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thomasganskow (Landesverband Niedersachsen)
Zum Internationalen Tag des Wissens

Am 28.09. wird zum 19. mal der Internationale Tag des Wissens begangen. Er unterstützt das Recht auf den Zugang zu Informationen für alle Menschen sowie die Vorteile einer transparenten Regierung. [1] Die PIRATEN Niedersachsen weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Niedersachsen als eines der letzten Bundesländer [2] noch keine Regeln hat, die den freien Zugang zu mit staatlichen Mitteln erzeugten Informationen sicherstellt und fordern deren Herstellung seit 2013. [3].

“Wir leben in einer Zeit, in der wir uns immer neuen Herausforderungen stellen müssen. Forschung und Technik entwickeln sich sehr schnell weiter, damit vergrößert sich das Wissen rapide und sollte allen Menschen kostenfrei zur Verfügung stehen, wenn es aus den von ihnen als Steuergelder bereitgestellten Mitteln finanziert ist. Denn jeder Einzelne für sich alleine aber auch die Gesellschaft als Ganzes profitieren von einem hohen Informationsniveau verlässlicher Art”, resümiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022, mit Blick auf die wachsende Zahl an Wissenschaftsleugnern. “Wissen ist der Schlüssel zur Freiheit. Nur wer viel weiß, kann beurteilen, was gut und was schlecht ist. Dass es die Landesregierung noch immer nicht geschafft hat, entsprechende Regeln aufzustellen, lässt tief blicken.”

Ein weiterer wichtiger Punkt für das Recht auf Wissen ist ein möglichst transparenter Staat.

“Wir alle haben das Recht zu erfahren, warum Entscheidungen getroffen werden und ob äußere, nicht themenrelevante Einflüsse – z. B. Lobbyismus – diese Prozesse beeinflussen – und in die falsche Richtung lenken. Lobbyismus und persönliche Vorteilsnahme haben in einem gesunden System nichts verloren und müssen verbannt werden. Auch dies fordern wir seit langem. [4] Ein offener Dialog und Umgang mit Fehlern fördert außerdem die Akzeptanz bei schwierigen Entscheidungen”, ergänzt Phil Höfer, Listenkandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Landtagswahl 2022. “Wir brauchen einen gläsernen Staat, keine gläsernen Bürger!”

Quellen:

[1] http://www.kleiner-kalender.de/event/tag-des-rechts-auf-wissen/98938.html

[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Informationsfreiheitsgesetz#Landesbestimmungen

[3] https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wahlprogramm_2013#Freie_Daten_f.C3.BCr_Niedersachsen

[4] https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wahlprogramm_LTW_2017#Transparenz_in_Politik_und_Verwaltung

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Christian (Landesverband Thüringen)
Danke!

Liebe Thüringer Piraten,

Ein anstrengender Bundestagswahlkampf liegt hinter uns und wir als Thüringer Landesvorstand möchten uns bei allen aktiven Piraten für ihr Engagement bedanken, ob beim Plakate-hängen, an Infoständen, auf Social Media oder in vielen anderen Bereichen.
Und es hat sich gelohnt: Thüringen verzeichnet mal wieder eines der besten Ergebnisse aller Landesverbände unserer Partei, weit über Bundesdurchschnitt. Im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 2017 haben wir unser Ergebnis um 231 Stimmen verbessert, im Vergleich zur Landtagswahl 2019 sogar um 2.244 Stimmen! Wir mögen ein kleiner Landesverband sein, aber unsere Ergebnisse können sich sehen lassen. Und das trotz großer Konkurrenz: 19 Parteien standen auf dem Stimmzettel in Thüringen und wir haben Volt, Team Todenhöfer, Partei der Humanisten, Menschliche Welt, MLPD, V-Partei, ÖDP und NPD hinter uns gelassen, also auch solche Parteien, die mit augenscheinlich wesentlich mehr Material und Personal in diesen Wahlkampf gegangen sind. Das gibt uns Kraft und Mut für künftige politische Projekte.
Ein besonderer Dank der übrigen Vorstandsmitglieder geht an unseren Landesschatzmeister, Wahlkampfkoordinator und einzigen Direktkandidaten in Thüringen Christian Horn, der in seinem hart umkämpften Wahlkreis auch einen Achtungserfolg von 1317 Erststimmen erreichen konnte. Seinem unermüdlichen Einsatz nicht nur in seinem Wahlkreis sondern mit allen aktiven Piraten in Thüringen ist ein großer Teil unserer Zugewinne zu verdanken.

Vielen Dank an euch alle,
Euer Landesvorstand
Peter, Christian, Christian, Erik und Falko

PS: Vergesst nicht die Plakate, die ihr gehängt habt, diese Woche wieder abzunehmen, sonst gibt es Ordnungsgelder für uns, und wir können unsere Parteimittel ja wesentlich sinnvoller einsetzen.

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ricsti (Piratenpartei Deutschland)
Bürgerdaten gehören in Bürgerhand

Personenbezogene Daten spielen in unserer modernen Gesellschaft eine immer größere Rolle. Insbesondere Firmen sind daran interessiert, Datenbanken über Internet-Nutzer zu generieren, um personalisiertes Marketing zu betreiben. Auch staatliche Institutionen beteiligen sich an diesem Wirtschaftssegment, indem sie zum Beispiel Meldedaten zum Verkauf anbieten. 

Einzig die Bürgerinnen und Bürger, deren Daten vermarktet werden, haben nichts davon. Sie werden vom Kunden zum Produkt.

Für die Bundestagswahl 2021 hat die Piratenpartei daher die Freiheits- und Datenschutzrechte zu einem ihrer Schwerpunktthemen erhoben [1]. Im Bereich “Freiheit und Grundrechte” [2] fordert die Piratenpartei das Recht auf Privatssphäre und informationelle Selbstbestimmung. Daten sollen nur sparsam und zweckgebunden erhoben werden können. Die verdachtsunabhängige Durchleuchtung wird strikt abgelehnt, und das Erheben bezogener Daten soll immer von einer konkreten Information der Betroffenen begleitet werden. Datenschutzbehörden sollen gestärkt, und Bildungsangebote zum Thema für Bürgerinnen und Bürger verfügbar gemacht werden.

Die Vorratsdatenspeicherung lehnt die Piratenpartei Deutschland ab, und die Privatssphäre soll grundgesetzlich verankert werden.

Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden Sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/

Quellen:

[1] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/positionen-2021/

[2] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/freiheit-und-grundrechte/

Redaktion (Flaschenpost)
Wofür die Piratenpartei in der Bundestagswahl steht

Wahlprogramme lesen soll ja etwas aus der Mode gekommen, was wohl daran liegen mag, das sich hierfür selten jemand Urlaub nehmen will.  Wir haben uns also gedacht: Warum nicht einfach mal eine kurze Version erstellen, veröffentlichen – und dann am Ende auf den langen Text verweisen?

Gesagt, getan – hier ist die kurze Version, Credits dafür an den LV BB. Wer mag kann danach auch noch die lange Version lesen zwinkersmiley

Im Zweifel für die Freiheit

Wahlplakat "Kleiden, Wohnen, Essen, Heilen, Genießen - Hanf"

Freiheit steht für uns an erster Stelle. Dies bedeutet, dass Menschen- und Bürgerrechte, Privatsphäre und Datenschutz für uns nicht verhandelbar sind, sondern Grundrechte, die jedem zustehen. Damit Freiheit und Sicherheit kein Widerspruch sind, setzen wir nicht auf mehr Überwachungsmaßnahmen oder Befugnisse für Ermittlungsbehörden, sondern auf eine freie Gesellschaft, in der Menschen Verantwortung füreinander übernehmen. Wir wollen mehr Polizisten und nicht mehr Kameras.

Heute schon an morgen denken

Freiheit und Verantwortung sind untrennbar miteinander verbunden. Freiheit kann nur auf Dauer gesichert werden, wenn das Handeln der Gesellschaft in allen Aspekten auf Nachhaltigkeit angelegt ist. Nur so sind auch in Zukunft die Grundlagen für eine würdige Existenz in Wohlstand und Freiheit vorhanden. Nachhaltigkeit muss alle Aspekte mit einbeziehen. Das Klima schützen, die Natur und Umwelt bewahren, die soziale Gerechtigkeit sichern und für zukünftige Entwicklungen planen – das gehört für uns zusammen. Wir müssen heraus aus der „Neuland“-Denkweise und vom Reagieren zum Gestalten wechseln.

Wir sind Bürger, keine Verdächtigen

Wahlplakat "Fühlst du dich jetzt sicher?"

Überwachungsgesetze, Staatstrojaner, Vorratsdaten-speicherung, Hintertüren in Software, Gesichtserkennung – die Regierung misstraut den Bürgern und möchte sie auf Schritt und Tritt überwachen. Dabei werden Sicherheitslücken bewusst in Kauf genommen, neue aufgemacht und riesige Datensammlungen angelegt. Wir lehnen dies grundsätzlich ab. Ohne begründeten Verdacht keine Überwachung!

Schlechte Bildung ist teuer

Gute Bildung soll Menschen in die Lage versetzen, ihr Potenzial zu erschließen und den heutigen und zukünftigen Anforderungen an ein selbstbestimmtes Leben in einer sich stetig verändernden Gesellschaft gerecht zu werden. Unser Land muss dafür dringend mehr Lehrer ausbilden und beschäftigen. Lehrer und Erzieher sollen mehr Zeit zum Unterrichten erhalten und weniger verwalten müssen. Die Ausbildung von Lehrkräften muss zudem noch praxisnaher werden. Die bundesweite Vergleichbarkeit der Bildungsabschlüsse muss gewährleistet werden. Im Unterricht und darüber hinaus setzen wir auf eine bessere Vermittlung von Medienkompetenz – für Schüler und Lehrer. Hierfür müssen die technischen Voraussetzungen – von der Ausstattung bis zur regelmäßigen Wartung – flächendeckend gewährleistet sein.

Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung

Wir sind der Überzeugung, dass die Menschen vor Ort am besten wissen, wo es Probleme gibt. Daher wollen wir die Bürger aktiv an politischen Prozessen beteiligen und sie nicht nur alle paar Jahre zur Stimmabgabe bitten. Wir wollen direkte Demokratie durch die Einführung bundesweiter Volksentscheide ermöglichen und neue Formen der Bürgerbeteiligung fördern.

Transparenz schafft Vertrauen

Wahlplakat "Transparenz statt Korruption"

Wir Piraten unterstützen die Schaffung transparenter Strukturen, um das Vertrauen in Politik und Verwaltung zu stärken. Über ein wirksames Lobbyregister wollen wir alle Formen der Einflussnahme auf politische Entscheidungen offenlegen. Auch für die öffentliche Verwaltung müssen strengere Regeln zur Transparenz gelten. Ziel ist es, das Informationsrecht des Bürgers hin zu einer Informationspflicht der Verwaltung zu entwickeln. Ebenso setzen wir uns für die konsequente und zeitnahe Veröffentlichung aller Nebeneinkünfte von Abgeordneten ein. Nach dem Ausscheiden aus dem Amt soll für Abgeordnete eine Karenzzeit vor einem Übergang in die Wirtschaft gelten. Das Sponsoring politischer Parteien durch Unternehmen und Lobbyverbände wollen wir wirksam eindämmen.

Netz schafft Möglichkeiten

Um den freien Charakter des Internets zu erhalten, wollen wir die Netzneutralität – die Gleichbehandlung aller Datenpakete im Internet – gesetzlich festschreiben und den Zugang zu öffentlichen Inhalten verbessern. Was von der Allgemeinheit bezahlt wird, muss auch der Allgemeinheit zur Verfügung stehen. Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet – etwa durch die Einführung von Uploadfiltern lehnen wir ab.

Urheber stärken, Nutzer nicht kriminalisieren

Wahlplakat "Uploadfilter" - Nein Danke"

Die Urheberrechtsreform entzieht den Urhebern tatsächlich Rechte und gibt sie den Verwertungsgesellschaften. Gleichzeitig werden die Nutzer kriminalisiert und die Plattformbetreiber gezwungen, mit fehleranfälligen Uploadfiltern ihre Kunden einzuschränken. Wir wollen die Rechte von Urhebern und Nutzern gleichermaßen stärken, statt Gelddruckmaschinen für die Verwerter gesetzlich zu verankern.

Moderne Verwaltung:  Daten sollen laufen, nicht der Bürger

Wege sind in vielen Bundesländern lang, Behördengänge daher für Bürger beschwerlich und für Unternehmen teuer. Durch die Digitalisierung der Verwaltung wollen wir die Möglichkeit schaffen, die meisten Verwaltungsakte online erledigen zu können. Durch offene Standards und einheitliche Schnittstellen wollen wir die öffentliche Verwaltung effizienter im Sinne der Bürger gestalten.

Zukunft sichern, Umwelt bewahren

Wahlplakat "1,5 Grad - kein Grad weiter!"

Der Klimawandel wird auch unsere Region vor besondere Herausforderungen stellen. Wir müssen nicht nur den Klimaschutz konsequent betreiben, sondern auch stark betroffene Bereiche wie die Landwirtschaft an den Klimawandel anpassen. Hierbei setzen wir vor allem auf Innovationen. Zukunftsfähige Technologien erlauben nachhaltiges Wirtschaften und schaffen neue Arbeitsplätze. Zugleich müssen wir unseren Katastrophenschutz für zukünftige Extremwetterereignisse wappnen.

Energie ist lebenswichtig

Energie ist einer der wichtigsten Grundpfeiler für unsere Zivilisation. Aber das momentane Energiesystem zerstört unsere Lebensgrundlagen. Wir wollen daher eine schnelle Umstellung auf ein nachhaltiges und dezentrales Energiesystem. Dazu ist ein kurzfristiger Ausstieg aus der Kohle und ein konsequenter Ausbau der Erneuerbaren Energien notwendig. Dies schafft auch lokal Arbeitsplätze und reduziert unsere Abhängigkeit vom Import von Energierohstoffen.

Gesundheit, ein hohes Gut

Wahlplakat "Pflege"

Wir Piraten orientieren uns am Wohl der Patientinnen und Patienten. Daher wollen wir der zunehmenden Gewinnorientierung des Gesundheitswesens, die auf dem Rücken der Patienten und Beschäftigten ausgetragen wird und Krankheit zur Einnahmenquelle werden lässt, entgegensteuern. Wir möchten die Bezahlung und die Beschäftigungsbedingungen der Mitarbeiter in Medizin und Pflege verbessern. Aber auch in der Gesundheitsversorgung kann jeder Euro nur einmal ausgegeben werden. Deshalb ist ein kluges Haushalten mit den zur Verfügung stehenden Mitteln notwendig. Darum setzen wir auf eine evidenzbasierte Medizin und lehnen die Übernahme von Kosten für homöopathische Mittel durch die Krankenkassen ab.

Eine starke Wirtschaft für die Gesellschaft

Eine starke Wirtschaft sichert den Wohlstand und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Die deutsche Wirtschaft ist stark mittelständisch geprägt. Diese Unternehmen sind häufig ihrer Region eng verbunden und entsprechen somit am ehesten unserer Vorstellung, wonach eine starke Wirtschaft der Gesellschaft dienen soll. Wir wollen Innovationen fördern. Monopole und Missbrauch der Marktposition gilt es zu verhindern und die Rechte der Verbraucher zu stärken.

Bürger bewegen

Wahlplakat "Fahrscheinfreier Nahverkehr"Moderne Verkehrspolitik bedeutet, jedem Menschen die größtmögliche Mobilität zu ermöglichen, unabhängig davon, für welches Verkehrsmittel er sich entscheidet. Wir wollen keine einseitige Fokussierung auf den Individualverkehr, sondern vor allem einen attraktiven, kostengünstigen und zuverlässigen ÖPNV, sowie eine bessere Vernetzung der einzelnen Verkehrsträger. Insbesondere den Güterverkehr wollen wir verstärkt von der Straße auf die Schiene verlegen.

Sozial ist, was Würde schafft

Eine Gesellschaft muss sich daran messen lassen, wie sie mit ihren Schwächsten umgeht. Deutschland schneidet hier mit seinem ALG II, bzw. Hartz IV, schlecht ab. Wir wollen eine Ende der Sanktionen gegen ALG II-Empfänger und eine Weiterentwicklung des Sozialsystems, bis hin zur Prüfung von Möglichkeiten für ein Grundeinkommen. Existenzsichernde Mindestlöhne, Abschaffung prekärer Arbeitsverhältnisse und Verbesserungen bei der Arbeitsvermittlung sehen wir als kurzfristige Zwischenschritte hin zu einem Sozialsystem, das dem immer schneller werdenden Wandel der Arbeitswelt gerecht wird.

 

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Gabriele Biwanke-Wenzel (Landesverband Berlin)
Auf die Straße für das BGE – Basic Income March am 25.09.2021

Am Samstag, 25.09., findet der 3. Basic Income March weltweit statt. In Berlin treffen wir uns um 13 Uhr an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist seit vielen Jahren eines unserer zentralen Themen. Es ist ein wesentlicher Baustein für Freiheit, Würde und Teilhabe in unserer Gesellschaft. Hartz IV, Repressionen und und Bedürftigkeitsprüfungen müssen abgeschafft werden.

Deswegen gehen wir morgen hierfür auf die Straße!

Wann? Samstag, 25.09.2021 um 13 Uhr

Wo? Alexanderplatz an der Weltzeituhr

 

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ricsti (Piratenpartei Deutschland)
ödp, Piraten und Volt: Mythos der „verschenkten Stimme“

Der Glaube an verschenkte Stimmen ist ein undemokratisches Märchen. Volt, ÖDP & Piratenpartei äußern sich heute in gemeinsamem Video auf den Social Media-Kanälen der Parteien zum Märchen der verschenkten Stimme 

Piratenpartei Vorstandsvorsitzender Sebastian Alscher: 

“Echter politischer Wandel gelingt nur mit neuen politischen Kräften”

Parteien wie Volt, ÖDP und Piratenpartei verschmelzen in der öffentlichen Berichterstattung oft im Balken “Sonstige”. Dahinter stecken allerdings alleinstehende Parteiprogramme mit teils sehr unterschiedlichen Zukunftsvisionen. Ihre Gemeinsamkeit: Sie werden in der Öffentlichkeit auf ihre Größe reduziert. Die Stimmen würden “verfallen”, effektivem Klimaschutz im Weg stehen und sogar “schaden” – das verbreitete erst vor wenigen Tagen der Vorstand der Organisation Campact (Newsletter vom 10.09.). Im öffentlichen Diskurs wird dieses Stimmungsbild nicht groß hinterfragt: Kleine und junge Parteien spielen in der medialen Berichterstattung nur eine untergeordnete Rolle.

Jetzt meldet sich “der graue Balken” zu Wort: Volt, ÖDP und Piratenpartei richten sich explizit gegen das Märchen der verschenkten Stimme. Der Vorstandsvorsitzende der Piratenpartei Sebastian Alscher stellt klar:

“Etliche Studien belegen, dass wir auch ohne Präsenz im Bundestag eine Wirkung auf die Politik in Deutschland entfaltet haben. Um politischen Wandel anzustoßen reicht zunächst bereits ein starkes Wahlergebnis auch unter der 5%-Hürde. Es braucht unbedingt neuen Wind, um den notwendigen Wandel anzustoßen, denn die Parteien im Bundestag haben nicht mehr die nötige visionäre Kraft. Die Bedeutung der Parteien für die Zukunft Deutschlands kann gar nicht ausreichend betont werden. Und wenn Wählerinnen und Wähler diesen Sonntag einer Partei ihre Stimme geben, von der sie sich schon jetzt nicht richtig vertreten fühlen, dann legen sie damit den Grundstein für die eigene Parteienverdrossenheit. Für die Demokratie ist das gefährlich.”

Bei Umfragen liegt der Anteil der „Sonstigen“ bei bis zu 10%, ein Novum in der deutschen Politik. Es zeigt, dass sich immer mehr Menschen einen Politikwechsel wünschen. Diese Tatsache zu ignorieren spricht gegen jedes Demokratieverständnis. Noch nie hat sich taktisches Wählen so wenig gelohnt wie bei dieser Wahl – insbesondere, wenn Dreier-Bündnisse immer wahrscheinlicher werden. 

Die vielfältige Parteienlandschaft in Deutschland bietet den Wählerinnen und Wählern einen Ausweg aus dem politischen Stillstand. Auf die bundesweite Wechselstimmung können nur Parteien reagieren, die eine andere Politik umsetzen. Der Wählerwille zählt – und nicht der Machterhalt. “Wir ermuntern die Wählerinnen und Wähler, ihre Stimme der Partei zu geben, von der sie sich am besten repräsentiert fühlen“, so Sebastian Alscher.

Außerdem: Wer heute im Bundestag sitzt, kann morgen wieder raus sein. Mit dieser Dynamik hatten zum Beispiel die Linke und die FDP in der Vergangenheit schon zu kämpfen. Auf strategisches Wählen kann sich niemand verlassen! Bei jeder Wahl entscheiden die Wählerinnen und Wähler neu, welche Partei in den Bundestag kommt. Damit ist klar, dass ein Wandel nur von außen kommen kann. Es braucht eine neue Kraft im Bundestag, um die Zukunft zu gestalten. Es braucht neue Visionen in der Politik. 

Das gemeinsame Video findet sich hier: youtu.be/6RHxd5ma67Y

ricsti (Piratenpartei Deutschland)
Besseres Pflegesystem für Patienten und Pflegende

Die Corona-Pandemie hat viele Schwachstellen im deutschen Gesundheits- und Pflegesystem offengelegt. Pflegende klagen schon seit Jahren wegen überbordender Belastung und einem nicht angemessenen Ausbildungssystem, das die Pflege-Professionalisierung abbaut, statt sie zu entwickeln.

Angesichts einer alternden Bevölkerung hat die Piratenpartei Deutschland den Bereich „Gesundheit und Pflege“ zu einem Schwerpunktthema für den Bundestagswahlkampf 2021 erklärt [1]. Im Bereich „Gesundheitspolitik“ des Wahlprogrammes legen die PIRATEN ihre politischen Ziele vor [2].

Unter anderem fordert die Piratenpartei, Über- und Unterversorgung auszugleichen. Während in urbanen Räumen die ärztliche Versorgung über Bedarf vorhanden ist, leiden ländliche Regionen unter massiver Unterversorgung. Mittels einer Bedarfsplanung sollen Versorgungslücken festgestellt werden, und den Kommunen bei unzureichender ärztlicher Versorgung ermöglicht werden, hausärztliche Vertragsarztsitze zu übernehmen und dort Ärzte anzustellen. Es entstehen auch Fehlversorgungen durch den vereinbarten Leistungskatalog der Gesundheitssysteme. Manche Behandlungen werden unzureichend bezahlt, und an anderer Stelle werden nicht notwendige Behandlungen durchgeführt. Die Piratenpartei strebt daher eine Überarbeitung unter Einbindung der Selbstverwaltungspartner sowie der Prinzipien der evidenzbasierten Medizin an.

Die Arbeitsbedingungen für Fachkräfte in der Pflege sollen verbessert werden. So soll die Qualität der Ausbildung in einer zentralen Instanz überwacht und gewährleistet werden, der Personalschlüssel für medizinisches Personal pro Patient erhöht, und die Entlohnung für Pflegekräfte angehoben werden. Auch die Situation privatpflegender Angehöriger soll verbessert werden, unter anderem durch Anrechnung der Pflegezeiten in Rentenpunkten.

Sandra Leurs, Themenbeauftragte „Gesundheit & Pflege“ der Piratenpartei Deutschland, führt aus:

„Der Pflegenotstand war es, der mich 2012 politisch aktiv werden ließ. Noch heute sind wir in einem Pflegenotstand, und in der Coronavirus-Krise ist die Frustration vieler Pflegender aus Mangel an Anerkennung ihrer Überlastung noch weiter gewachsen. Wir dürfen nicht riskieren, dass unsere professionellen Pflegekräfte sich aus Enttäuschung aus der Pflege zurückziehen und in andere Berufe gehen, denn die deutsche Gesellschaft braucht Mittel zur Gesundheitsprävention genauso wie eine starke Gesundheitsversorgung.“

Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden Sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/

Quellen:

[1] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/positionen-2021/

[2] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/gesundheitspolitik/

Sebastian Alscher (Piratenpartei Deutschland)
PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima

Während am 20. September 2019 in Berlin das Klimakabinett der Bundesregierung über „die nächsten Schritte in der Klimapolitik“ entschied, Fridays for Future zum damals dritten globalen Klimastreik aufrief, stellte die Piratenpartei Deutschland ihren 17-Punkte-Plan-Klima [1] vor. Die PIRATEN entwickelten ihn in Zusammenarbeit ihrer Arbeitsgemeinschaften Umwelt und Klima, Energiewirtschaft sowie Landwirtschaft.

„Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts (Ende April 2021) greift das Klimaschutzgesetz von 2019 zu kurz. Es fehlten ausreichende Vorgaben für die Emissionsminderung ab 2031, erklärten die Richter. Der Gesetzgeber muss nun nachbessern.“ [2]

Martin Kollien-Glaser, Themenbeauftragter Umwelt der Piratenpartei Deutschland und Spitzenkandidat der Piratenpartei Bayern zur Bundestagswahl, erklärt:

„Das Bundesverfassungsgericht sah durch die bis zum Jahr 2030 zugelassenen Emissionsmengen eine Verletzung der Grundrechte und fordert Vorkehrungen zur Gewährleistung eines freiheitsschonenden Übergangs in die Klimaneutralität. Wenig verwunderlich, das auch die Nachbesserungen der Bundesregierung hier immer noch zu kurz greifen.“

Inzwischen, zwei Jahre später und so gut wie keinen Fortschritten in der Klimapolitik, geht „Fridays for Future“ – nach einer Pandemie-bedingten Netzstreik-Pause – noch immer auf die Straße und ruft für Freitag, den 24. September 2021, zwei Tage vor der als Klimawahl bezeichneten Bundestagswahl, erneut zum globalen Klimastreik auf. [3]

„Another world is possible – eine bessere Welt ist möglich!“ lautet diesmal der Slogan der selbsternannten „größten Jugendbewegung Deutschlands“, dem die PIRATEN hinzufügen möchten: „Eine andere Welt ist notwendig – another world is necessary!“

Die Piratenpartei Deutschland unterstützt nun bereits zum vierten Mal den Aufruf zum globalen Klimastreik und begleitet den Tag auch mit eigenen Aktionen, vor Ort wie auch im Netz. „1,5°C – kein Grad weiter“ plakatieren die PIRATEN derzeit zur Bundestagswahl und stellen sich somit wählbare Alternative zu Zauderern, Verbotsparteien und Technikgläubigen dar.

Die Hauptforderungen der PIRATEN-AG „Umwelt und Klima“ zum Klimaschutz:

Vollständiger Kohleausstieg bis Ende 2024
Kurzfristig als Übergangslösung bereits vorhandene, momentan wenig genutzte Gaskraftwerke nutzen.

100% erneuerbare Energie bis spätestens 2030
Speicher, Photovoltaik und Windkraftwerke stark ausbauen.

Chancen moderner Technik und neuer Technologien nutzen
Digitalisierung entschlossen nutzen, existierende Techniken konsequent einsetzen, umweltdienliche Forschungs- und Pilotprojekte gezielt fördern.

Strompreise stärker senken
Preisvorteile der Erneuerbaren Energien müssen an die Verbraucher weitergegeben werden, der
Eigenverbrauch ist zu entlasten.

Bahnfahren gegenüber Kurzstreckenflügen attraktiver machen
Bahnfahren deutlich vergünstigen statt Kurzstreckenflüge verbieten.
ÖPNV deutlich vergünstigen – mehr Platz für Fußgänger, Rad- und Rollerfahrer.
Zeitgemäße Gestaltung des Verkehrsraums.

grünere Innenstädte
Mehr Grünflächen, mehr Bäume, mehr Lebensqualität.

gesunde Ernährung – gesundes Klima
Subvention der Massentierhaltung reduzieren, in klimafreundliche Landwirtschaft investieren.

natürliche CO2-Speicherung
Naturnahe Wälder, Humusaufbau, Pflanzenkohle.

Müll vermeiden, Kreislaufwirtschaft fördern
Produktgewährleistung verlängern, Rohstoffrückgewinnung gewährleisten, Lebensmittelentsorgung minimieren.
Klimaschutz global stärken
Gegenseitig unterstützen – gemeinsam handeln.

Mehr dazu: https://umweltpolitik.piratenpartei.de/leitantrag-zum-klimaschutz/

Quellen:
[1] https://www.piratenpartei.de/2019/09/19/17-punkte-plan-der-piratenpartei-zur-klimapolitik/
[2] https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutzgesetz-bundesverfassungsgericht-101.html
[3] https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/

Philip Köngeter (Landesverband Baden-Württemberg)
ödp, Piraten und Volt: Mythos der “verschenkten Stimme”

Parteien wie Volt, ÖDP und Piratenpartei verschmelzen in der öffentlichen Berichterstattung oft im Balken “Sonstige”. Dahinter stecken allerdings alleinstehende Parteiprogramme mit teils sehr unterschiedlichen Zukunftsvisionen. Ihre Gemeinsamkeit: Sie werden in der Öffentlichkeit auf ihre Größe reduziert. Die Stimmen würden “verfallen”, effektivem Klimaschutz im Weg stehen und sogar “schaden” – das verbreitete erst vor wenigen Tagen der Vorstand der Organisation Campact (Newsletter vom 10.09.). Im öffentlichen Diskurs wird dieses Stimmungsbild nicht groß hinterfragt: Kleine und junge Parteien spielen in der medialen Berichterstattung nur eine untergeordnete Rolle.

Jetzt meldet sich “der graue Balken” zu Wort: Volt, ÖDP und Piratenpartei richten sich explizit gegen das Märchen der verschenkten Stimme. Der Vorstandsvorsitzende der Piratenpartei Sebastian Alscher stellt klar:

“Etliche Studien belegen, dass wir auch ohne Präsenz im Bundestag eine Wirkung auf die Politik in Deutschland entfaltet haben. Um politischen Wandel anzustoßen reicht zunächst bereits ein starkes Wahlergebnis auch unter der 5%-Hürde. Es braucht unbedingt neuen Wind, um den notwendigen Wandel anzustoßen, denn die Parteien im Bundestag haben nicht mehr die nötige visionäre Kraft. Die Bedeutung der Parteien für die Zukunft Deutschlands kann gar nicht ausreichend betont werden. Und wenn Wählerinnen und Wähler diesen Sonntag einer Partei ihre Stimme geben, von der sie sich schon jetzt nicht richtig vertreten fühlen, dann legen sie damit den Grundstein für die eigene Parteienverdrossenheit. Für die Demokratie ist das gefährlich.” Bei Umfragen liegt der Anteil der “Sonstigen” bei bis zu 10%, ein Novum in der deutschen Politik. Es zeigt, dass sich immer mehr Menschen einen Politikwechsel wünschen. Diese Tatsache zu ignorieren spricht gegen jedes Demokratieverständnis. Noch nie hat sich taktisches Wählen so wenig gelohnt wie bei dieser Wahl – insbesondere, wenn Dreier-Bündnisse immer wahrscheinlicher werden.

Die vielfältige Parteienlandschaft in Deutschland bietet den Wählerinnen und Wählern einen Ausweg aus dem politischen Stillstand. Auf die bundesweite Wechselstimmung können nur Parteien reagieren, die eine andere Politik umsetzen. Der Wählerwille zählt – und nicht der Machterhalt. “Wir ermuntern die Wählerinnen und Wähler, ihre Stimme der Partei zu geben, von der sie sich am besten repräsentiert fühlen”, so Sebastian Alscher.

Außerdem: Wer heute im Bundestag sitzt, kann morgen wieder raus sein. Mit dieser Dynamik hatten zum Beispiel die Linke und die FDP in der Vergangenheit schon zu kämpfen. Auf strategisches Wählen kann sich niemand verlassen! Bei jeder Wahl entscheiden die Wählerinnen und Wähler neu, welche Partei in den Bundestag kommt. Damit ist klar, dass ein Wandel nur von außen kommen kann. Es braucht eine neue Kraft im Bundestag, um die Zukunft zu gestalten. Es braucht neue Visionen in der Politik.

Das gemeinsame Video findet sich hier: https://youtu.be/6RHxd5ma67Y

wako (Landesverband Nordrhein-Westfalen)
Klimastreik: Auf der Straße und in den Wahlkabinen!

Am kommenden Sonntag sind Bundestagswahlen, und trotz wachsender Beliebheit der Briefwahl sind Umfragen zu Folge noch viele Wähler:innen unentschieden. Jede Partei wirbt mit ihren Ideen, Kandidat:innen preisen das eigene Parteiprogramm an, prominente Unterstützer:innnen werden zitiert und das ist vollkommen legitim. Mit Hinblick auf die dringenden Probleme, allen voran die Klimakrise, wird diese Wahl als enorm wichtig und richtungsweisend verstanden, als Jahrhundertwahl.

Bestürzt lese und höre ich in den letzten Tagen aber immer häufiger, man solle seine Stimme nicht „verschwenden“ an kleine Parteien, die wenig Aussichten auf Einzug in den Bundestag haben. Solche Aussagen halte ich für undemokratisch und gefährlich. Demokratie lebt von frischen Ideen, gerade kleine Parteien setzen Akzente und damit die etablierten Parteien unter Druck. Und das, obwohl sie zunächst Hürden überwinden müssen, um überhaupt antreten zu dürfen, und von den Medien kaum wahrgenommen werden.

Alle im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien sind und waren auf Landesebene in Regierungsverantwortung. Grundlegende Entscheidungen, die notwendig sind, um unseren Planeten zu retten, sehe ich in keinem Bundesland. Dazu kommt, dass auch bei dieser Wahl keine Partei die absolute Mehrheit erreichen wird. Koalitionsverhandlungen holen leider nicht das Beste aus den Parteien heraus, und Koalitionsverträge sind meist schale Kompromisse, der kleinste gemeinsame Nenner halt. Also, warum nicht mal kleinere Parteien unterstützen?

Aber vor allem: Geht bitte wählen!

Heute werden wieder junge Menschen auf die Straße gehen für eine Zukunft ohne Klimakrise. Die Piratenpartei unterstützt erneut den Aufruf zum globalen Klimastreik. Ich sehe bundesweit über 450 angemeldete Demos und hoffe, ihr werdet viele und ihr werdet laut. Und ich hoffe, ihr werdet ernst genommen. Leider dürfen viele von euch noch nicht wählen. Ich würde es mir wünschen. Wir PIRATEN fordern eine dringende Absenkung des Wahlalters für mehr Generationengerechtigkeit.

Bis dahin, ab auf die Straße, macht Druck!

Gabriele Biwanke-Wenzel (Landesverband Berlin)
PIRATEN sind mit dabei – Klimastreik #AllesfürsKlima

„Fridays for Future“ ruft für Freitag, den 24. September 2021, zwei Tage vor der als »Klimawahl« bezeichneten Bundestagswahl, erneut zum globalen Klimastreik auf.

„Another world is possible – eine bessere Welt ist möglich!“ lautet diesmal der Slogan der selbsternannten „größten Jugendbewegung Deutschlands“, dem die PIRATEN hinzufügen: „Eine andere Welt ist notwendig – another world is necessary!“
Deswegen sind wir morgen mit dabei – um 12 Uhr vor dem Bundestag!

Bereits 2019 hat die Piratenpartei Deutschland ihren weitreichenden 17-Punkte-Plan-Klima  vorgestellt.

„1,5°C – kein Grad weiter“ plakatieren wir derzeit zur Bundestagswahl. Wir sind damit die wählbare Alternative zu Zauderern, Verbotsparteien und Technikgläubigen.

Die Hauptforderungen der PIRATEN-AG „Umwelt und Klima“ zum Klimaschutz sind:

  • Vollständiger Kohleausstieg bis Ende 2024: Kurzfristig als Übergangslösung bereits vorhandene, momentan wenig genutzte Gaskraftwerke nutzen.
  • 100% erneuerbare Energie bis spätestens 2030: Speicher, Photovoltaik und Windkraftwerke stark ausbauen.
  • Chancen moderner Technik und neuer Technologien nutzen: Digitalisierung entschlossen nutzen, existierende Techniken konsequent einsetzen, umweltdienliche Forschungs- und Pilotprojekte gezielt fördern.
  • Strompreise stärker senken: Preisvorteile der Erneuerbaren Energien müssen an die Verbraucher weitergegeben werden, der Eigenverbrauch ist zu entlasten.
  • Bahnfahren gegenüber Kurzstreckenflügen attraktiver machen: Bahnfahren deutlich vergünstigen statt Kurzstreckenflüge verbieten. ÖPNV deutlich vergünstigen – mehr Platz für Fußgänger, Rad- und Rollerfahrer. Zeitgemäße Gestaltung des Verkehrsraums.
  • Grünere Innenstädte: Mehr Grünflächen, mehr Bäume, mehr Lebensqualität.
  • Gesunde Ernährung – gesundes Klima: Subvention der Massentierhaltung reduzieren, in klimafreundliche Landwirtschaft investieren.
  • Natürliche CO2-Speicherung: Naturnahe Wälder, Humusaufbau, Pflanzenkohle.
  • Müll vermeiden, Kreislaufwirtschaft fördern: Produktgewährleistung verlängern, Rohstoffrückgewinnung gewährleisten, Lebensmittelentsorgung minimieren.
  • Klimaschutz global stärken: Gegenseitig unterstützen – gemeinsam handeln.

Weitere Informationen.

Seid mit dabei! Wir sehen uns morgen um 12 Uhr vor dem Bundestag!

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Gabriele Biwanke-Wenzel (Landesverband Berlin)
Wahlparty – wir feiern!

Am Sonntag findet ab 17:30 Uhr unsere Wahlparty im Zelt an der Volksbühne am Rosa-Lusemburg-Platz statt. Hierzu laden wir herzlich ein. Die Wahlparty ist ein gemeinsames Event des Kleinparteienbündnisses und wird von Die Sonstigen, Bergpartei, Die Frauen und Mieterpartei mitveranstaltet.
Den krönenden Abschluss bildet ein Konzert von 22 Uhr bis 23.55 Uhr in der Volksbühne.

Wir feiern mit Masken und Abstand. Auch ein tagesaktueller Test-, Impf- oder Genesenennachweis ist mitzubringen.
Dafür gibt es Freigetränke, so lange unser Bonvorrat reicht.

Ein großes Danke geht an alle für die bisherige Unterstützung im Wahlkampf. Egal, wie es ausgehen mag, wir haben alle unser Bestes gegeben und wollen nun gemeinsam feiern.

Das Kleinparteienbündnis lädt außerdem zur Kleinparteienkonferenz am Samstag ab 19.30 Uhr ebenfalls im Zelt vor der Volksbühne.

Die Presse-Akkreditierung findet am Sonntag direkt am Ort statt. Die Hygieneregeln gelten selbstverständlich auch hier.

Alle sind herzlich willkommen.

Bis Sonntag Abend!

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ricsti (Piratenpartei Deutschland)
Die Arbeitswelt der Zukunft gestalten

Wie werden wir in Zukunft arbeiten?

Eine Frage zu groß, um sie in allen Facetten zu beantworten. Zweifelsohne aber werden wir vermehrten Einsatz von Automatisierung, Robotik und Digitalisierung in unserer Produktion sehen. Das wird die Arbeitswelt verändern. 

Zeit also, unser Sozialsystem so zu gestalten, dass die Früchte des Fortschritts der Allgemeinheit zugute kommen. Deshalb hat die Piratenpartei Deutschland das Thema zu einem Schwerpunktthema für die Bundestagswahl 2021 erkoren [1]. Im Themenkomplex “Arbeit & Soziales” ihres Wahlprogrammes stellt sie ihre umfangreichen Reformforderungen zusammen [2]. 

Die Piratenpartei Deutschland stellt den Menschen mit seiner Würde und seinen Grundrechten in den Mittelpunkt. Erwerbs- und Privatleben sollen besser vereinbar werden, und die Vorteile der Digitalisierung zum flexiblen Arbeiten hinsichtlich Arbeitszeiten und Arbeitsort eingesetzt werden. Erwerbssuchende sollen mit freien Weiterbildungsangeboten unterstützt werden, um den technologischen Fortschritt mit Wissensvermittlung zu verbinden. Arbeitnehmer sollen am Firmenerfolg beteiligt und gerecht entlohnt werden. Den kurzfristigen Nutzen von Leiharbeit erkennen die PIRATEN an, dieser darf aber nicht in prekären Arbeitsverhältnissen missbraucht werden. Die Altersvorsorge wollen sie durch eine Stärkung der gesetzlichen Versicherung stärken.

Im Sinne eines freiheitlichen Deutschland, das unterschiedliche Lebensentwürfe anerkennt, setzt sich die Piratenpartei für die Rechte von Sexarbeitenden bzw. Prostituierten ein. Auf Grundlage der Selbstbestimmung sollen sie ihren Beruf  frei von Diskriminierung oder Nachteilen ausüben können.

Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden Sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/

Quellen:

[1] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/positionen-2021/

[2] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/arbeit-und-soziales/

Jan-Peter Rühmann (Landesverband Mecklenburg-Vorpommern)
Austausch zwischen Kleinen Parteien und Initiativen zum Thema „Demokratie“.

Ist Demokratie – wie wir sie aktuell in Deutschland haben – das wirklich beste System, oder kann man Demokratie noch verbessern? Darüber sprachen Vertreterinnen und Vertreter von Piratenpartei und Demokratie in Bewegung und ein Gast einer Initiative aus Dortmund.

Dieses Video stammt aus einer Kooperation – Aktion mehrerer Kleinen und Sonstigen Parteien in Mecklenburg Vorpommern.

[...]
thomasganskow (Landesverband Niedersachsen)
Kritik an Statistik-Augenwischerei

Mit heutigem Datum veröffentlichte die Landesregierung Niedersachsen die Strafverfolgungsstatistik 2020. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren die zusammenhangslose Darstellung.


“Das ist ja toll. Am Ende der Pressemittung zur Strafverfolgungsstatistik sagt die Landesregierung tatsächlich, dass sie allein nichts wert ist. Warum veröffentlicht man sie dann?” fragt Wolf Vincent Lübcke, Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und Listenkandidat zur Bundestagswahl 2021. “Natürlich braucht man, um daraus verwertbare Schlüsse zu ziehen, die Kriminalstatistik. Und die hat man ja. [2] Geht Kriminialität zurück, gehen auch die Verurteilungen zurück. Werden mehr Delikte aufgeklärt, steigt auch die Zahl der Verurteilungen. So eine Einzelstatistik sagt also nichts über die tatsächliche Entwicklung bei der Inneren Sicherheit aus. Das aber wäre gerade wichtig, um Erkenntnisse hinsichtlich der Wirkung und Notwendigkeit diverser gesetzlicher Verschärfungen wie dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, zu erlangen. Aber die Landesregierung belässt es dabei, Zahlen zu jonglieren. Das hat mit seriöser Politik wenig zu tun.”


“Alles hängt mit allem zusammen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang somit auch, wie sich der Personalbestand und die Personalverteilung auf die verschiedenen Deliktfelder ausgewirkt hat. Sowohl bei den Ermittlungsbehörden wie bei den Justizbehörden. Die Landesregierung sagt selbst, dass sie im Bereich der Kinderpornographie neue Stellen in der Staatsanwaltschaft schaffen möchte. Das ist natürlich richtig und wichtig. Zu beachten ist dabei jedoch, dass damit logischerweise ein Anstieg der Verurteilungen erfolgen soll. Dann muss man aufpassen, dass daraus nicht neue oder noch weiter verschärfte Überwachungsgesetze resultieren,” mahnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN NIedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021. “Denn eine erhöhte Zahl von Verurteilungen muss nicht zwangsläufig mit einer erhöhten Zahl von Straftaten in Verbindung stehen. Dann würde wieder mal gelten “Traue keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast”. Und das ist nicht zielführend.”

Quellen:
[1] https://www.mj.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/vorstellung-der-strafverfolgungsstatistik-2020-204400.html
[2] https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/polizeiliche-kriminalstatistik-2020-historisch-niedrige-kriminalitatszahlen-und-gleichzeitig-hochste-aufklarungsquote-198676.html

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TygKF (Landesverband Bayern)
Am Sonntag: #PIRATEN waehlen

Bundestagswahl 2021

Zukunft gestalten, nicht verwalten!

Die Bundestagsparteien verschlafen weiter jeden Wandel. Ihr Stillstand führt zu mehr Nöten in der Bevölkerung und zu aufstrebenden rechtsradikalen Parteien. Die Schere zwischen arm und reich klafft weiter auseinander. Politik geht auch anders, besser!

Stell dir vor, dein Staat hat mehr Service, Geld und Digitalkompetenz

Dein Leben wird einfacher, deine Lebensqualität besser – durch neue Möglichkeiten durch Vernetzung und Teilhabe, neue Dienstleistungen, neue Sozialsysteme, neue Jobs u.v.m.
PIRATEN aus ganz Deutschland haben in den vergangenen Monaten an der Erstellung eines Wahlprogramms zur Bundestagswahl am 26. September 2021 mitgewirkt. Es wurde von vielen engagierten Menschen geschrieben und soll helfen, unser gemeinsames Zusammenleben zu verbessern mit Lösungsvorschlägen für die wirtschaftlichen und politischen Missstände, gegen die fortlaufend intensivierte Überwachung sowie Ideen zur Integration Geflüchteter und eine konsequente Energiewende bis 2035.

Alle Informationen zur Bundestagswahl am 26. September 2021 findest Du hier auf den verlinkten Seiten.

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Sebastian Alscher (Piratenpartei Deutschland)
Netzpolitik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger

Digitalisierung ist in unserer heutigen Gesellschaft zentral. Menschen kommunizieren im digitalen Raum; Firmen verwalten ihre Operationen; Robotik übernimmt Arbeiten, die früher von vielen Händen verrichtet werden mussten.

Unser Zusammenleben ist schneller geworden durch Digitalisierung, aber es haben sich auch neue Angriffsflächen aufgetan. Angriffe auf IT-Systeme können unsere Gesellschaft stoppen, sei es durch kollabierende Lieferketten, fehlende Koordination der Stromversorgung, oder Banken, die die Übersicht über Kontostände und Bargeldversorgung verlieren.

Die Piratenpartei Deutschland sieht deshalb bei der kommenden Bundestagswahl das Digitale als ein Schwerpunktthema für die Gestaltung der Zukunft Deutschlands [1]. Die Digitalisierung soll aktiv gefördert werden, zum Nutzen der Menschen und der Wirtschaft. Gleichzeitig sollen Risiken aktiv gemanaged und enstsprechende Schutzmechanismen weiterentwickelt werden. Der Digitale Wandel soll gefördert und begleitet werden.

So sieht das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zum Thema “Digitalisierung und Netzpolitik” [2] unter anderem vor, dass der Zugang zu digitalen Technologien erleichtert, sowie Bürgerinnen und Bürgern digitale Bildungsangebote zur Verfügung gestellt werden müssen. Gleichzeitig bedarf es effektiver Datenschutz- und IT-Sicherheitssysteme.

Gerade bei der IT-Sicherheit hat sich Deutschland aber zuletzt auf eine sehr unsichere Bahn begeben: Polizei und Verfassungsschutz sollen Sicherheitslücken zum Einsatz von Staatstrojanern nutzen dürfen, statt die Lücken zu schließen; und verschlüsselte Kommunikation wird womöglich bald fallen, um Ermittlern Zugriff auf Privatnachrichten zu geben – überwacht von Anbietern von Chat-Applikationen und E-Mail.

Anja Hirschel, Themenbeauftragte “Digitaler Wandel” der Piratenpartei Deutschland, führt aus:

“Gerade bei Kritischen Infrastrukturen, gerne auch KRITIS abgekürzt, müssen wir höhere IT-Sicherheit gewährleisten. Dazu gehören funktionierende und unabhängige IT-Sicherheitsbehörden und ein Fokus auf Open Source Systeme. Auch private IT-Sicherheitsaktivisten müssen wir einbinden. Viele Freiwillige identifizieren und melden Sicherheitslücken. Gemäß dem ‘Hackerparagraphen’ § 202c StGB werden diese Menschen kriminalisiert – daher müssen wir diesen Paragraphen sofort abschaffen, zu unserer aller Wohl!”

Um alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen an den Vorteilen der Digitalisierung teilhaben zu lassen, setzt sich die Piratenpartei für Breitbandausbau und Netzneutralität ein.

Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/

Quellen:
ricsti (Piratenpartei Deutschland)
Bildung aber sicher! – Ein Bericht vom World Health Network
Ein Beitrag von Sandra Leurs und Jonas Wessel der AG Gesundheit+Pflege

Am Mittwoch, dem 1.9.2021, und am Sonntag, dem 5.9.2021, fand das erste große deutsche Panel innerhalb des #Worldhealthnetworks statt. Der Ablauf der Veranstaltungen war wie folgt: Erst sprachen diverse Fachleute wie Prof. Dr. Matthias F. Schneider [1a,1b], Prof. Dr. Menno Baumann [2], Prof. Dr. Christian J. Kähler [3], Dr. Vera Leininger [4], Dr. Jana Schroeder [5], Dr. Markus Beier [6], Dr. Roshan Mamarvar [7], Dr. Cornelius Fischer [8] & Dipl.jur. Martin Becker [9] über Sichere Bildung & sichere Schulen [10]. Dabei wiesen alle mit ihren Kernthemen auf die Gefahr hin, dass eine Coronainfektion bei Kindern und Erwachsenen Spuren hinterlässt und was sie verursacht, und wie Lernende und Lehrende vor der Infektion mit der Delta Variante geschützt werden können. 

Am 5.9. folgte eine Fragerunde, bei der man sich in verschiedene Bereiche aufteilen konnte. Jonas, Mitglied der AG Gesundheit+Pflege sowie der AG Bildung der Piratenpartei Deutschland, nahm an dem Bereich der testungbezogenen Fragen teil und gewann dort Informationen über Savespaces und deren Notwendigkeit gerade im Bereich der Bildung und Kitas:

„Klar senken Impfungen und das Genesensein das Infektionsgeschehen sehr stark. Dennoch besteht weiterhin ein Restrisiko, sich zu infizieren, und wir dürfen die sozialen Lasten nicht auf die Jüngeren, welche sich auf Grund ihres Alters nicht impfen lassen dürfen, abwälzen. Alle haben ein Recht auf Unversehrtheit und wie Dr. Cornelius Fischer erklärte [11] brauchen wir bundesweit eine einheitliche und flächendeckende Testinfrastruktur [12], welche im Infektionsfall ein schnelles Handeln in Form von Quarantäne und Contact Tracing ermöglicht. Dazu sollte es den Wirkenden an öffentlichen Einrichtungen und Verkehr wie z.B. Bildungsstätten und Bahnhöfen möglich sein, sich spätestens alle 3 Tage mit PCR-Tests testen zu lassen.“

Dazu ergänzt Sandra Leurs, Themenbeauftragte der AG Gesundheit+Pflege, welche an dem Fragebereich „Sichere Bildung“ teilnahm: 

„Es ist möglich, die Kinder vor Infektion zu schützen. Wir PIRATEN fordern das auch schon seit Pandemiebeginn, doch die jetzige Politik ist nicht Willens. Viele Eltern und Wählende wünschen sich eine Aussetzung der Präsenzpflicht bei hohen Inzidenzen unter Kindern und Jugendlichen, die jetzt immer mehr steigen. Die Sommerferien in ganz Deutschland neigen sich dem Ende zu, aber Prävention wie Luftfilter oder Testungen wurden nicht angeschafft, bzw. werden je nach Bundesland gekürzt. Die Kinder in Deutschland werden der Gefahr des Virus ausgesetzt. Hier wird auch schon öfter der Begriff Durchseuchung genutzt. Eine Durchseuchung ist natürlich der falsche Weg im Hinblick auf LongCovid bei Kindern, denn 6% der Kinder [12] z.B. in Kanada leiden darunter. Außerdem wünschen sich viele Eltern, dass ihre Kinder selbst wenn sie jünger  als 12 Jahre sind eine Impfung bekommen. Dies entscheidet meist der Kinderarzt, auf Verantwortung der Eltern, denn im Off Label [14] wäre es möglich. Aber die Kinderärzte und die Kinder- und Jugendarztverbände in Deutschland sind sich bei der Empfehlung uneinig.“

Wir bauen auf eine sichere Zukunft und wollen es den Kindern so gut wie möglich vormachen. Denn Kinderschutz ist unsere Zukunft. Und wenn wir das sagen, meinen wir das auch. Warum jetzt, wo die Zulassung eines Impfstoffes auch für unter 12-jährige greifbar nahe ist [15], noch das Risiko einer Infektion von Seiten der Politik eingegangen wird, ist mit deren Pflicht zum Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger nicht vereinbar. Hierbei loben Piraten explizit das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, welche sich in der Gruppe safecircles [16] regelmäßig vernetzen.

Quellen Mixed Text:

[1a] med-bio.physik.tu-dortmund.de/cms/en/Home/members/PI/Matthias-F_-Schneider.html

[1b] www.youtube.com/watch?v=hdOeNX6n7fo

[2] www.fliedner-fachhochschule.de/staff/menno-baumann/

[3] www.unibw.de/lrt7/team/christian-kaehler

[4 ] www.juedische-studien.hhu.de/ueber-uns/mitarbeiterinnen/dr-vera-leininger

[5] www.mathias-stiftung.de/zent-abt/hyg-inst/

[6] www.hausaerzte-bayern.de/index.php/ueber-uns/organisation/landesvorstand/124-ueber-uns/vorsitzende/557-dr-markus-beierus Beier 

[7] www.youtube.com/watch?v=g1KRWfnrPt8

[8] www.hzdr.de/db/!ContMan.Visi.Card?pUser=124707&pNid=0

[9] anwaltauskunft.de/anwaltssuche/extern/single/dipl-jur-martin-becker-gd8d1

[10] www.youtube.com/watch?v=-Bn6Re3i00M&t=0s

[11] youtu.be/wGst0sOeaQQ

[12] www.bfarm.de/SharedDocs/Downloads/DE/Medizinprodukte/Antigent-Tests_EpiBull_17-2021.pdf?__blob=publicationFile&v=3

[13] www.kinderaerzte-im-netz.de/news-archiv/meldung/article/kanadische-studie-etwa-6-der-infizierten-kinder-entwickeln-long-covid/

[14] www.kanzlei-schuld.de/corona-impfung-auch-fuer-kinder-zu-den-moeglichkeiten-einer-off-label-impfung/

[15] www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/moderna-biontech-kinder-impfungen-zulassung-fda-ema-101.html

[16] Safecircles.de

ricsti (Piratenpartei Deutschland)
Die Zukunft Deutschlands steht und fällt mit seinem Bildungssystem

Bildung ist elementar für unsere Gesellschaft. Sie lässt uns die Vergangenheit und Gegenwart verstehen und zeigt uns Wege, uns auf zukünftige Herausforderungen vorzubereiten. Auch wirtschaftlich sind wir von einem starken Bildungssystem abhängig. Deutschland als rohstoffarmes Land lebt von modernen Technologien und Dienstleistungen, auch und besonders im verarbeitenden Gewerbe. Nicht umsonst warb die Politik vor einigen Jahren mit der „Bildungsrepublik Deutschland“.

Dennoch fällt Deutschlands Bildungssystem im internationalen Vergleich zurück.

Daher hat die Piratenpartei Deutschland den Bereich Bildung als ein Schwerpunktthema für die Bundestagswahl 2021 identifiziert [1]. Im Bereich „Bildung und Wissenschaft“ des Wahlprogrammes [2] legt sie ihre Ziele dar. 

Die Piratenpartei fordert eine verbesserte Finanzierung der schulischen und universitären Bildung – mindestens auf OECD-Durchschnitt. Das föderale Kooperationsverbot soll überarbeitet werden, sodass die Bundesrepublik den Ländern besser finanzielle Unterstützung im Bildungsbereich geben kann. 

Kostenfreie, lebenslange Lernmöglichkeiten sind eine zentrale Forderung. Dazu gehört auch, an Universitäten den Fokus auf befristete Arbeitsverträge für Wissenschaftler zu minimieren. Denn wir müssen Wissen im Land halten und für die Bildung verfügbar machen! Dazu sollen wissenschaftliche Forschungsergebnisse nach Veröffentlichung frei zugänglich sein. Was die öffentliche Hand finanziert, steht den Bürgerinnen und Bürgern zu.

Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden Sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/

Quellen:

[1] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/positionen-2021/

[2]www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/bildung-und-forschung/

ricsti (Piratenpartei Deutschland)
Weltfriedenstag: PIRATEN sind eine Bewegung des Friedens

Durch die UN-Generalversammlung wurde 1981 der 21. September als offizieller Weltfriedenstag bestimmt. Der internationale Tag des Friedens ist eine gute Gelegenheit, sich mit dem Thema zu befassen.

Das ist besonders uns als Piratenpartei ein Anliegen, denn wir sind Teil einer internationalen Bewegung. Über Kulturkreise hinweg sind wir fast überall vertreten. Beispielsweise sind wir in Israel präsent als auch in Tunesien, wo wir nach dem Arabischen Frühling Teil der Übergangsregierung waren. Über unsere internationale Parteienorganisation sind wir bei der UNO gelistet. In Europa arbeiten wir länderübergreifend zusammen und sind die erste Partei mit einem europaweiten Wahlprogramm. Allein durch diese internationale Ausrichtung sind wir faktisch eine Bewegung des Friedens und des Austausches unter den Völkern.

Wenn wir uns allerdings die internationalen Entwicklungen ansehen, befinden wir uns gerade in einer Zeit der Veränderung, in der sich alte Machtgefüge auflösen und neue entstehen. Wir befinden uns auf dem Weg hin zu einer multipolaren Welt. Dieser Weg ist hoffentlich friedlich.

Genau jetzt ist es wichtig, innezuhalten, über die Errungenschaft einer friedlichen Welt nachzudenken und dieses Ziel nie aus den Augen zu verlieren. Genauso ist es wichtig, sich nicht naiv dem Weltgeschehen zu verschließen. Wir müssen uns mit den Veränderungen realistisch befassen, um auf sie vorbereitet zu sein.

Nur mit Demos, deren einziges Ziel es ist, zu zeigen, dass man Frieden möchte, wird die Welt nicht friedlicher. Es ist viel wichtiger, mehr Wissen und Verständnis für den Bereich Geopolitik aufzubauen. Wir müssen unseren Horizont erweitern, um aktiv und sachlich auf politische Entscheidungsträger einwirken zu können. Durch die technische Entwicklung kann dies massiv zunehmen; es ist insbesondere notwendig, gesamtgesellschaftlich einen Blick dafür zu entwickeln.

Zum Weltfriedenstag: „Dieser Tag soll offiziell benannt und gefeiert werden als Weltfriedenstag (International Day of Peace) und soll genützt werden, um die Idee des Friedens sowohl innerhalb der Länder und Völker [1] als auch zwischen ihnen zu beobachten und zu stärken.“ [2]

Unser Wahlprogramm zur Außen- und Sicherheitspolitik: wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Au.C3.9Fen-_und_Sicherheitspolitik

Quellen:

[1] www.hanisauland.de/wissen/lexikon/grosses-lexikon/n/nation/volk-nation.html

[2] www.hanisauland.de/node/1329


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