpartei.de/files/2019/09/17-Punkte-Plan-KLIMA.pdf

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Felix (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
RÜCKTRITT DES VORSTANDS DES REGIONALVERBANDES DAHME-ODER-SPREE

Der Vorstandes des RV DOS gibt mit sofortiger Wirkung bekannt:

“Es ist dem Vorstand des RV DOS nicht verborgen geblieben, dass einige hier emsig bemüht sind für die nächste HV schon jetzt entsprechende Mehrheiten durch Neuaufnahmen und Gliederungswechsel herbei zu führen. Gleichzeitig wird der Vorstand durch div. Anträge an seiner eigentlichen Arbeit gehindert. Deshalb haben wir alle uns heute entschlossen mit sofortiger Wirkung von unseren Vorstandsämtern zurückzutreten.”

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admin (Stadtverband Potsdam)
„Brandung-Live“ #29 am 26. Januar ab 20.00 Uhr

Brandung-Live #29

der Live-Talk der Piraten Potsdam, in dem interessante Themen aus Potsdam, Brandenburg, der Piratenpartei und der internationalen Piratenbewegung zur Sprache kommen.

Ein „Wir-müssen-reden“ der anderen Art mit viel Musik und immer live. Zum Zuhören benötigt man nur einen Browser.

Die neunundzwanzigste Folge läuft am Sonntag 26.Januar. Ab 20.00 Uhr kann man live dabei sein.

 

In die Sendung als Gast oder Teilnehmer kommt man über den Mumble-Server der AG Technik [1] (Raum PiratesOnAir).

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Der Vorstand

 


[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer bzw. ein Headset notwendig.

Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

 

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Felix (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Piraten demonstrieren für TESLA in Grünheide

Am 18.01.2020 fand in Grünheide am Marktplatz eine Demonstration gegen die Ansiedelung von TESLA in Grünheide mit ca 250 Teilnehmern statt.
Andreas Grätsch und Felix Mühlberg von den Piraten waren auf der anderen Demo am Bürgerpark mit ca 50 Teilnehmern wo für einen vernünftigen Umgang miteinander geworben wurde. Nach dem Motto : Für eine bürgerfreundliche Entwicklung der Region gemeinsam mit TESLA. Gestalten statt Verhindern.

Hierzu unser Kreistagsabgeordneter Dr. Felix Mühlberg: „Als Pirat im Landkreis Oder Spree begrüße ich die Ansiedlung von TESLA in Grünheide. Angesichts der zeitnahen Stilllegung der Braunkohlekraftwerke in Brandenburg, ist TESLA ein Glücksfall für die gesamte Region“.

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Felix (Regionalverband Dahme-Oder-Spree)
Sind sich 98,2 % aller Klimaforscher einig?

Klimaretter behaupten, 98,2 % aller Wissenschaftler würden davon ausgehen, dass der Klimawandel durch Menschen verursacht sei. Sie berufen sich dabei auf eine Erhebung von John Cook.

Thomas Röper hat auf ANTI-SPIEGEL eigene Untersuchungen zu dieser Studie vorgestellt.

www.anti-spiegel.ru/2020/klimawandel-die-97-einigkeit

Die schweren handwerklichen Fehler in der Erhebung und bei deren Auswertung legen nahe, dass die öffentliche Meinung hinters Licht geführt werden soll. Mit angeblich 98,2 % Einigkeit unter allen Klimatologen ginge man von menschlich verursachter Erwärmung durch CO2 aus.

Das Perfide daran ist, dass wir wegen dieser Zahlenmanipulationen  inzwischen mit Sondersteuern auf CO2, durch CO2-Ablasshandel und bald auch beim Kauf fossiler Energieträger, zur Kasse gebeten werden.

An einem Beispiel soll verdeutlicht werden, mit welchen Verrenkungen diese 98,2 % entstehen. Anschließend wird der Versuch unternommen, mögliche Erkenntnisse aus der Studie zu extrahieren.

In einer Studie unter 1.000 Männern wird männliche Aggression untersucht. Gefragt wird, ob sie bei Kontakt zu Schwulen aggressiv reagieren würden. 200 sagen „ja“,  100  sagen „Im Gegenteil“ und 700 sagen „ das ist mir egal“.

In der Auswertung nach der Logik der Cook-Studie würde das Ergebnis so aussehen:

700 Teilnehmer werden herausgenommen, denn sie haben keine Meinung.

Übrig bleiben 300, die durch Manipulation 1 als 100 % gesetzt werden. 200  von denen, also 2/3, oder  besser 75 % (Bruchrechnen überfordert heute schon Viele)  aller Männer, so wird geschlussfolgert, seien aggressiv gegenüber Homosexuellen.

Die zweite Manipulation wird durch die Verallgemeinerung eines unbedeutenden Befundes erzeugt. Denn, wie sich diese Männer in der Realität verhalten, wie alt sie sind, welcher sozialen Schicht sie angehören, wird einfach ausgeblendet. Eine ungenaue Frage mit einem großen Interpretations-Spielraum wird verallgemeinert. Das Sample gibt so weit reichende Aussagen nicht her!

Wenn sich Klimastudien NICHT mit CO2 und durch Menschen gemachten Treibhauseffekt beschäftigen, heißt das nicht, dass sie sich nicht mit klimatischen Entwicklungen und deren Ursachen beschäftigen würden. Schlussfolgern ließe sich nur, dass Sie in ihrer Studie dem CO2 keine Bedeutung beimessen. In der Cook-Studie werden diese jedoch – wie bei den Schwulen – einfach herausgerechnet.

Durch diese Manipulation des Samples wird der kleine Rest gegeneinander aufgerechnet und – oh Rechenwunder – entstehen beeindruckende Zahlen von 98,2 %.

Wenn man den inhaltlichen Zuordnungen Glauben schenken würde, könnte man aus den Ergebnissen vorsichtig folgende nachvollziehbaren Befunde herausarbeiten:

  1. Von den 11.884 untersuchten Studien haben 0,54 % (64), den Befund, der Klimawandel sei mit mehr als 50 % von Menschen erzeugt.
  2. Die große Mehrheit aller untersuchten Studien zur Klimaforschung, also 66,73 % (7.970) kommen zu keiner Aussage, ob Klimawandel menschlichen Ursprungs sei.
  3. In nur 0,08 % (9) aller untersuchten Klimastudien wird davon ausgegangen, dass der Mensch nicht dafür verantwortlich ist, dass sich das Klima ändert.

Wenn man jeder Studie einen Wissenschaftler zuordnen würde und die 11.884 Studien die Arbeiten aller Klimaforscher der Erde erfasst hätten, dann könnte man sagen:

Von allen Klimatologen weltweit glauben 0,54 % in ihren Studien belegen zu können, dass der Klimawandel zu über 50 % durch Menschen verursacht werden würde.

Ihnen gegenüber stehen 0,08 % aller Klimatologen die meinen belegen zu können, dass menschlich verursachter Klimawandel nicht existiert.

In über 99 % der Klima-Studien wird auf das Maß menschlichen Einflusses nicht eingegangen.

Nur aus 0,54 % von insgesamt 11.884 Klimastudien ließen sich Zahlen ableiten, wie sie das IPCC und die Medien permanent verbreiten, die Erde stehe wegen des CO2 Ausstoßes kurz vor einem Hitzekoller.

Würde es in der Wissenschaft um Erkenntnis durch Abstimmung gehen, könnte man diagnostizieren, dass diese Meinung falsch sei, da nur von einer unscheinbaren Minderheit getragen.

Die 0,08 %  mit gegenteiligen Befunden würden nach dieser Lesart „noch falscher“ liegen.

Am besten schneiden die ab, wo man in der Studie gar nicht weiß, welche Meinung sie haben: 99 %. Und die haben in ihrer erdrückenden Mehrheit die „Wahrheit“ heraus bekommen.

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